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30.11.2021 – 18:05

Frankfurter Rundschau

Zu wenig

Frankfurter Rundschau (ots)

Wer auf harte Ansagen durch die Bund-Länder-Konferenz gehofft hatte, wurde schnell desillusioniert. Vorsorglich hatten die Unions-geführten Länder schon mal den Widerstand geprobt und einen eigenen Fünf-Punkte-Plan nach Berlin geschickt. Doch die Ampel-Parteien wollen die pandemische Notlage nicht wieder einsetzen. Immerhin soll es den Bundesländern aber durch eine Öffnungsklausel möglich sein, schärfere Maßnahmen gegen die Pandemie durchzusetzen. Regionale Ausgangssperren zum Beispiel und Lockdowns. Der Instrumentenkasten, so Olaf Scholz, solle "angemessen" erweitert werden, ohne wenig betroffene Regionen zu belasten. Mehr hat die SPD offenbar nicht gewollt. Olaf Scholz soll sich bei den Verhandlungen zwar für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen haben, was sinnvoll für die nähere Zukunft sein mag. Aber was hilft es aktuell?

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