Ergebnis der Suchanfrage nach spd

Neue Osnabrücker Zeitung

Ukraine-Krieg: Wagenknecht warnt vor "atomarem Inferno" in Europa

Osnabrück (ots) - Wagenknecht: Panzerlieferung bringt Deutschland in akute Gefahr Linken-Politikerin warnt vor "atomarem Inferno" in Europa Osnabrück. Die Ankündigung der Bundesregierung, der Industrie die Lieferung von "Gepard"-Flugabwehrpanzern an die Ukraine zu genehmigen, stößt in der Linksfraktion auf scharfe Kritik. Die Abgeordnete Sahra Wagenknecht sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Es ist vollkommen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Heil warnt vor Energieembargo gegen Russland

Osnabrück (ots) - Heil warnt vor Energieembargo gegen Russland Arbeits- und Sozialminister: "Dürfen Land nicht in massive Stagflation stürzen" - Unabhängigkeit von Putins Rohstoffen "braucht Zeit" Osnabrück. Bundesarbeits- und -sozialminister Hubertus Heil (SPD) hat vor einem Öl- und Gas-Embargo gegen Russland gewarnt. Die Regierung arbeite "mit voller Kraft" daran, von russischen Rohstoffen unabhängig zu werden, ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Heil erfreut über Nahles-Berufung zur neuen Chefin der Bundesagentur für Arbeit durch das Kabinett

Osnabrück (ots) - Heil erfreut über Nahles-Berufung zur neuen Chefin der Bundesagentur für Arbeit durch das Kabinett Arbeitsminister: "Wirklich eine Idealbesetzung" - Zustimmung im Bundeskabinett "einhellig" Osnabrück. Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) begrüßt die Bestätigung von Andrea Nahles als neuer Chefin der Bundesagentur für Arbeit in ...

PHOENIX

Stv. Unions-Fraktionschef Wadephul sieht großes Einigungspotential mit der Ampel über Waffen-Antrag

Bonn (ots) - Nach der Ankündigung der Bundesregierung, jetzt doch direkt schwere Waffen an die Ukraine zu liefern, deutet sich eine Verständigung der Ampelfraktionen mit der Union im Bundestag hinsichtlich eines gemeinsamen Antrags zu Waffenlieferungen an. "Es geht in die richtige Richtung, sehr spät, aber immerhin ist jetzt eine Entscheidung gefallen. Wir wollen ...

SWR - Das Erste

"Report Mainz": Unterbringung ukrainischer Geflüchteter - Viele Kommunen belastet oder überlastet

Mainz (ots) - "Report Mainz"-Umfrage: Zustände in Flüchtlingsunterkünften teilweise bedrückend / Sendung am heutigen Dienstag, 26. April 2022, 22 Uhr im Ersten Mainz. Wie eine "Report Mainz"-Umfrage bei den 100 größten Städten Deutschlands ergab, sehen sich knapp 41 Prozent der Antwortenden durch den Geflüchteten-Strom aus der Ukraine belastet bis überlastet. ...

Mitteldeutsche Zeitung

Politik/Bundestag/Verkehr / SPD-Verkehrspolitiker Kröber: Das Neun-Euro-Ticket kommt, der Energie-Aufschlag fehlt aber noch

Halle/MZ (ots) - Das zeitlich befristete Nahverkehrsticket zum Monatspreis von nur neun Euro soll bundesweit gelten und an diesem Mittwoch vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden. Das sagte der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Martin Kröber (SPD) der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Heil verteidigt Scholz' Ukraine-Politik und attackiert Union

Osnabrück (ots) - Heil verteidigt Scholz' Ukraine-Politik und attackiert Union SPD-Vize und Arbeitsminister: Panzerlieferungen "starke und wichtige Unterstützung für Ukraine" - "Unanständige Profilierungsversuche" von CDU und CSU Osnabrück. Bundesarbeitsminister und SPD-Vize Hubertus Heil hat die Ukraine-Politik der Bundesregierung verteidigt und das grüne Licht ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD verliert und fällt hinter die Union zurück

