Bundespolizeiinspektion Chemnitz
BPOLI C: Einschleusung und Verstoß gegen eine Wiedereinreisesperre bei serbischen Staatsangehörigen festgestellt
Chemnitz/Marienberg (ots)
Am 21. Juni 2023 gegen 12:15 Uhr wurden durch eine Streife der Bun-despolizeiinspektion Chemnitz an der B 174 im Bereich Gelobtland (Ma-rienberg) vier serbische Staatsangehörige einer polizeilichen Kontrolle unterzogen, welche zuvor mit einem PKW der Marke Ford aus der tschechischen Republik in das Bundesgebiet eingereist waren. Im Ver-lauf der Kontrollmaßnahmen konnten bei einer 48-jährigen und einem 47-jährigen serbischen Staatsangehörigen eine Wiedereinreisesperre für das Bundesgebiet und somit der bestehende Verdacht einer unerlaubten Einreise und Aufenthalt festgestellt werden. Der 45-jährige serbische Fahrer des PKW Ford wurde unter dem Verdacht der Einschleusung in die Diensträume des Bundespolizeirevier Schmalzgrube verbracht und nach Beendigung der polizeilichen Maßnahmen auf freien Fuß belassen. Im Zuge der polizeilichen Maßnahmen konnte bei dem 47-jährigen Ser-ben ein noch offener Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Erfurt wegen Erschleichens von Leistungen festgestellt werden. Die Einlieferung in die Justizvollzugsanstalt konnte der Serbe gegen eine Zahlung in Höhe von 231 Euro abwenden. Gegen die beiden 48 und 47-jährigen Serben wird nun ermittelt wegen der unerlaubten Einreise in das Bundesgebiet. Ein fortgesetztes Einreise- und Aufenthaltsverbot für das Bundesgebiet bis zum Jahr 2026 wird ver-fügt. Die Rückführung auf dem Luftweg nach Serbien ist für den 22. Juni 2023 geplant. Die vierte serbische Staatsangehörige konnte vor Ort gültige aufenthalts-legitimierende Dokumente vorweisen und wurde keinen polizeilichen Maßnahmen unterzogen.
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