Ergebnis der Suchanfrage nach spd
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Kommentar Kölnische Rundschau zur politischen Lage in NRW
Köln (ots) - Spiel auf Platz, Spiel auf Sieg Sandro Schmidt zur politischen Lage in NRW Morgen in vier Monaten wird im bevölkerungsreichsten Bundesland gewählt. Die Parteien positionieren sich für den Wahlkampf. Und da ist eine Jahresauftakt-Pressekonferenz für die CDU/FDP-Koalition eigentlich eine gute Gelegenheit, gemeinsam Stärke zu demonstrieren. Allein: Vor allem die Aussagen von Vize-Regierungschef Joachim ...
mehrVerband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.
VNW-Direktor Andreas Breitner zur DDR-Altschuldenhilfe des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Wohnungsunternehmen: "Gut, aber zu wenig."
9/2022 Im vergangenen Jahr haben die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern erstmals Landeszuschüsse zum Abbau von Altschulden erhalten. 17,5 Millionen Euro an Zuschüssen an 161 Kommunen seien bisher bewilligt worden, teilte das Schweriner Innenministerium am Donnerstag mit. Weitere Gelder zum Abbau der ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion hält an Corona-Maßnahmen fest
Berlin (ots) - Die Gesundheitspolitikerin Heike Baehrens (SPD) lehnt den spanischen Weg ab, wonach mit Corona fortan wie mit einer wiederkehrenden Grippe umgegangen werden soll. "Wir wissen nicht, was noch auf uns zukommt, welche womöglich weitere Mutation auftauchen wird", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag am Donnerstag im ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Staatsekretärin Cansel Kiziltepe (SPD) will schnelle Gesetzesänderung zum Vorkaufsrecht
Berlin (ots) - Um die Rechte von Bezirken zu stärken und Mietern sicheren Wohnraum zu bieten, hat Cansel Kiziltepe (SPD), Staatsekretärin des Bundesministeriums für Bauwesen, sich für eine rasche Gesetzesänderung ausgesprochen. Sie wolle das Vorkaufsrecht als "Instrument der Kommunen, um gegen Verdrängung ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Bundesverteidigungsministerin Lambrecht begrüßt Gespräche mit Russland
Berlin (ots) - Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat das erste Treffen des NATO-Russland-Rates seit mehr als zwei Jahren begrüßt. Es sei wichtig, dass endlich wieder miteinander gesprochen werde, sagte Lambrecht am Donnerstag im Inforadio vom rbb. Alle Gesprächskanäle müssten genutzt werden, um eine Eskalation im Ukraine-Konflikt stoppen zu ...
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Kanzler Olaf Merkel/Kühl und sachlich wie seine CDU-Vorgängerin regiert Scholz das Land. Doch beim Corona-Management holpert es.
Regensburg (ots) - Dass der Kanzler, beziehungsweise die Kanzlerin, dem Parlament drei Mal im Jahr Rede und Antwort stehen müssen, hatte die SPD in der vorigen großen Koalition Angela Merkel gewissermaßen aufs Auge gedrückt. Es sollten mehr Offenheit und Bürgernähe auch in den Bundestag einziehen. Die ...
mehr"maybrit illner" im ZDF: Ändert Omikron die Corona-Politik?
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln: Zahlen sind besorgniserregend
Berlin (ots) - Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Martin Hikel (SPD), hat die neuen Corona-Beschlüsse des Senats begrüßt. Die Ausweitung der 2G-Plus-Regel auf die Gastronomie sowie im Kultur- und Freizeitbereich bezeichnete Hikel als sinnvoll. Personen mit einer Auffrischungsimpfung hätten ein geringeres Infektionsrisiko. Durch die Regelung würden ...
mehrEvangelische Nachrichtenagentur IDEA
Umfrage: Mehrheit hat kein Verständnis für Corona-Proteste / Die Ablehnung ist bei Älteren, Grünen und Landeskirchlern besonders groß
mehrEx-Außenminister Gabriel (SPD) zu Ukraine-Konflikt: Europa muss eigene Konflikte selbstständig lösen
Bonn/Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Atlantik-Brücke und ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) schätzt die derzeitige Situation im Ukraine-Konflikt als "dramatisch" ein. "Die Lage ist bedrohlich, weil so richtig niemand kalkulieren kann, wie weit Russland bereit ist, zu gehen", sagte Gabriel bei ...
mehrPOL-H: Bilanz diverser angezeigter und nicht angezeigter Versammlungen unter anderem von "Corona-Maßnahmen-Kritikern" im Stadtgebiet und der Region Hannover
Hannover (ots) - Am Montagabend, 10.01.2022, sind im Stadtgebiet und der Region Hannover etwa 1.100 Teilnehmende für 25 nicht angezeigte, vier angezeigte und eine Eilversammlung zusammengekommen. Das Verhalten der Personen deckte das Spektrum von friedlich und freundlich über Distanziertheit bis hin zu aggressiv ...