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die SPD gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt, während die FDP einen Prozentpunkt hinzugewinnt und jetzt auf 9 Prozent kommt. Damit liegt die SPD mit nun 24 Prozent knapp hinter den Unionsparteien mit unverändert 25 Prozent. Auch die Werte für Grüne (20%), Linke (4%), AfD (9%) und die sonstigen ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Jan Schiffers MdL: Keine Denk- und Sprechverbote! - Altparteien und Migrationslobbyisten hetzen gegen bayerische Integrationsbeauftragte

München (ots) - Mehrere Integrationsbeiräte haben der bayerischen Integrationsbeauftragten Gudrun Brendel-Fischer (CSU) vorgeworfen, "rassistische Vorurteile" zu verbreiten. Brendel-Fischer hatte letzte Woche gesagt, ukrainischen Geflüchteten müsse nicht erklärt werden, "wie eine Waschmaschine funktioniert oder ...

SWR - Das Erste

"Report Mainz": Bundesregierung XXXL geplant / Ampel will 758 zusätzliche Beamtenstellen in Bundesministerien / Sendung: 26.4., 21:45 Uhr im Ersten

Mainz (ots) - Bund der Steuerzahler: "Der Zuwachs ist erschreckend hoch!" / CDU-Haushalspolitiker Haase: "Hier wird Personal auf Schulden finanziert" Mainz. In den Bundesministerien sollen 758 zusätzliche Beamtenstellen geschaffen werden, das ergibt eine Auswertung des Haushaltsentwurfs 2022 durch das ...

PHOENIX

phoenix runde - Schwere Waffen für die Ukraine? - Koalition unter Druck / Dienstag, 26. April 2022, 22.15 Uhr - LIVE

Bonn (ots) - Alexander Kähler diskutiert mit: Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP (Vorsitzende Verteidigungsausschuss Bundestag) Anton Hofreiter, B´90/Grüne (Vorsitzender Europaausschuss Bundestag) Ralf Stegner, SPD (Mitglied Auswärtiger Ausschuss Bundestag) Johann Wadephul, CDU (stellv. Vorsitzender ...

ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.

Immobilienwirtschaft beim Flüchtlingsgipfel: Es darf nicht zu einer Konkurrenz am Wohnungsmarkt und damit zu gesellschaftlichen Verwerfungen kommen

PHOENIX

Barley (SPD) sieht Ukraine-Krieg als "Lackmustest" für Europa

Bonn (ots) - Europa zeigt sich in Krisen schon immer stark. Das bewies bereits die Corona-Krise und zeichnet sich nun auch durch den Ukraine-Krieg ab. Die Europäische Union komme durch den Krieg wieder zusammen und könne als "Lackmustest" für Europa gesehen werden, so SPD-Europapolitikerin Katharina Barley bei phoenix. Denn hier werde besonders deutlich "wer wo steht", so die Vizepräsidentin des Europa-Parlaments. Die ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

CDU-Politiker Wadephul: "Wir dürfen die Ukraine nicht wehrlos lassen!"

Berlin (ots) - Im Streit über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine hat die Unionsfraktion im Bundestag jetzt, wie angekündigt, einen Antrag eingereicht. Die Beschlussvorlage fordert, die deutschen Waffenlieferungen sofort und spürbar zu intensivieren. Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Johann Wadephul (CDU) verteidigte am Montag im rbb24 ...

PHOENIX

JuLi-Bundeschefin Brandmann: FDP-Anträge senden klares Signal an die Bundesregierung

Bonn (ots) - Die Jungen Liberalen sind mit den Beschlüssen des FDP-Bundesparteitags zu Waffenlieferungen an die Ukraine zufrieden. "Unsere Anträge senden ein klares Signal an die Bundesregierung, vor allem aber an die SPD", erklärte die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, im Fernsehsender phoenix. Die Delegierten des Konvents hatten mit ...

health tv

Landtagswahl NRW: FDP setzt in der Pflege auf einjährige Ausbildung und Robotik / health tv-Talk "Wir wählen Gesundheit"

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu Ukraine und Kriegsgefahr

Halle (ots) - Scholz ist noch nicht einmal ein halbes Jahr im Amt, aber er ist der Erste in diesem Amt seit dem Zweiten Weltkrieg, der mit einem Krieg in Europa konfrontiert wird, in dem der Aggressor der nukleare Militärriese Russland ist. Scholz steht unter Druck von allen Seiten: der Ukraine, der Koalition, der eigenen SPD, der Opposition, von Europa, den G7-Staaten und der USA. Und von Russland. Es mag nicht gut sein, wenn ein Kanzler von Angst spricht, aber es ist eine ...

