POL-OG: Offenburg - Kontrolle mehrerer Gaststätten
Offenburg (ots)
Ermittler des Polizeireviers Offenburg haben am späten Montagabend gemeinsam mit Mitarbeitern der Stadt Offenburg und Spezialisten des Zolls mehrere Gaststätten in Offenburg überprüft. In der Zeit zwischen 20 Uhr und 1 Uhr wurden neun Betriebe im Stadtgebiet unter die Lupe genommen, wobei zahlreiche Verstöße festgestellt werden konnten. Bei der Überprüfung konnte neben fehlenden Preisaushängen und Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz, ein Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung, fünf Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz und zahlreiche unzulässige Glückspielautomaten festgestellt werden. In einem Fall laufen weitere Überprüfungen wegen eines möglichen Leistungsbetrugs. Des Weiteren kam es zu Beanstandungen im Bereich von Lüftungsanlagen. Unter anderem mangelte es an speziellen Kohlenstoffmonoxid-Warngeräten oder die Abluftanlagen waren schlicht nicht eingeschaltet. Darüber hinaus deckten die Beamten vor allem in überprüften Shisha-Bars Verstöße gegen das Tabakerzeugnisgesetz und das Nichtraucherschutzgesetz auf. In dem Zusammenhang werden auch weitere Fehltritte mit dem Umgang mit Wasserpfeifen und der Versteuerung des Tabaks geahndet. Gegen die Betreiber der betroffenen Gaststätte werden entsprechende Strafanzeigen und Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.
/mk
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