POL-DA: Rüsselsheim/Raunheim/Ginsheim-Gustavsburg: Polizei, Ordnungsämter und Stadtpolizeien kontrollieren Kioske - Feuerwerk, Raketen und kiloweise Tabak beschlagnahmt
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Rüsselsheim/Raunheim/Ginsheim-Gustavsburg (ots)
Im Rahmen von behördenübergreifenden Kioskkontrollen überprüften knapp 30 Einsatzkräfte am Montag (29.12.), in der Zeit zwischen 12.00 und 17.00 Uhr, insgesamt 14 Kioske in Rüsselsheim, Raunheim und in Ginsheim-Gustavsburg. Neben Kräften der Polizeidirektion Groß-Gerau waren auch die Ordnungsämter und Stadtpolizeien der beteiligten Kommunen maßgeblich an den Kontrollen beteiligt.
Insgesamt beschlagnahmten die Ordnungshüter hierbei 40 Raketensortimente mit Raketen und Feuerwerk der Kategorie F1 und F2, 244 Böller, 91 Feuerwerksbatterien, über 100 Kleinstfeuerwerke und 22 bengalische Feuer wegen fehlender Anmeldungen des Verkaufs und nicht sachgerechter Lagerung. Zudem wurden wegen des Verdachts steuerrechtlicher Verstöße über 30 Kilogramm Tabak, 438 Vapes, 22 Packungen Snus, dessen Verkauf in Deutschland verboten ist, sowie 130 Nachfüllbehälter für E-Zigaretten sichergestellt.
In zwei Kiosken in Raunheim fanden die Einsatzkräfte zahlreiche Feuerwerkskörper der Kategorie F1 sowie F2, wie Batterien, Böller, Raketen und Kleinstfeuerwerk. Die Feuerwerkskörper wiesen zwar alle CE-Zertifizierungen auf, jedoch verstießen der Betreiber gegen die Anzeigepflicht des Verkaufs gegenüber dem Gewerbeamt sowie dem Regierungspräsidium. Zudem waren die Räumlichkeiten nicht für die Lagerung und den Verkauf von pyrotechnischen Gegenständen geeignet.
In einem Rüsselsheimer Kiosk stießen die Beamten auf einen Karton unversteuerter und nicht zugelassener Vapes. In einem weiteren Betrieb wurde durch die Stadtpolizei ein Pfandverstoß geahndet. Mehrere Getränkeflaschen wurden anschließend sichergestellt. In einem dritten Kiosk beschlagnahmten die Kontrollkräfte zahlreiche Vapes und zogen über 30 Kilo Kautabak aus dem Verkehr. Das Hauptzollamt Darmstadt wurde unterrichtet. Die Ermittlungen dauern an.
Auch in einem Kiosk in Ginsheim-Gustavsburg wurden unversteuerte Vapes sichergestellt. In einem weiteren Kiosk kam es zu einem Fund von Feuerwerkskörpern der Kategorie F1 und F2 mit CE-Zertifizierung. Der Betreiber unterließ es aber auch hier den Behörden den Verkauf vorschriftsgemäß anzuzeigen. Weiterhin traten erhebliche Mängel bei der Lagerung zu Tage. In einem dritten überprüften Kiosk fielen Kräften der Stadtpolizei außerdem Pfandverstöße auf.
In allen Fällen wurden entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet, die jeweils empfindliche Bußgelder nach sich ziehen dürften.
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