LPI-J: Medieninformation zum Einsatzgeschehen am 22.05.2023 im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena
Jena (ots)
Am 22.05.2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von Versammlungen im Zusammenhang mit den Protesten im Kontext der kritischen Auseinandersetzung mit der aktuellen Bundespolitik, gegen die kriegerischen Handlungen in der Ukraine sowie den bundesweit ansteigenden Energiepreisen durch. Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu schützen sowie die erlassenen versammlungsrechtlichen Auflagen durchzusetzen. Es fanden sechs bei den zuständigen Behörden angezeigte Versammlungen statt. Diese verteilten sich im Zuständigkeitsbereich auf die Städte Jena, Weimar, Apolda, Hermsdorf und Kahla. An den weitestgehend störungsfrei verlaufenden Versammlungen nahmen insgesamt 438 Personen (513 Personen in der Vorwoche) teil. Es wurde eine Strafanzeige wegen Körperverletzung aufgenommen. Überdies wurde eine Flagge mit einem Eisernen Kreuz zur rechtlichen Würdigung sichergestellt.
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