Polizeipräsidium Recklinghausen
POL-RE: Recklinghausen: Christopher-Street-Day
Recklinghausen (ots)
Am 03.06.2023 fand in Recklinghausen der Christopher-Street-Day (CSD) statt. Teil des CSD war ein Aufzug, der als Versammlung angemeldet war. In dem Aufzug waren Menschen zu Fuß und mit Motorrädern ab 12:40 h unterwegs. Sie starteten am ZOB und zogen über den Wall bis zum Palais Vest, wo ab 14:00 h eine Abschlussveranstaltung bis etwa 19:00 h stattfand. Nachdem Vorwürfe gegen die Polizei erhoben wurden, weil Teilnehmende der Versammlung im Zusammenhang mit dem CSD in Recklinghausen ihre Hundemasken nicht im Gesicht, sondern nur auf dem Kopf tragen durften, hat die Polizei Recklinghausen die Vorwürfe intern kritisch geprüft. Bereits in anderen Städten waren ähnliche Fragen im Zusammenhang mit dem Tragen von Hundemasken diskutiert worden. Bei einer Versammlung ist es grundsätzlich verboten, sich zu bewaffnen, zu maskieren bzw. zur Vermummung geeignete Gegenstände mitzuführen. Dies gilt sowohl für die Teilnahme an Versammlungen als auch auf dem Weg dorthin. Personen, die diesen Verboten zuwiderhandeln, können durch die Polizei von der Versammlung oder dem Aufzug ausgeschlossen werden. In ihrer ersten Bewertung kommt die Polizei Recklinghausen zur aktuellen Fragestellung jedoch dazu, dass die Entscheidung vor Ort hätte anders lauten müssen. Das Tragen von Masken als Ausdruck von Meinungsäußerung oder der künstlerischen Verwirklichung der Teilnehmenden hätte in diesem konkreten Fall gestattet werden müssen. Durch die Entscheidung vor Ort konnten sie zwar am Aufzug teilnehmen, aber ihre Masken nicht so tragen, wie sie es gewünscht hätten. Die Polizei Recklinghausen bittet die Teilnehmenden deshalb um Entschuldigung. Weiter wird sie den Einsatz nachbereiten und Einsatzkräfte für zukünftige Versammlungen sensibilisieren. Polizeipräsidentin Friederike Zurhausen stellt dar: "Auch die Polizei ist bunt, vielfältig und divers. Toleranz und Akzeptanz sind Werte, für die die CSD-Community wie auch wir als Polizei eintreten. Daher haben wir bereits mit der Versammlungsanmelderin Kontakt aufgenommen und ein Gespräch vereinbart. Nur durch einen offenen Dialog können wir Missverständnisse ausräumen und gegenseitiges Verständnis stärken."
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Telefon: 02361/55-1030
E-Mail: pressestelle.recklinghausen@polizei.nrw.de
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