Bonn (ots) - Lange Gesichter bei den Genossen in Sachsen-Anhalt. Nur 8,4 Prozent haben bei der Landtagswahl am Wochenende für die SPD gestimmt. Und auch bei den Umfragen zur Bundestagswahl verharrt die Sozialdemokratie auf niedrigem Niveau. Kanzlerkandidat Scholz ist bisher kein Zugpferd für den Wahlkampf. Wofür steht die SPD noch? Wie sollen die Wähler bei der ...
Remagen (ots) - Die beste Pressearbeit vor der Bundestagswahl liefert Grün-Rot-Gelb. Mit deutlichem Vorsprung an der Spitze: Bündnis 90/Die Grünen. Die entscheidenden Punkte im neuesten Pressestellentest des prmagazins sammelt Pressesprecherin Maria Henk durch Top-Informationen. Auf Platz zwei rangiert die Pressestelle der SPD mit Benjamin Köster, dessen Antworten ...
Bonn / Berlin (ots) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt angekündigt, dass seine Partei in den bevorstehenden Wochen und Monaten bis zur Bundestagswahl wesentlich offensiver und energischer agieren werde. "Jetzt geht es darum, zu zeigen, was wir geschafft haben und was wir vorhaben. Jetzt geht es um Kampf und wir haben 111 ...
Bonn / Berlin (ots) - Der Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion Anton Hofreiter erklärt das Abschneiden seiner Partei und den Wahlsieg der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt damit, dass die Bürger:innen sich in erster Linie gegen die AfD gestellt hätten. "Die Leute hatten Sorge, die AfD könnte ...
Osnabrück (ots) - CDU-Innenexperte: Keine Einbürgerung für Antisemiten Middelberg will Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes noch in dieser Woche Osnabrück. Nach antisemitischen Vorfällen bei Demonstrationen in Deutschland hat der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), jetzt den Vorschlag gemacht, das Einbürgerungsrecht zu verschärfen. Demnach sollen antisemitisch ...
Bonn / Magedburg (ots) - Die Spitzenkandidatin der SPD in Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, macht die starke Polarisierung zwischen CDU und AfD für das schlechte Abschneiden ihrer Partei bei der Landtagswahl verantwortlich. "Wir müssen feststellen, dass es eine sehr starke Polarisierung gab zwischen CDU und AfD, gerade im Endspurt der Wahl, um die Frage: Wer wird hier ...
Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Wenn diese Landtagswahl der Test für die Bundestagswahl und vor allem auch den Osten Deutschlands gewesen sein sollte, ist das Signal klar. Ein Weiter so ist auch den Menschen zwischen Elbe und Neiße mehrheitlich lieber als Experimente. Einerseits ist das gut. Das Wahlergebnis zwingt den Wahlsieger, den amtierenden Ministerpräsidenten Reiner Haseloff, zur Koalition der Vernunft. Andererseits bleiben auch die Querelen zwischen der ...
Stuttgart (ots) - Ein Trend lässt sich zweifellos lesen aus dem klaren Erfolg für die CDU in Sachsen-Anhalt und aus den ernüchternden Ergebnissen für Grüne, SPD und Linke. Dieser Trend - er hat sich zuletzt auch in bundesweiten Meinungsumfragen abgezeichnet - sieht so aus: Die CDU macht keine großen Sprünge, robbt sich aber merklich wieder nach oben. Die Grünen haben mit der Benennung ihrer Kanzlerkandidatin ...
Bonn/Berlin (ots) - Norbert Walter-Borjans, Parteivorsitzender der SPD, führt das Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt unter anderem auf die erschwerten Bedingungen beim Wahlkampf aufgrund der Pandemie zurück. Im phoenix-Interview sagt er: "Ich glaube, dass die Themen, die wir auf dem Zettel haben [...] natürlich immer ein Stück ...
Köln (ots) - 7.10 Uhr, Reiner Haseloff, CDU, Ministerpräsident Sachsen-Anhalt, Thema: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 7.35 Uhr, Saskia Esken, Parteivorsitzende SPD, Thema: Maskenaffäre 8.05 Uhr, Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender Die Linke, Thema: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin ...
Sachsen-Anhalt (ots) - Haseloffs großer Erfolg Sandro Schmidt zur Wahl in Sachsen-Anhalt Der uneingeschränkte Gewinner der mit Spannung erwarteten Landtagswahl in Sachsen-Anhalt heißt: Reiner Haseloff. Ähnlich wie im März Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz und Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg hat der Ministerpräsident seinen Amtsbonus genutzt, die CDU erneut als deutlich stärkste Kraft im Landtag etabliert ...
Osnabrück (ots) - Lies will Solardachpflicht für Niedersachsen in Klimagesetz aufnehmen Umweltminister: Prüfen, wie die finanzielle Belastung für Hausbauer minimiert werden kann Osnabrück. Laut Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) muss auch in Niedersachsen noch einmal über eine Pflicht zum Bau von Solaranlagen auf Ein- und Mehrfamilienhäusern ...
Osnabrück (ots) - "Zehn Personen aus zehn Haushalten": Niedersachsens Ministerpräsident stellt Lockerungen bei Kontaktregeln in Aussicht Stephan Weil (SPD) zum möglichen Zeitpunkt: "Nächste Verordnung kommt mitunter schneller als gedacht" - Regierungschef bedauert Fehlstart seiner Impfkampagne: "Da haben wir ...
Frankfurt (ots) - Nach 16 Jahren als Kanzlerin tritt Angela Merkel bei der Bundestagswahl im September nicht mehr an. Es wird also nach der Wahl eine neue Kanzlerin oder einen neuen Kanzler geben. Trotz der wichtigen politischen Entscheidung im Herbst ist der Deutsche Aktienindex in Partylaune und erklimmt ein Hoch nach dem anderen. Etliche Analysten erwarten, dass der Dax weiter zulegt. So hat Christian Kahler von der DZ ...
