SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert: "Man kann in Deutschland aus der Herausforderer-Position wieder Landtagswahlen gewinnen"
Bonn (ots)
Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht sowohl die Leistung von SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger als auch die Geschlossenheit der Partei als Grundlage für den Wahlerfolg bei der Landtagswahl im Saarland. "Sie ist langjähriges Mitglied des Kabinetts, sie ist stellvertretende Ministerpräsidentin, insofern ist das wirklich eine Leistung. Anke Rehlinger hat sich in die Köpfe der Menschen im Saarland reingearbeitet," sagte Kühnert vor der Sitzung des SPD-Präsidiums gegenüber phoenix. Er ergänzt, "die SPD ist, wie schon letztes Jahr wieder extrem geschlossen aufgetreten. Wir waren aus der Bundespartei, aber auch aus den Landesverbänden, viel vor Ort. So kann man in Zeiten, in denen uns sonst immer erklärt wird, dass alle Parlamente zerfasern und immer größer werden, eine absolute Mehrheit holen", erklärt Kühnert zum Wahlerfolg der SPD im Saarland.
Der Erfolg der saarländischen SPD mache ihn auch für die anstehenden Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein zuversichtlich. "Für unsere Leute in Nordrhein-Westfalen ist es natürlich ein Rückenwind, weil sie noch mal vor Augen geführt bekommen haben: Man kann in Deutschland aus der Herausforderer-Position wieder Landtagswahlen gewinnen", so der SPD-Generalsekretär. "Deswegen ist das für unsere Landesparteien gestern ein ziemlich guter Abend gewesen."
Angesichts des geplanten Bundeswehr-Sondervermögens in Höhe von 100 Milliarden Euro und des Einsatzes der Gelder müsse im Einzelfall entschieden werden, welche Investitionen Sinn ergäben, so Kühnert. "Die meisten haben jetzt verstanden, dass man für 100 Milliarden nicht nur warme Unterhosen anschafft, sondern es wird dann auch ein wenig robuster werden." Welche Ausrüstung mit dem Geld beschafft werde, setze allerdings zuerst eine Analyse der Lage voraus, so der SPD-Generalsekretär weiter. "Deshalb ist es auch wichtig, nicht aus einer Übersprunghandlung den Bestellkatalog zur Hand zu nehmen und alles Mögliche rauszuhauen." Der diskutierte Kauf des israelischen mobilen Raketenabwehrsystems "Iron Dome" müsse sorgfältig geprüft werden. "Man kann das Modell Iron Dome aus Israel nicht einfach eins zu eins auf Deutschland übertragen. Die territoriale Situation und die Frage, von wo und wie stationär die Bedrohungssituation entsteht, die ist hochgradig unterschiedlich."
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