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RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: 59 Prozent mit Corona-Management Lauterbachs zufrieden - 70 Prozent der Befragten für Impfpflicht, 64 Prozent für Lockdown
Köln (ots) - 59 Prozent der Bundesbürger sind laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer mit dem bisherigen Krisenmanagement von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zufrieden. 35 Prozent sind damit weniger oder gar nicht zufrieden. Besonders zufrieden mit Karl Lauterbachs ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union zieht mit SPD gleich / Institutionsvertrauen 2021/22: Deutsche haben am meisten Vertrauen zu Ärzten, Polizei und Universitäten
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnen die Union und die Grünen in der ersten Erhebung im neuen Jahr jeweils einen Prozentpunkt, während die SPD und die sonstigen Parteien jeweils einen Prozentpunkt verlieren. Damit liegen die SPD und die Unionsparteien mit jeweils 25 Prozent gleichauf. Die ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb24 Recherche: Initiativen gegen Rechtsextremismus fordern Beteiligung am Untersuchungsausschuss
Berlin (ots) - In einem offenen Brief an die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken im Berliner Abgeordnetenhaus fordern 15 Neuköllner Initiativen gegen Rechtsextremismus jetzt die Beteiligung am geplanten Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der rechtsextremen Anschlagsserie in Neukölln. Die Einsetzung eines ...
mehrFraktion der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) im Gesamtbetriebsrat DB Regio Schiene / Bus
DB Regio Schiene/Bus: Klaus Wilke kandidiert als EVG-Betriebsrat im Wahlbetrieb Rhein-Ruhr
mehrNeue Unsicherheit über Rentenanpassung: Ministerium will Vorhersage von Minister Heil nicht bestätigen
Osnabrück (ots) - Neue Unsicherheit über Rentenanpassung: Ministerium will Vorhersage von Minister Heil nicht bestätigen SPD-Politiker hatte Abschlag von 0,8 Prozentpunkten vorhergesagt Osnabrück. Neue Unsicherheit über die Erhöhung der Renten zum 1. Juli: Das Bundesarbeitsministerium will die Vorhersagen von ...
mehrFeuerprobe am Hermannplatz - Kommentar von Isabell Jürgens
Berlin (ots) - Dass die neue rot-grün-rote Landesregierung beim Thema Bauen und Wohnen nicht an einem Strang zieht, hat sich schon im Koalitionsvertrag gezeigt. Dort lässt sich nachlesen, wie die Koalitionäre den strittigen Umgang mit dem Enteignungs-Volksentscheid so weit nach hinten verschoben haben, dass sie sich frühestens in einem Jahr damit befassen müssen. Möglicherweise werden die Berlinerinnen und Berliner ...
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SPD und Grüne fordern von NRW-Landesregierung Aufklärung um mutmaßlich unzuverlässige Corona-Tests für Schulen
Köln (ots) - Die Zweifel an der Qualität der neuen Corona-Tests, die das Land Nordrhein-Westfalen nach einer neuen Vergabeentscheidung jetzt von Herstellern aus China bezieht, werden zum Thema im Düsseldorfer Landtag. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstagausgabe) berichtet, verlangen SPD und Grüne eine ...
mehrKandidat der Linken Trabert ist chancenlos
Straubing (ots) - Er ist als Arzt der Armen und Obdachlosen, Krisenhelfer und Seebootretter das krasse Gegenstück zu dem Karrierebeamten und Berufspolitiker Steinmeier, dessen Name selbst innerhalb der eigenen SPD eng mit der verhassten Agenda 2010 und mit Hartz IV verbunden ist. Mit Traberts Kandidatur kann die Linke, die bei der Bundestagswahl weit hinter ihren eigenen Erwartungen zurückgeblieben ist, auf ihre Themen ...
