Ergebnis der Suchanfrage nach Landtag

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung "Geschichtsunterricht hat nichts mit Demokratieerziehung zu tun"

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 17. bis 25. Mai

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Freitag, 17. Mai Brüssel: Letzte Sitzung des Europäischen Bürgerpanels zu ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Steuerschätzung - Etwas mehr Einnahmen als geplant

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung ARD-"Report"-Beitrag „Braune Burschenschaften“

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Rüdiger Klos MdL: Bürgerbeauftragte abschaffen

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Carola Wolle MdL: überzogene Corona-Maßnahmen sind Einsamkeitsursache

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Dyneon-Aus: CSU-Fraktion setzt sich für Weiterbetrieb ein

München (ots) - Um Arbeitsplätze und den Industriestandort des Chemiedreiecks zu sichern, setzt sich die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag mit einem Antrag im Wirtschaftsausschuss für den Weiterbetrieb des PFAS-Herstellers Dyneon im Chemiepark Gendorf ein. Nach Einschätzung der Landtagsfraktion gefährdet die vom US-Konzern 3M beschlossene Dyneon-Schließung bis zu 1000 Arbeitsplätze in Burgkirchen und aufgrund des ...

Forest Stewardship Council (FSC)

Verabschiedet sich Hessen von der verantwortungsvollen Waldwirtschaft?

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Hans-Jürgen Goßner MdL: Rettungsdienst gehört zur Daseinsvorsorge

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Emil Sänze MdL: Grundsteuer abschaffen

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Bernd Gögel MdL: Wir brauchen keinen dirigistischen Staat

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

PM Bernhard Eisenhut MdL: Bürgern wird niederschwellige Rechtsschutzebene genommen

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Statement zur Nachwahl eines Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs

Statement Stuttgart, den 15.05.2024 Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Daniel Lindenschmid MdL erklärt den Wahlvorschlag der anderen Fraktionen für das Mitglied des Verfassungsgerichtshofs für unzulässig und kündigte eine Anfechtung derselben an: „Mit dieser Wahl werden ein verfassungsrechtliches Statusrecht und insbesondere ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Dennis Klecker MdL: Keine zusätzliche Bürgerbelastung

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Bernhard Eisenhut MdL: Gesundheit ist Zukunft!

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Rainer Blazer MdL: Institut für Rechtsextremismusforschung fehlt Ergebnisoffenheit

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Handelskonzern Würth rechnet mit schwächeren Geschäften“

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Menschenrecht auf Klimaschutz“

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Neue Initiative setzt sich für Windkraft ein“

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Reform Verfassungsgerichtsgesetz: CSU-Fraktion sorgt für neuen rechtssicheren Modus

München (ots) - Der Bayerische Landtag bestimmt zum Anfang jeder neuen Legislaturperiode 15 ehrenamtliche Richter am Bayerischen Verfassungsgerichtshof, die sogenannten nichtberufsrichterlichen Mitglieder. Der neue rechtssichere Modus sieht in Zukunft zwei Vorschlagslisten vor: Eine für die Regierungsfraktionen und eine für alle Fraktionen in der Opposition. Die ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Der wehrhafte Rechtsstaat / Leitartikel von Thorsten Knuf zum AfD-Urteil

Berlin (ots) - Es ist eine Niederlage, die ihresgleichen sucht. Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die Alternative für Deutschland (AfD) als rechtsextremistischen Verdachtsfall beobachten und die Öffentlichkeit darüber informieren. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden. Es lägen hinreichende Anhaltspunkte dafür vor, dass die Partei ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Statement zum Verfassungsschutz-Urteil des OVG Münster

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Mercedes-Benz stampft E-Auto-Plattform wegen hoher Kosten ein“

Mitteldeutsche Zeitung

Sanierungsstau in Sachsen-Anhalts Schwimmbädern beträgt 240 Millionen Euro

Sachsen-Anhalt/Kommunen/Finanzen/Schwimmbäder (ots) - Halle/MZ - Der Sanierungsbedarf in Sachsen-Anhalts Schwimmbädern ist deutlich größer als bisher bekannt. Mindestens 240 Millionen Euro müssten investiert werden, um nötige Ausbesserungen in den Badeeinrichtungen vorzunehmen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagausgabe) unter ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Einladung PK "Sicherheit im und um den Landtag"

PHOENIX

"phoenix persönlich": Landrat Werner Henning (CDU), zu Gast bei Inga Kühn / Freitag, 10.05.2024, 18 Uhr

Heilbad Heiligenstadt/Bonn (ots) - In der Sendung "phoenix persönlich" spricht Inga Kühn mit Werner Henning, CDU, Landrat im Landkreis Eichsfeld, über die Angriffe auf Politikerinnen und Politiker, die Herausforderungen der Kommunen bei der Aufnahme von Flüchtlingen, seine Erfahrungen mit der Bezahlkarte und den ...

Vereinigung der Pflegenden in Bayern (KöR)

Internationaler Tag der Pflegenden – Profession verdient Anerkennung, Vertrauen und Eigenständigkeit

Internationaler Tag der Pflegenden – Profession verdient Anerkennung, Vertrauen und Eigenständigkeit Diesjähriges Motto fordert dazu auf, mehr in Pflege zu investieren / Fortschritte in der Pflegepolitik nach Ansicht der VdPB zu verhalten / ...

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

Soziale Vermieter: Wohngemeinnützigkeit gibt’s schon

VNW-Direktor Andreas Breitner: 1. Genossenschaften und kommunale Wohnungsgesellschaften sorgen für preisgünstige Mietwohnungen. 2. Soziale Vermieter brauchen vor allem in den Kommunen mehr Unterstützung. 38/2024 Die SPD-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag hat sich für eine Wiedereinführung der Wohngemeinnützigkeit ausgesprochen. Neben etablierten ...

Polizeipräsidium Stuttgart

POL-S: Parteimitglieder an einem Informationsstand angegangen - Polizei stellt mutmaßliche Tatbeteiligte und sucht Zeugen zum Vorfall

Stuttgart-Mitte (ots) - Anlässlich der Festveranstaltung "75 Jahre Grundgesetz" im baden-württembergischen Landtag befanden sich am Mittwochnachmittag (08.05.2024) am Stuttgarter Opernvorplatz Informationsstände der Landtagsfraktionen. Gegen 16.00 Uhr wurde der Informationsstand einer Landtagsfraktion durch ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung "Kommunale Landesverbände und Kretschmann-Kritik"