Straubing (ots) - Wüsste man nicht, dass Wahlkampfzeit ist, so würde einem die Debatte um den Benzinpreis dies vermitteln. Angestoßen hat sie die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock mit der Absichtserklärung, den Treibstoff fürs Auto um 16 Cent bis 2023 zu verteuern. Und prompt hat sie damit eine Protestlawine losgetreten, von scharf rechts (AfD) bis hart links (Die Linke). Und dazwischen drin sind natürlich auch die tragenden Kräfte der Bundesregierung - Union ...
München (ots) - Wenige Wochen vor der Bundestagswahl stellen sich die Kanzlerkandidat:innen oder Parteivorsitzenden von CDU, CSU, SPD, AfD, FDP, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im ARD-Sommerinterview den Fragen von Tina Hassel, Studioleiterin und Chefredakteurin Fernsehen im ARD-Hauptstadtstudio, und ihrem ...
Bonn/Berlin (ots) - Der ehemalige Bundestagspräsident, Wolfgang Thierse, wünscht sich von den Ostdeutschen mehr Selbstbewusstsein. Viele fühlten sich auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung noch immer zurückgesetzt. "Man muss wissen, dass da auch noch eine längere Prägung mitspielt. Auch zur Zeiten der Spaltung haben sich die Ostdeutschen als Deutsche zweiter ...
München (ots) - Moderation: Tina Hassel Die Wahl in Sachsen-Anhalt am Sonntag ist der letzte Stimmungstest, bevor am 26. September ein neuer Bundestag gewählt wird. Welche bundespolitischen Signale setzt diese Wahl in einem Bundesland mit starker AfD und der ersten Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen in ...
Deutschland (ots) - Doch, es gibt Fortschritt in der Pflege. Schon vor Corona sind die Löhne in der Kranken- wie in der Altenpflege überdurchschnittlich gestiegen. Dank Corona ist nun auch die gesellschaftliche Anerkennung für Pflegeberufe gewachsen. Das Pflegethema lässt sich nicht mehr als unschön und überkomplex wegwischen. Die Minister Hubert Heil (SPD) und ...
Unabhängige Kommission Antiziganismus
Berlin (ots) - Die Unabhängige Kommission Antiziganismus, einberufen vom Deutschen Bundestag im März 2019 und angesiedelt beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, hat ihren Bericht über Antiziganismus in der Bundesrepublik Deutschland vorgelegt. Erstmalig wird darin diese spezifische Form von ...
Köln (ots) - CDU/CSU 25, Grüne 24, SPD 14, FDP 14, Linke 6, AfD 9 Prozent Im Vergleich zur Vorwoche verlieren Grüne und AfD im RTL/ntv-Trendbarometer jeweils einen Prozentpunkt, während CDU/CSU und FDP jeweils einen Prozentpunkt gewinnen. Damit ist die Union zum ersten Mal seit fünf Wochen wieder knapp ...
Regensburg (ots) - Wenn Armin Laschet derzeit in Sachsen-Anhalt gewissermaßen mit gebremstem Schaum Wahlkampf macht, dann liegt das nicht nur an den Abstand gebietenden Corona-Regeln, sondern auch daran, dass viele in der dortigen CDU eigentlich lieber mit Markus Söder um Landtagsmandate gekämpft hätten. Der ...
Straubing (ots) - Wenn am Sonntagabend die Wahlergebnisse aus Magdeburg im Fernsehen laufen, werden sich viele Westdeutsche fragen, warum so viele Ostdeutsche für AfD und Linke stimmen. Die Frage drängt sich auf und sie hat alle Berechtigung. Die Antworten darauf haben mit dem Erbe der DDR zu tun, aber nicht nur. Aus ihnen wird sich ergeben, dass das Bild aus Sachsen-Anhalt im Kleinen die Zukunft für das gesamte Land ...
Köln (ots) - Die Wahl der Kölner Juristin Barbara Dauner-Lieb zur neuen Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs für NRW ist von ihrem Vorvorgänger Michael Bertrams heftig kritisiert worden. Die 66-Jährige, die ihr Amt am Dienstag antrat, verfüge als Professorin für Zivilrecht "weder über berufsrichterliche ...
Osnabrück (ots) - Waldbesitzer fordern Klimaprämie für CO2-Speicherung ihrer Bäume Vor Nationalem Waldgipfel mit Klöckner - Verbandschef schlägt 112,50 Euro pro Hektar vor Osnabrück. Die Waldbesitzer in Deutschland fordern eine Klimaprämie für ihre Bäume. Vor dem zweiten Nationalen Waldgipfel der Bundesregierung an diesem Mittwoch sagte Max von Elverfeldt, Vorsitzender des Verbandes Familienbetriebe Land und ...
Bonn (ots) - Nachdem am Wochenende Verdacht hinsichtlich mutmaßlicher Betrügereien in Corona-Schnelltestzentren geäußert worden war, hat die SPD bei ihrer Kritik an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nachgelegt und ihm vorgeworfen, entsprechende Warnungen missachtet zu haben. "Wir haben versucht, bei der Reduzierung der Test-Vergütungen und der Kontrolle anzusetzen, aber das alles hat Herr Spahn in den Wind ...
Bonn (ots) - Am Sonntag, 6. Juni 2021, schaut die Öffentlichkeit gespannt auf die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Wird es für das sogenannte Kenia-Bündnis aus CDU, SPD und Grünen nochmal reichen, um weiter zu regieren? Wie stark schneidet die AfD ab, die nach jüngsten Umfragen sogar stärkste Kraft werden ...
