Stuttgart-Mitte (ots) - Anlässlich der Festveranstaltung "75 Jahre Grundgesetz" im baden-württembergischen Landtag befanden sich am Mittwochnachmittag (08.05.2024) am Stuttgarter Opernvorplatz Informationsstände der Landtagsfraktionen. Gegen 16.00 Uhr wurde der Informationsstand einer Landtagsfraktion durch ...
Polizeiinspektion Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen
Lüneburg (ots) - Polizeireiterinnen und Polizeireiter im Biosphärenreservat "Niedersächsische Elbtalaue" - Erfolgsgeschichte im 13. Jahr - "hoch zu Ross und bürgernah in den Sommermonaten präsent" - "die vielfältige Tierwelt vor Störungen bewahren und die Ruhe in der Landschaft erhalten" ...
Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)
München (ots) - Der BDK Bayern hat bereits im vergangenen Jahr die besonders belastenden Arbeitsbedingungen von Ermittlerinnen und Ermittlern hervorgehoben, die mit Missbrauchsdarstellungen von Kindern und Jugendlichen umgehen müssen. Als Zeichen der Wertschätzung solle es die Bayerische Polizei den ...
Polizeiinspektion Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen
Lüneburg (ots) - ++ Einladung der Medien zum Pressetermin & Fototermin ++ "ein gutes Omen" -> Polizeireiter im Biosphärenreservat "Nds. Elbtalaue" im 13. Jahr im Einsatz ++ Pressetermin: am 30.04.24, 11:00 Uhr - Höhbeck-Vietze, Landkreis Lüchow-Dannenberg ++ Sehr geehrte Damen und Herren, zu einem Presse- und ...
Stade (ots) - Am vergangenen Freitag, den 12.04. gab es bei der Stader Polizei einen Grund zum Feiern. In einer offiziellen Veranstaltung mit geladenen Gästen aus dem niedersächsischen Innenministerium, dem niedersächsischen Landtag, der Polizeidirektion Lüneburg, dem Staatlichen Baumanagement Elbe-Weser, aus ...
Kreisfeuerwehr Rotenburg (Wümme)
Landespolizeiinspektion Erfurt
Erfurt (ots) - In Erfurt wurden am Freitag zwei Medienvertreter angegriffen. Der Reporter sowie der Kameramann des Nachrichtensenders WELT hatten sich am Morgen für eine Liveschaltung vor dem Thüringer Landtag aufgehalten. Während ihrer Arbeit wurden sie von einem zunächst unbekannten Mann gestört. Er drängte sich nicht nur in das Bild, sondern beleidigte die Journalisten und schlug einen von ihnen in das Gesicht. ...
Mainz-Innenstadt (ots) - Das seit geraumer Zeit immer wieder im Bereich der Theodor-Heuss-Brücke gesichtete Wildschwein hat sich am frühen Mittwochabend erneut aus seinem Versteck gewagt und versucht, sich in den Mainzer Feierabendtrubel zu begeben. Das Schwein wurde mehrfach im Bereich Schloss - Landtag - Hilton gesichtet. Starke Polizeikräfte nahmen einerseits die Fahndung auf und sorgten andererseits mit ...
Landespolizeiinspektion Erfurt
Erfurt (ots) - Anlässlich der heute gestarteten dreitägigen Agrarministerkonferenz kam es im Bereich des Theaterplatzes zu mehreren Kundgebungen. Vor Ort waren PETA Deutschland e.V., Vier Pfoten Stiftung für Tierschutz und der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter e.V.. Darüber hinaus fanden am heutigen Tag Plenarsitzungen im Thüringer Landtag statt. Auf Grund dessen kam es zu Autokorsos mit Bauern, ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Der Landtag hat heute dem Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt. "Die Digitalisierung der Landesverwaltung ist ein dynamischer Prozess und bedarf daher auch ständiger Anpassung", so Digitalisierungsminister Christian Pegel und: "Mit den jetzigen Änderungen haben wir das Ziel, die Qualität und Effizienz des ...
Landespolizeiinspektion Erfurt
Erfurt (ots) - Die Erfurter Polizei wird aufgrund mehrerer angemeldeter Versammlungslagen zwischen dem 13. und 15. März 2024 im Einsatz sein. Anlässlich der stattfindenden Agrarministerkonferenz wurden über den gesamten Zeitraum mehrere Kundgebungen im Bereich des Theaterplatzes angemeldet. Anmelder sind u.a. der Thüringer Bauernverband und der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter. In der Spitze werden am 14. März ...
