HZA-B: Hauptzollamt Berlin - Jahresbilanz für 2021
Finanzkontrolle Schwarzarbeit ermittelt eine Schadenssumme von rund 43 Millionen Euro
Berlin (ots)
"Wie bereits im Jahr 2020 war die Corona-Pandemie mit ihrem stetigen auf und ab auch im Jahr 2021 das vorherrschende Thema. Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mussten sich somit in ihrem klassischen Arbeitsalltag neu beweisen. Die daraus resultierenden und fortschreitenden Digitalisierungen, stellten sich als folgerichtig für das Hauptzollamt Berlin dar. Somit konnte der Zoll seine gesetzlichen Aufgaben erfüllen, damit sich die Bürgerinnen und Bürger fortwährend auf einen flexiblen und gut vorbereiteten Zoll verlassen konnten", so der Leiter des Hauptzollamtes Berlin, Dirk Biemann.
Neben der klassischen Aufgabe, der Erhebung von Verbrauchsteuern, Zöllen und der Einfuhrumsatzsteuer, galten die Bekämpfung der organisierten Formen der Schwarzarbeit sowie die Maßnahmen der mobilen Kontrolleinheiten zur Bekämpfung des illegalen Zigarettenhandels weiterhin als Aufgabenschwerpunkte.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit - Schaden von der Allgemeinheit abwenden - Schadensumme in Höhe von rund 43 Millionen Euro ermittelt
Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) führten im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung 1.876 Prüfungen bei Arbeitgebern durch. Dabei wird dem Grundsatz "Qualität vor Quantität" gefolgt. Ziel ist es, risikoorientiert in besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen die Einhaltung der Mindestlöhne und von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten zu prüfen. Dabei liegt der Schwerpunkt auf der Bekämpfung organisierter Formen der Schwarzarbeit, erläutert der Hauptzollamts-Chef.
Im Jahre 2021 wurden 5.172 Ermittlungsverfahren, rund 1.000 Verfahren mehr als im Jahr 2020, wegen einer Straftat eingeleitet. Des Weiteren wurden 1.000 Ordnungswidrigkeitenverfahren eröffnet.
Die Summe der festgesetzten Bußgelder belief sich auf rund 1,45 Millionen Euro (2020: rund 1,2 Millionen Euro).
Im Jahr 2021 wurde eine Schadenssumme von rund 43 Millionen Euro ermittelt.
Neben dem Baugewerbe waren auch in 2021 vor allem die Speditions-, Transport- und Logistikbranche, die Gebäudereinigungsbranche sowie das Hotel- und Gaststättengewerbe Ziel der Überprüfungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Berlin.
Kontrolleinheit Verkehrswege - Überwachung des Warenverkehrs sowie Bekämpfung des Schmuggels und des illegalen Zigarettenhandels
Die zwei mobilen Kontrolleinheiten Verkehrswege des Hauptzollamtes Berlin führen die zollamtliche Überwachung des Warenverkehrs durch, die auf Grund von EU-Recht und nationalen Bestimmungen nach dem Wegfall der Kontrollen an den Binnengrenzen weiterhin vorgeschrieben ist.
Gehörte die Bekämpfung des illegalen Zigarettenhandels schon immer zu den Schwerpunktaufgaben der Kontrolleinheiten Verkehrswege. Dabei rücken neben den Verkäufern auch verstärkt die Anlieferer und die Käufer dieser illegal eingeführten Zigaretten in den Fokus des Berliner Zolls.
Bei der Sicherstellung von rund 1,8 Millionen Schmuggelzigaretten, die damit dem illegalen Straßenhandel entzogen wurden, betrugen die hinterzogenen Abgaben im Jahr 2021 insgesamt rund 350.000 Euro.
Auch im Bereich der illegal gehandelten Zigaretten greifen Markenfälschungen immer mehr um sich. Das Rauchen dieser Zigaretten kann für den Verbraucher überaus gefährlich sein. Bei Untersuchungen externer Labore sind in ihnen Giftstoffe wie Arsen, Cadmium, Blei und andere Fremdstoffe festgestellt worden.
Daneben wurden bei den zahlreichen Kontrollen über eine Tonne illegal eingeführter Wasserpfeifentabak sowie fünf Tonnen tierische Erzeugnisse, deren Einfuhr nach dem Tierseuchenrecht verboten ist, sichergestellt.
Erhebung von Abgaben - Der Zoll, die Einnahmeverwaltung des Bundes
Der Zoll ist die Einnahmeverwaltung des Bundes. Rund 129 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt und rund 4,7 Milliarden Euro für den Haushalt der EU wurden 2021 durch den Zoll eingenommen.
