Bundespolizeiinspektion Chemnitz
BPOLI C: Rückblick Montag bis Donnerstag - fast täglich werden unerlaubt eingereiste Personen festgestellt
Marienberg, Einsiedel, Zschopau (ots)
Nach einem Bürgerhinweis wurden am Montag am Haltepunkt Niederzwönitz zehn syrische Staatsangehörige ohne Dokumente festgestellt. Sie wurden zuvor aus einem Transporter abgesetzt (siehe auch Pressemitteilung vom 14.08.2023).
Am 15.08.2023 gegen 08:20 Uhr kontrollierten Einsatzkräfte der Gemeinsamen Fahndungsgruppe (Bundes- und Landespolizei) auf der B 174 einen PKW Opel mit belgischer Zulassung nach erfolgter Einreise aus Tschechien. Im Fahrzeug befanden sich neben dem 43jährigen belgischen Fahrer zwei syrische und vier libanesische Staatsangehörige, welche keine aufenthaltslegitimierenden Dokumente vorzeigen konnten. Aufgrund des Verdachts der Einschleusung von Ausländern sowie der unerlaubten Einreise wurden alle Personen zur polizeilichen Bearbeitung zum Bundespolizeirevier Schmalzgrube verbracht. Nach Anordnung der Staatsanwaltschaft Chemnitz wurde das Schleuserfahrzeug beschlagnahmt. Nach Abschluss der strafprozessualen Bearbeitung wurde der Schleuser auf freien Fuß entlassen.
Am 17.08.2023 gegen 04:30 Uhr wurde nach einem Bürgerhinweis bekannt, dass in der Ortslage Einsiedel eine Gruppe von mehreren ausländischen Personen fußläufig unterwegs ist. Einsatzkräfte der Bundes- und Landespolizei stellten vor Ort insgesamt zehn syrische Staatsangehörige fest, die nicht über aufenthaltslegitimierende Dokumente verfügten. Zur weiteren Bearbeitung wurden sie zum Bundespolizeirevier Schmalzgrube verbracht.
Am Abend gegen 20:30 Uhr stellte eine Streife der Landespolizei in der Ortslage Wilischthal eine Gruppe von acht Personen fest und informierte die Bundespolizei. Sieben Personen (ein türkischer sowie sechs syrische Staatsangehörige) konnte keine Dokumente vorweisen. Eine syrische Person wies sich mit einem gültigen Aufenthaltstitel aus und gab an, der Bruder einer syrischen Staatsangehörigen zu sein. Kurz darauf meldete der Triebfahrzeugführer der Erzgebirgsbahn, dass am Haltepunkt Zschopau fünf, vermutlich unerlaubt eingereiste Personen, zugestiegen seien. Bei Ankunft des Zuges am Chemnitzer Hauptbahnhof wurden die Personen durch eine Streife der Bundespolizei kontrolliert. Die Beamten stellten hier neben vier syrischen Staatsangehörigen, welche keine Dokumente vorweisen konnten, einen weiteren Syrer mit gültiger Aufenthaltsgestattung für Deutschland fest, bei dem es sich vermutlich um den Abholer handelt. In beiden Fällen wurden alle Personen wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise sowie der Beihilfe zur unerlaubten Einreise in die Diensträume der Bundespolizei Chemnitz verbracht. Nach Abschluss der strafprozessualen Bearbeitung wurden die beiden "Abholer" auf freien Fuß entlassen.
Für den türkischen Staatsangehörigen ist eine Abschiebung in sein Heimatland vorgesehen. Alle anderen unerlaubt Eingereisten wurden an die Erstaufnahmeeinrichtung Chemnitz weitergeleitet.
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