Frankfurt/Oder (ots) - Es wird wohl nichts mit "Jamaika". Union und Grüne nannten ihr erstes Nachwahl-Treffen zwar wie üblich "Sondierungsgespräch", tatsächlich aber ging es nicht um das Ausloten von Gemeinsamkeiten, sondern um den Austausch feindseliger Reden. Das ist schade, denn man hätte bei der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Es sind da immer noch jene Vorurteile, die sich gerade deshalb so hartnäckig halten, weil sie über viele Generationen entstanden sind, in denen Deutsche und Polen sich eben nicht als Partner betrachteten. Hinzu kommt bei vielen Deutschen noch ein Desinteresse an Polen, das zuweilen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder). Der Frankfurter CDU-Kreisvorsitzende Stefan Große Boymann hat sich der Forderung nach einem Sonderparteitag in Brandenburg angeschlossen. Das berichtet die Märkische Oderzeitung in ihrer morgigen Ausgabe. Im Gegensatz zu den Strausberger Christdemokraten, die diesen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Der Kanzler wird sich bei nüchterner Betrachtung der Realitäten erinnern, dass bei der Regierungsbildung zuerst die stärkste Fraktion am Zuge ist und im Erfolgsfall auch den Regierungschef stellt. Es zeugt nicht von Respekt vor dem Wähler, wenn man sich dessen Votum zurechtbiegt, bloß weil sich eigene Ambitionen anders nicht ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die Deutschen haben am Sonntag zwar gewählt, eine klare Entscheidung hingegen haben sie nicht getroffen. Stattdessen haben sie ein Ergebnis produziert, das statt klarer Alternativen - Rot-Grün oder Schwarz-Gelb - das Feld für Koalitionsüberlegungen in diverser Richtung eröffnet hat. Zu erwarten ist damit eher Unappetliches: ...
Frankfurt/Oder (ots) - An vollmundigen Reden auf dem größten UN-Gipfel aller Zeiten hat es nicht gefehlt. Ob Bush, Blair oder Putin - alle betonten die Rolle der Vereinten Nationen im Kampf gegen Terror, Armut und Krankheiten. Allerdings finden sich dazu in der Schlusserklärung des Gipfels nur weichgespülte Formulierungen. Das Thema Abrüstung, ...
Frankfurt/Oder (ots) - Mit Vorsicht zu genießen ist die Forderung des Thüringers Althaus, mit dem Geld die Schuldenberge der Länder abzutragen. Charme hat das nur, wenn die neuen Länder sich verpflichten, ihre Ausgaben endlich den selbst erwirtschafteten Steuereinnahmen anzupassen. Andernfalls wäre ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder). In der Debatte um den Einsatz der Solidarpaktmittel hat sich der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Harald Ringstorff (SPD), dafür ausgesprochen, damit Renten aus Sonderversorgungs- und Zusatzversorgungssystemen der DDR zu bezahlen. Diese belasteten die ...
Frankfurt/Oder (ots) - Anderthalb Jahrzehnte nach dem Fall des Eisernen Vorhanges ist die NATO weiter auf der Sinnsuche. Die Allianz hat weder ihre strategischen Ziele definiert noch die dafür benötigten Truppen bestimmt. Im Aufbau ist zwar eine Eingreiftruppe, aber insgesamt sind die Streitkräfte nicht auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die angestrebten globalen Sicherheitsvorkehrungen gegen den Terrorismus und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen kamen bislang nicht zustande, weil einzelne Staaten und Staatengruppen vor allem eigene Interessen verfolgten und es keine wirksamen Mechanismen dagegen gab. Deshalb konnten Israel, Pakistan und Indien zu Nuklearmächten ...