Kreisfeuerwehrverband Landkreis Karlsruhe
Wiesbaden - Polizeipräsidium Westhessen
Wiesbaden (ots) - 1. Wohnungseinbruch in Villa, Wiesbaden, Haideweg, 09.02.2024 bis 12.02.2024 (pj) Zwischen Freitagabend und Montagnachmittag wurde eine Villa in Wiesbaden Sonnenberg von Einbrechern heimgesucht. Unbekannte Täter drangen auf das Anwesen des Einfamilienhauses ein und gelangten mit Hilfe einer Leiter ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Die Polizeibehörden Mecklenburg-Vorpommerns haben das Mittel der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) 2022 zur Gefahrenabwehr nach dem Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG M-V) in insgesamt 146 Fällen genutzt. Diese Zahl hat das Innenministerium heute im Kabinett vorgestellt. Der entsprechend gesetzlich vorgeschriebene Bericht wird nun dem Landtag ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel hat die bundesweite Einigung der Länder auf gemeinsame Standards für die einzuführenden Bezahlkarten für Flüchtlinge begrüßt und sieht dies als weiteren wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur Einführung der Bezahlkarte in Mecklenburg-Vorpommern. "Damit kann die ...
Braunschweig (ots) - Die niedersächsische Ministerin für Inneres und Sport Daniela Behrens hat heute gemeinsam mit Polizeipräsident Michael Pientka das neue Polizeigebäude in Peine besichtigt. Auch der Bürgermeister der Stadt Peine Klaus Saemann, der Landrat Henning Heiß, Landtagsabgeordnete und Medienvertreter aus der Region konnten sich einen Eindruck von der sehr ansprechenden Unterbringung verschaffen. Für den ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett heute die Novellierung der Kommunalverfassung vorgestellt. "Damit halten wir unseren Plan ein, den Entwurf noch im Januar in den Landtag einzubringen und somit auch das Inkrafttreten der Neufassung am Tag der Kommunalwahlen am 9. Juni dieses ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Neuer Rekord im MV-Serviceportal: Im Monat November 2023 sind 110 neue Leistungen auf das Portal gekommen. Im Januar waren es noch 240 Leistungen, mittlerweile sind es 471 Leistungen. "Damit hat sich die Zahl der Online-Leistungen in weniger als einem Jahr fast verdoppelt. Dies zeigt: Wir sind auf dem richtigen Weg bei der Digitalisierung unserer ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Der Landtag hat heute der Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (FAG M-V) zugestimmt. Damit kann das neue FAG zum 1. Januar 2024 in Kraft treten. "Ich bedanke mich bei dem Parlament für die intensive Befassung der Novelle in den Ausschüssen und der heutigen Zustimmung. Somit kann das Gesetz planmäßig zum 1. Januar 2024 rechtsverbindlich werden und wir geben den Kommunen ...
Hessische Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS)
Wiesbaden (ots) - Die jüngsten Entwicklungen verdeutlichen, dass sich Antisemitismus in vielfältiger Weise nahezu durch alle Schichten und Altersgruppen unserer Gesellschaft zieht. Das Spektrum reicht von unterschwelligen judenfeindlichen Bemerkungen bis hin zu offener Hetze, Gewalt gegen Jüdinnen und Juden und ...
Düsseldorf (ots) - Demonstrationsgeschehen in der Landeshauptstadt - Versammlungen verlaufen ohne nennenswerte Zwischenfälle Die für den Innenstadtbereich angezeigten Versammlungen verliefen am heutigen Samstag friedlich und ohne größere Zwischenfälle. Während eines Aufzuges kam es zu zeitweisen ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Der Landtag hat heute dem Änderungsgesetz zum Sicherhits- und Ordnungsgesetz (SOG) Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt. Dieser Gesetzentwurf wurde notwendig, aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett heute eine Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (FAG M-V)https://www.landesrecht-mv.de/bsmv/document/jlr-FinAusglGMV2020V8IVZ vorgestellt. Das FAG soll zum 1. Januar 2024 in Kraft treten. "Gemeinsam mit den kommunalen Landesverbänden haben wir ein beachtliches ...
Landesfeuerwehrverband Baden-Württemberg e.V.
Singen (Landkreis Konstanz) (ots) - Der Landesfeuerwehrverband Baden-Württemberg hat am 21. Oktober seine jährliche Ver-bands- und Vereinsversammlung abgehalten und in Singen (Landkreis Konstanz) rund 500 Feuerwehr-Führungskräfte des Landes sowie hochrangige Vertreter aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett heute den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Kommunalverfassungsrechts vorgelegt. Diese soll am Tag der Kommunalwahlen im Jahr 2024 in Kraft treten und im Januar 2024 in den Landtag eingebracht werden, aktuell befindet sich der Entwurf in der sogenannten Verbandsanhörung. "In den vergangenen ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Mecklenburg-Vorpommern hat auch beim dritten bundesweiten Warntag (https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2022/07/warntag.html)viele der verfügbaren Warnmittel zum Bevölkerungsschutz mittels einer Probewarnung erfolgreich getestet. "Insgesamt war der erneute bundesweite Warntag ...
