Storys zum Thema Presseschau

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  • 14.03.2024 – 16:45

    Straubinger Tagblatt

    Schluss mit Rivalitäten zwischen Macron und Scholz

    Straubing (ots) - Auch für all jene, die noch immer an den unerschütterlichen Willen Frankreichs und Deutschlands glauben, so eng zusammenarbeiten, wie es ihre Spitzen bei offiziellen Terminen gerne beteuern, waren die jüngsten Unstimmigkeiten unüberhörbar. Es schien, als redeten Präsident Emmanuel Macron und Kanzler Olaf Scholz mehr übereinander - und das nicht immer freundlich - als miteinander. Diesen Eindruck ...

  • 14.03.2024 – 16:44

    Straubinger Tagblatt

    Der Polizeibeauftragte ist ein Partner für alle

    Straubing (ots) - Der SPD-Mann Uli Grötsch, der am Donnerstag in dieses Amt gewählt wurde, sieht sich als Partner der Polizei, der Zivilgesellschaft und der Bürgerinnen und Bürger. (...) Dass Grötsch selbst Polizist ist, macht ihn zu einer guten Wahl: Das schafft Vertrauen innerhalb der Polizeien des Bundes und senkt die Hemmschwelle der Beamten, sich an den Beauftragten zu wenden. Wenn Bürger ein Anliegen haben, ...

  • 14.03.2024 – 16:41

    Straubinger Tagblatt

    Die nächste Milliardenlücke in den Staatsfinanzen droht

    Straubing (ots) - Diese Analyse kommt für Bundesfinanzminister Christian Lindner wie gerufen: Der Tragfähigkeitsbericht seines Hauses gibt dem Kassenwart eine Argumentationshilfe im Ringen um den Etat 2025. Denn er zeigt auf, dass die Staatsfinanzen schon jetzt nicht auf solidem Fundament stehen, und es verantwortungslos wäre, den Schuldenberg weiter zu erhöhen. Denn es sind je nicht nur offiziell ausgewiesene, ...

  • 14.03.2024 – 13:59

    Frankfurter Rundschau

    35 Stunden sind gut

    Frankfurter Rundschau (ots) - Die Forderung der Lokführerinnen und Lokführer nach einer 35-Stunden-Woche trifft den Nerv der Zeit: Arbeitszeitverkürzung ist angesagt. Das gilt für den Job im Führerstand einer Lok, aber auch für die gesamte Gesellschaft. Die Arbeitszeitverkürzung wäre umsetzbar, das zeigt schon das Angebot der Bahn-Spitze, über die 36-Stunden-Woche reden zu wollen. Auch in anderen Branchen können kürzere Wochenarbeitszeiten sinnvoll sein. Der ...

  • 14.03.2024 – 12:32

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Wissing fordert "Osterfrieden" von Gewerkschaften bei Bahn und im Luftverkehr / Verkehrsminister appelliert: Keine Streiks während der Osterferien! - Anpassung des Streikrechts "prüfen"

    Osnabrück (ots) - Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat angesichts der vielen Streiks im Verkehrsbereich einen "Osterfrieden" angemahnt: "Ich appelliere an die Gewerkschaften, einen Osterfrieden auszurufen, wenn die Tarifkonflikte bei der Bahn und im Luftverkehr nicht bis zum Start der Ferien beigelegt sind", ...

  • 14.03.2024 – 06:00

    Neue Westfälische (Bielefeld)

    Starker Anstieg bei Kita-Schließungen in NRW

    Neue Westfälische Bielefeld (ots) - Bielefeld. Der Personalmangel in den Kitas führt in NRW vermehrt dazu, dass Einrichtungen ganz oder teilweise schließen müssen. Wie die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische (Donnerstagausgabe) berichtet, haben sich die Meldungen über personelle Unterbesetzung in den Kitas, Reduzierung der Betreuungszeiten oder Schließungen innerhalb eines Jahres mehr als verdoppelt, ...