Westfalen-Blatt

Kutschaty: "Dumm und unsensibel"

Bielefeld (ots) - Der nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Thomas Kutschaty hat den Versuch der elektronischen Ausspähung der Tochter von Ex-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) durch einen Mitarbeiter der SPD verurteilt. "Das war dumm und unsensibel, weshalb es bereits arbeitsrechtliche Konsequenzen gegeben hat", sagte Kutschaty dem Bielefelder Westfalen-Blatt (Samstagsausgabe). Ein Mitarbeiter aus dem Abgeordnetenbüro der Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten ...

Kölner Stadt-Anzeiger

SPD versuchte offenbar, Tochter Heinen-Essers auf Instagram auszuspähen - CDU empört

Düsseldorf. (ots) - In der Mallorca-Urlaubsaffäre um die zurückgetretene Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) hat die NRW-SPD offenbar versucht, deren Tochter auszuspähen. Vom Account der parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Sarah Philipp, aus wurde am 6. April eine Anfrage an die 16-jährige Schülerin gestellt, in deren Instagram-Kanal ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Röttgen: Scholz verletzt demokratische Pflicht

Berlin (ots) - Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen wirft der Bundesregierung vor, in Bezug auf den Ukraine-Krieg zu intransparent zu kommunizieren. Röttgen sagte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, er habe die Pressekonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu Waffenlieferungen an die Ukraine verfolgt und wisse auch danach nicht, ob Deutschland schwere Waffen liefert oder nicht. "Wann wird geliefert, wie kommt das ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Rückendeckung der Wirtschaftsverbände für Manuela Schwesig

Osnabrück (ots) - Nord Stream 2: Rückendeckung der Wirtschaftsverbände für Manuela Schwesig Vorsitzender des Ost-Ausschusses: Für das Engagement gab es viele gute Gründe Osnabrück. Der Vorsitzende des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft (OA), Oliver Hermes, hat das russlandfreundliche Engagement der mit Rücktrittsforderungen konfrontierten ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: Sexuelle Belästigung in der Pflege: Pflegebevollmächtigte Moll fordert bessere Arbeitsbedingungen

Berlin (ots) - Sexuelle Belästigung in der Pflege: "Mit Prävention ist schon viel getan. Das heißt nicht, dass es ausreicht." Die Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Claudia Moll (SPD), hat im Hinblick auf sexuelle Belästigung in der Pflege bessere Arbeitsbedingungen gefordert. Es brauche auch deswegen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Rentenpaket II: DGB kritisiert Aufbau eines Kapitalstocks als "Unfug"

Osnabrück (ots) - Rentenpaket II: DGB kritisiert Aufbau eines Kapitalstocks als "Unfug" "Aktien taugen nicht als sichere Anlage für die Rente" - Vorstandsmitglied Piel verweist auf Kursschwankungen infolge des Ukraine-Kriegs Osnabrück. Das von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) angekündigte Rentenpaket II der Ampelkoalition stößt bei den Gewerkschaften in Teilen ...

BERLINER MORGENPOST

Instrument der Wärmewende / Kommentar von Joachim Fahrun zum Rückkauf der Gasag

Berlin (ots) - Kurzform: Berlin bekäme mit der Gasag nicht nur ein Gasnetz, sondern auch den leistungsfähigsten regionalen Energiedienstleister mit 800.000 Kunden in die Hand. Wer hört, wie handelnde Personen die Zusammenarbeit mit dem bereits rekommunalisierten Stromnetz loben und schildern, wie viel schneller sich Projekte nun umsetzen lassen, kann der ...