Das Hauptzollamt Berlin hat im Jahr 2021 rund 4,7 Milliarden Euro an Zöllen und Steuern für die Kassen des Bundes, der Europäischen Union und Berlins vereinnahmt. Haupteinnahmequelle waren dabei die Verbrauchsteuern. Darunter machte die Energiesteuer mit rund 3,4 Milliarden Euro den größten Anteil aus.
Die Einfuhrumsatzsteuer schlug mit rund 1,14 Milliarden Euro zu Buche. Die den Ländern zustehende Biersteuer brachte dem Land Berlin knapp 7,9 Millionen Euro (2020: 6,8 Mio.) ein.
Vollstreckung - knapp 67 Millionen Euro (2020 rd. 61 Millionen) von Schuldnern beigetrieben
Die Bediensteten des Sachgebiets Vollstreckung hatten es im Jahr 2021 mit knapp 270.000 (2020 knapp 216.000) neuen Vollstreckungsersuchen zu tun.
Neben der Vollstreckung von zolleigenen Forderungen, darunter auch aus der Kfz-Steuer, waren auch im vergangenen Jahr vor allem die Bundesagentur für Arbeit, die Krankenkassen, soweit es sich um bundesunmittelbare Körperschaften des öffentlichen Rechts handelt, die Berufsgenossenschaften sowie andere Bundesbehörden Auftraggeber der sogenannten "Gerichtsvollzieher des Bundes".
Dabei wurden in 2021 knapp 67 Millionen Euro (2020: rund 61 Millionen Euro) beigetrieben.
Des Weiteren war die Verwertung des HZA Berlins mit 435 Onlineversteigerungen erfolgreichen. Auf der Internetseite www.zoll-auktion.de gibt es immer wieder die Gelegenheit selbst ein "Schnäppchen" zu ergattern.
Ahndung
Die Ahndung aufgedeckter Verstöße gegen Rechtsvorschriften des Zoll- und Verbrauchsteuerrechts sowie gegen Einfuhrverbote (z.B. Artenschutz, Marken- und Produktpiraterie) ist neben der Ahndung im Bereich der illegalen Beschäftigung und der Schwarzarbeit (siehe Finanzkontrolle Schwarzarbeit) eine Aufgabe der Beschäftigten dieses Aufgabenbereiches.
3.593 Strafverfahren sind im Jahr 2021 eingeleitet worden. Abgeschlossen wurden 1.898 Strafverfahren. Daneben wurden 1.459 Bußgeldverfahren eingeleitet und 1.416 abgeschlossen.
Prüfungsdienst
Der Prüfungsdienst des Hauptzollamtes Berlin, der in den Ländern Berlin und Brandenburg auf den Gebieten Zoll, Warenursprung und Präferenzen sowie Außenwirtschaftsrecht tätig ist, hat im vergangenen Jahr 230 Prüfungen abgeschlossen. Dabei wurden von den Firmen rund 1,25 Million Euro. Abgaben nachgefordert und rund 180.000 Euro zu viel entrichtete Abgaben erstattet.
Zollämter Schöneberg und Marzahn - Postversand nicht gleich abgabenfrei - Hilfe durch App "Zoll und Post"
Neben dem Zollamt Dreilinden mit seiner Abfertigungsstelle auf dem Messegelände am Funkturm, das hauptsächlich für die Abfertigung des Warenverkehrs zuständig ist, sind auch die Zollämter Schöneberg und Marzahn nachgeordnete Dienststellen des Hauptzollamts Berlin. Beide Zollämter sind unter anderem zuständig für die Einfuhrabfertigung aller in der 3,6-Millionen-Metropole eingehenden Postsendungen, die sich Bürgerinnen und Bürger mit der Deutschen Post AG aus Nicht-EU-Ländern schicken lassen. Bei beiden Zollämtern wurden im vergangenen Jahr rund 28.000 Postsendungen angeliefert; der weitaus größte Teil davon in Schöneberg (rund 22.000).
Nähere Einzelheiten zum Thema "Zoll und Postverkehr" (z.B. wann ist was abgabenfrei) und weitere Informationen rund um den Zoll finden Sie unter zoll.de.
Daneben steht eine App "Zoll und Post" zur Verfügung. Diese informiert über die gesetzlichen Bestimmungen, berechnet mit dem integrierten Abgabenrechner die voraussichtlichen Einfuhrabgaben und warnt vor Produkten, die gefährlich oder verboten sind.
822 Beschäftigte arbeiten beim Hauptzollamt Berlin. Dazu gehören auch 156 Nachwuchskräfte, die derzeit eine zweijährige Ausbildung oder ein dreijähriges duales Studium beim Zoll absolvieren und im Anschluss an die Lehrjahre das Zoll-Team verstärken.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Berlin
Michael Unglaube
Telefon: 030/69009-6220
E-Mail: michael.unglaube@zoll.bund.de
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