POL-HI: Kontrollen von Gastronomiebetrieben im Stadtgebiet Hildesheim
Hildesheim (ots)
HILDESHEIM - (jpm) In einer gemeinsamen Aktion führten die Stadt Hildesheim, das Hauptzollamt Braunschweig und die Polizeiinspektion Hildesheim am späten Freitagabend, 03.03.2023, mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei Niedersachsen, ganzheitliche Kontrollen des Gaststättengewerbes durch.
Im Fokus standen dabei u.a. die Kohlenmonoxid-Belastungen für Gäste und Angestellte in Shisha-Bars, die Einhaltung von Jugendschutzbestimmungen sowie die Beachtung arbeits- und steuerrechtlicher Bestimmungen.
Bei gleichgelagerten Kontrollen in der Vergangenheit mussten in diesem Zusammenhang etliche Verstöße geahndet werden.
Insgesamt waren rund 80 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der beteiligten Behörden eingesetzt. Im Rahmen des Präventionseinsatzes wurden zehn Objekte, davon fünf Shisha-Bars, in Augenschein genommen.
Laut einer ersten Zwischenbilanz registrierten die eingesetzten Kräfte diverse Verstöße. So wurden in drei Shisha-Bars überhöhte CO-Werte festgestellt. Nach Lüftung der betroffenen Räumlichkeiten konnte der Betrieb fortgeführt werden.
In zwei Lokalitäten stellten die Einsatzkräfte jeweils mehrere Behältnisse mit mutmaßlich gefälschter Markenkleidung sicher.
Wegen steuerrechtlicher Verstöße wurde Tabak in einem zweistelligen Kilobereich sichergestellt.
Ferner wurden Zuwiderhandlungen gegen das Nichtraucherschutzgesetz sowie das Jugendschutzgesetz registriert.
Hinsichtlich der festgestellten Verstöße erfolgt die Einleitung entsprechender Ordnungswidrigkeiten- bzw. Strafverfahren.
Darüber hinaus erfordern mehrere Fälle eine Nachprüfung des Zolls bezüglich des Verdachts auf Schwarzarbeit sowie des Verdachts auf Sozialleistungsbetrug.
Die ganzheitlichen Kontrollen werden auch in Zukunft fortgesetzt, um die Einhaltung der Vorschriften auf Dauer zu gewährleisten.
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