Frankfurt/Oder (ots) - Pünktlich zum Abzug des letzten israelischen Soldaten aus dem Gazastreifen hat die radikalislamische Hamas erneut des Existenzrecht des jüdischen Staates infrage gestellt. Ein gutes Vorzeichen für eine Friedenslösung ist das nicht. Die Hamas stellt einen Machtfaktor im Gazastreifen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Noch ist es zu früh, Bilanzen nach dem 11. September 2001 zu ziehen. Gewiss ist die Ausschaltung der unkalkulierbaren Terrorgefahren aus einem >=failed state" wie Afghanistan positiv zu werten, auch wenn die Lage dort trotz Besatzung durch NATO-Staaten weiter unsicher ist. Bedrohlich ...
Frankfurt/Oder (ots) - Da Deutschland nicht gleichgültig sein kann, was aus der Atommacht Russland wird, ist neben einer verstärkten internationalen Einbindung auch ein kritischer Dialog notwendig. Langfristige Energielieferungen können kein Grund sein, Demokratie und Menschenrechte nicht zu thematisieren. Freilich sollte sich auch eine Bundeskanzlerin Merkel ...
Frankfurt/Oder (ots) - Amerika hat es, Asien hat es, und Europa ist dabei nachzuziehen: HDTV, dem neuen hochauflösenden Fernseh-Format gehört zweifellos die Zukunft. Experten sprechen bereits von einer Revolution, die nur mit dem Wechsel vom Schwarz-Weiß- zum Farbfernsehen vergleichbar sei. Dem ist wenig ...
Frankfurt/Oder (ots) - Jetzt geht es Schlag auf Schlag: Erst die Horrorpreise an den Zapfsäulen, nun noch teureres Erdgas und bald das Auffüllen der Heizöltanks auf Rekordniveau. Höchste Zeit, neu zu denken - und alte Zöpfe abzuschneiden. Am leichtesten ist das beim Erdgas. Die Kopplung an den Ölpreis muss weg. +++ Rückfragen bitte an: Märkische ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder) Der im Unionsteam für Wirtschaft und Arbeit zuständige saarländische Ministerpräsident Peter Müller hat sich dafür ausgesprochen, die Ökosteuer wegen der hohen Spritpreise um drei Cent zu senken. Es gebe "einen Spielraum von drei Cent zur Absenkung. Dies sollten ...
Frankfurt/Oder (ots) - Wenn man in guten Zeiten zu viel Fett angesetzt hat, ist es langwierig und hart, dieses loszuwerden. In dieser Phase steckt gerade VW. Der Autokonzern schien lange von einem anderen Stern. Mit einem kuscheligen Verhältnis von Firmenleitung und Betriebsrat, mit gesetzlich abgesicherter Einflussnahme der Politik. Mit besonders guter ...
Frankfurt/Oder (ots) - Zerfallsprozesse in der SPD sind nicht ausgeschlossen. Die Partei könnte an dem inneren Widerspruch zerbrechen, einerseits selbst ernannter Hüter der sozialen Gerechtigkeit zu sein und andererseits sich nicht objektiv notwendigen Veränderungen verweigern zu können. Der Versuch, diesen Spagat hinzubekommen, hat die SPD bereits in den ...
Frankfurt/Oder (ots) - Man vergleicht die Katastrophe, die über die Bundesstaaten Louisiana, Mississippi und Alabama gekommen ist, in ihren Dimensionen mit der Tsunami-Katastrophe zum Jahreswechsel in Südostasien oder die Terrorangriffe auf New York und Washington vor fast genau vier Jahren. Das ist, auch ...
Frankfurt/Oder (ots) - Trotzdem müssen wir uns an sie gewöhnen. Denn obwohl sich der Benzinpreis in der Dynamik von seinem Grundstoff abgekoppelt hat - auch der Rohölpreis ist deutlich gestiegen. (...) Neben all der Psychologie, die sich an Kriegen, Krisen und Terror festmacht, neben all den Spekulanten spielt beim Rohöl noch ein weiterer Faktor eine Rolle: ...