  • 13.03.2024 – 18:08

    Allgemeine Zeitung Mainz

    Die AfD muss beobachtet werden, noch genauer und schärfer / Kommentar von Christian Matz

    Mainz. (ots) - Es ist völlig legitim, dass juristisch geprüft wird, ob eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz rechtens ist. Aber etwas absurd ist das Ganze schon: Denn selbstverständlich muss die AfD beobachtet werden. Noch genauer und noch schärfer als bislang, wegen der Verfassungsfeinde und klar rechtsextremen Umtriebe in ihr. Ihre Vertreter sind ...

  • 13.03.2024 – 18:02

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur Luftbrücke für Gaza

    Halle/MZ (ots) - Es ist gut, dass sich auch die deutsche Luftwaffe am Abwurf von Hilfslieferungen über Gaza beteiligt. Zumindest ist es besser, als nichts zu tun. Anlass zu Jubel oder gar zu Eigenlob aber bietet dieser Bundeswehreinsatz nicht. Denn die von mehreren Ländern unterstützte Luftbrücke ist gut gemeint. Etwas wirklich Gutes aber ist sie nicht. Es bleibt bedrückend, dass ein so kompliziertes, riskantes und ...

  • 13.03.2024 – 17:44

    Frankfurter Rundschau

    Hilfe, Protest, Niederlage

    Frankfurt (ots) - Richtig ist es, dass die Bundeswehr sich an der Luftbrücke für Gaza beteiligen will, weil die Menschen dringend Nahrung und Medikamente brauchen. Mit den zusätzlichen Lieferungen kritisieren die helfenden Staaten aber auch die israelische Regierung von Benjamin Netanjahu. Die stellt im Krieg gegen die Hamas nicht sicher, dass die Zivilistinnen und Zivilisten in Gaza versorgt werden. Zugleich verdeutlicht die Aktion eine politische Niederlage. ...

  • 13.03.2024 – 17:30

    Straubinger Tagblatt

    Luftwaffe unterstützt Gaza-Hilfsflüge

    Straubing (ots) - Zu helfen, ist keine freundliche Geste und kein Gnadenakt, sondern eine völkerrechtliche Verpflichtung. Deshalb ist es zu begrüßen, dass Deutschland und die Bundeswehr sich an der Versorgung der palästinensischen Bevölkerung beteiligt, die Luftwaffe wird in humanitärer Mission in das Krisengebiet fliegen und Hilfsgüter abwerfen. Und er ist auch im Interesse der beteiligten westlichen Länder, in ...

  • 13.03.2024 – 17:24

    Straubinger Tagblatt

    "Taurus"-Debatte im Bundestag

    Straubing (ots) - So sehr es zu begrüßen ist, dass sich Bundeskanzler Olaf Scholz den Fragen der Volksvertreter stellt: Die überhebliche Art und Weise, mit der der Sozialdemokrat auf ihm nicht genehme Fragen der Opposition reagiert oder sie ignoriert hat, grenzte teilweise an Missachtung des Parlaments. Herablassend kanzelte Scholz die Fragesteller der Union ab, die sich erneut nach seiner ablehnenden Haltung zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die von Russland ...

  • 13.03.2024 – 17:21

    Straubinger Tagblatt

    KI-Gesetz

    Straubing (ots) - Die Vernünftigen, wenn man so will, haben sich schlussendlich im Sinne des Gemeinwohls durchgesetzt gegen die riesigen Tech-Unternehmen in der digitalen Industrie, die am liebsten ohne jegliche Kontrolle weiter gewirkt hätten. (...) Überraschenderweise und glücklicherweise ist die EU dieses Mal ihrem Ruf als Überregulierungsmonster nicht nachgekommen. Vielmehr sieht die Verordnung - zumindest zum jetzigen Zeitpunkt - flexibel genug aus, um sich neuen ...