POL-OS: Osnabrück: Polizei kontrolliert E-Scooter - Informationsflyer veröffentlicht
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Osnabrück (ots)
Beamte der Polizei Osnabrück haben am vergangenen Freitag im Stadtgebiet verstärkt E-Scooter-Fahrer kontrolliert. Im Mittelpunkt stand die Überprüfung der Fahrtüchtigkeit sowie die Frage, ob die genutzten E-Scooter eine gültige Betriebserlaubnis besitzen und im öffentlichen Verkehrsraum eingesetzt werden dürfen. Bei den stichprobenartigen Kontrollen wurden 16 E-Scooter überprüft. In elf Fällen führten die Beamten einen Atemalkoholtest durch, eine Person wies einen Wert von knapp 0,3 Promille auf. Drei E-Scooter waren ohne den erforderlichen Versicherungsschutz unterwegs, zwei weitere besaßen keine gültige Betriebserlaubnis. Insgesamt fünf Weiterfahrten wurden untersagt. In drei Fällen leiteten die Beamten Strafverfahren ein, in zwei weiteren Fällen Ordnungswidrigkeitenverfahren.
Mit Blick auf das Weihnachtsgeschäft weist die Polizei auf eine zunehmende Zahl vermeintlich günstiger E-Scooter-Angebote im Internet hin. Nicht alle Modelle verfügen über eine gültige Betriebserlaubnis und dürfen damit nicht im öffentlichen Verkehrsraum genutzt werden. Häufig erwecken Werbebilder den Eindruck, die Nutzung sei erlaubt, obwohl dies rechtlich nicht zutrifft.
Zum Thema Nutzung von E-Scootern stellt die Polizei Osnabrück einen Informationsflyer zur Verfügung. Darin sind die wichtigsten Nutzungshinweise, rechtliche Vorgaben und Sicherheitsaspekte übersichtlich zusammengestellt.
Rückfragen bitte an:
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Jannis Gervelmeyer
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