Frankfurt/Oder (ots) - Dem blutigsten Tag im Irak seit dem Sturz Saddam Husseins werden vermutlich noch blutigere folgen. Alles läuft auf einen Bürgerkrieg im Zweistromland hinaus: Schiiten gegen Sunniten, Araber gegen Kurden, Radikale gegen Gemäßigte. Ein Interessenausgleich, der mit der neuen Verfassung gefunden werden sollte, ist am sunnitischen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder). Nach dem Willen der Union sollen die neuen Länder die Hilfen aus dem Solidarpakt II auch zur Entschuldung einsetzen können. Im Fall eines Wahlsieges der Union am 18. September soll ein entsprechendes Gesetz geben, kündigte der im Team von CDU/CSU-Kanzlerkandidatin ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die Guten auf der einen, die Bösen auf der anderen Seite? Umweltaktivisten gegen Wirtschaftslobbyisten? Wer so diskutiert, macht es sich zu einfach. Denn wahr ist, dass sich jeder die Expertenmeinung sucht, die ihm gerade passt. Gegenseitige Schuldzuweisungen und Verleumdungen bringen wenig. Die Debatte um Umweltschutz und Klimawandel - ...
Frankfurt/Oder (ots) - Von Stabilität in Afghanistan kann keine Rede sein. Dazu beigetragen hat auch das getrennte Agieren von ISAF und US-Kontingent. Während die Schutztruppe den Aufbau politischer und wirtschaftlicher Strukturen absichern soll, befinden sich die Amerikaner im permanenten Antiterrorkampf. Von der Verschmelzung beider Aufgaben, die die ...
Frankfurt/Oder (ots) - Das Projekt eines "Zentrums gegen Vertreibungen" in Berlin um Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach sowie dem Sozialdemokraten Peter Glotz musste zuletzt Rückschläge hinnehmen. Zum einen bekam Berlins Erzbischof Sterzinsky im letzten Moment kalte Füße und stoppte die ...
Frankfurt/Oder (ots) - Zwar hat ihr Vorsitzender zurückgewiesen, das Gericht habe sich vor die Wahl zwischen Pest und Cholera gestellt gesehen - also zwischen ein Nein zu Neuwahlen mit einer möglichen Staatskrise als Folge und ein Ja als höchstrichterlichen Segen für eine politische Manipulation des ...
Frankfurt/Oder (ots) - Dann werden die Industrie-Kapitäne beispielsweise wissen wollen, welches Steuerkonzept denn nun im Fall der Regierungsübernahme durch die Union gelten soll. Das von Paul Kirchhof oder das im Wahlprogamm der Union? So richtig klar ist das noch immer nicht. Ja, fast scheint es, als ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder) (MOZ) EU-Pläne zur Reform der Zuckermarktordnung bedrohen auch in Ostbrandenburg den Zuckerrübenanbau. Der Vorsitzende des Frankfurter Zuckerrübenanbauverbands, Bodo Schulz, sagt in der morgigen Ausgabe der Märkischen Oderzeitung: "Wenn es so kommt wie geplant, wird ...
Frankfurt/Oder (ots) - Brand (mat) Investor Colin Au hat überraschend sein Engagement beim Tropenfreizeitpark in Brand (Dahme-Spreewald) beendet. Das berichtet die Märkische Oderzeitung in ihrer morgigen Ausgabe. Wie die Sprecherin des Unternehmens der MOZ gestern bestätigte, zieht sich der malaysische ...
Frankfurt/Oder (ots) - Erstaunen muss dann allerdings doch, mit welchem Dilletantismus die Wahlkampfstrategen um Merkel innerhalb kürzester Zeit sich selber schwindlig reden, weil sie es ein ganzes Wochenende nicht schaffen, mit einfachen Worten zu erklären, warum, wenn sie denn die Wahl gewinnen, zunächst einmal mit kleineren Schritten beginnen, ohne die ...