mehrLauterbachs Rhetorik
Straubing (ots) - Ministerworte haben, zumindest in der grauen Theorie, ein höheres Gewicht als die Worte anderer Politiker. Wobei das bei Karl Lauterbach zu hinterfragen ist. Schon als noch Jens Spahn von der CDU Bundesgesundheitsminister war, trauten nicht wenige Bürger dem Mediziner von der SPD die größere Corona-Expertise zu. Jetzt ist Lauterbach selbst Chef im Gesundheitsressort, zum Expertenstatus ist er gekommen und umso bedachter sollte er seine Worte wählen. ...
mehrÄrzteorganisation Marburger Bund kritisiert Corona-Beschlüsse als unzureichend
Osnabrück (ots) - Ärzteorganisation Marburger Bund kritisiert Corona-Beschlüsse als unzureichend Vorsitzende Johna: Quarantäne-Befreiung für frisch Geimpfte und Genesene "medizinisch fragwürdig" - Verzicht auf FFP2-Masken-Pflicht "höchst inkonsequent" Osnabrück. Die Ärzteorganisation Marburger Bund hat mehrere Beschlüsse des Corona-Gipfels als unzureichend ...
mehrLandkreise fordern schnelle Impfpflicht
Osnabrück (ots) - Landkreise fordern schnelle Impfpflicht Präsident Sager: "Müssen mit aller Kraft bestehende Impflücke schließen" - Scholz "sollte aus der Deckung kommen" Osnabrück. Deutschlands Landkreise haben die Bundesregierung nach dem Corona-Gipfel zu mehr Einsatz für eine Impfpflicht aufgefordert: "Wir müssen mit aller Kraft die bestehende Impflücke vor allem bei den über 60-Jährigen schließen. Die ...
mehrCompetent Investment Management GmbH
Sven Thieme: Viele könnten nachhaltig investieren!
Dresden (ots) - Sven Thieme aus Dresden ist erfolgreicher Unternehmer, Investor und Gründer von Competent Investment. Das Unternehmen informiert Menschen mit festem Einkommen, schwerpunktmäßig über Geldanlagen, Altersvorsorge und Sparpläne. "Unser Ziel ist es nicht nur vor der Altersarmut zu warnen, sondern unser Anspruch ist es, individuelle Finanzanalysen durchzuführen, um jedem einzelnen die Wege in einen ...
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"hart aber fair" / am Montag, 10. Januar 2022, 21:00 Uhr, live aus Berlin
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Giffey verteidigt 2G-plus-Pläne für die Gastronomie
Berlin (ots) - Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat die Pläne der Länder verteidigt, wegen der Corona-Pandemie auch in der Gastronomie eine 2G-plus-Regelung einzuführen. Giffey sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, das "plus" stünde nicht mehr nur für einen aktuellen Test: "Wir haben ja hier jetzt eine Entwicklung, die sagt, das "plus" wird definiert als entweder getestet oder geboostert. ...
mehrARD-DeutschlandTrend: Hohe Zustimmungswerte für Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Kanzler Olaf Scholz
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Aus der neuen Bundesregierung schätzen die Deutschen besonders den SPD-Politiker Karl Lauterbach. Zwei Drittel (66 Prozent) sind mit der Arbeit des ...
mehrCannabis-Legalisierung: Osnabrücker Staatsrechtler fordert Volksentscheid
Osnabrück (ots) - Cannabis-Legalisierung: Osnabrücker Staatsrechtler fordert Volksentscheid Heußner: Aus der Ampel-Mehrheit ergibt sich kein Wählerauftrag Osnabrück. Zu den Plänen der Ampel-Koalition für eine Cannabis-Legalisierung fordert der renommierte Osnabrücker Staatsrechtler Prof. Hermann Heußner einen Volksentscheid. Solch ein wichtiges Thema müsse ...
mehrTausende Flutopfer warten auf Finanzhilfen - Bezirksregierung räumt Probleme bei Wiederaufbaugeldern ein
Köln (ots) - Die Auszahlung der Wiederaufbauhilfen in den von der Hochwasser-Katastrophen besonders betroffenen Region von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz kommt nur schleppend voran. In einem Dankesschreiben an die Beschäftigten der Bezirksregierung Köln, das im Intranet veröffentlicht wurde und dem ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Steinmeier
Halle/MZ (ots) - Zwar hat es nicht an Taktierern gemangelt: von der FDP, die sich lange vor der Bundestagswahl für Steinmeier aussprach - schon, um der SPD die Personalie als Faustpfand im Poker zwischen Jamaika und Ampel zu entreißen - bis zum Präsidenten selbst. Dessen überraschende Initiativbewerbung im vorigen Mai erschwerte jede denkbare Alternative. Wer will schon als Produkt eines Koalitionsdeals einen ...
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