Ergebnis der Suchanfrage nach spd

Kölner Stadt-Anzeiger

Polizei verhindert unerlaubte 2300 Einreisen an der Grenze/400 Haftbefehle bei Kontrollen vollstreckt/Faeser: Zeigt wie gut die Kontrollen sind

Köln (ots) - Die Kontrollen an den deutschen Grenzen während der Fußball-Europameisterschaft führen vermehrt zur Verhinderung unerlaubter Einreisen und zu Verhaftungen durch die Polizei. "Bei unseren vorübergehenden Grenzkontrollen sind in den letzten zwei Wochen schon über 400 Haftbefehle vollstreckt und ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Sicherheit/Polizei / Sachsen-Anhalt verpasst Personalziel von 7.000 Polizisten bis 2026

Halle (ots) - Sachsen-Anhalt wird das selbstgesteckte Personalziel von 7.000 Polizisten bis zum Jahr 2026 wahrscheinlich verfehlen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe) mit Verweis auf das Landesinnenministerium. "Aufgrund von nicht erfolgreichem Abschluss oder Abbruch von ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Lindner: Finanzkontrolle Schwarzarbeit soll Sozialmissbrauch eindämmen / Finanzminister begrüßt Signale aus SPD - Bundesagentur für Arbeit und Staatsanwaltschaften sollen enger zusammenarbeiten

Osnabrück (ots) - Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) begrüßt Signale aus der SPD, künftig stärker gegen Schwarzarbeit von Arbeitslosen vorgehen zu wollen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Lindner: "Ich bin froh, dass auch die SPD bereit ist, stärker gegen den Missbrauch von ...

Straubinger Tagblatt

Diplomatische Phantombesuche sollten die Ausnahme bleiben

Straubing (ots) - Hoffentlich wird das nicht zu einer schlechten Angewohnheit in Berlin: dass der Bundeskanzler hohe Staatsgäste empfängt, die Presse und damit die Öffentlichkeit jedoch außen vor bleibt. Schon im vergangenen Jahr hat Olaf Scholz (SPD) mit dem Zugeständnis an den chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang irritiert, zwar gemeinsam vor die Journalisten zu treten, jedoch keine Fragen zuzulassen. Ganz im ...

PHOENIX

Sebastian Hartmann (SPD): Afghanistan und Syrien sind keine sicheren Herkunftsländer

Berlin/Bonn (ots) - Für den innenpolitischen Sprecher der SPD, Sebastian Hartmann, sind Syrien und Afghanistan keine sicheren Länder. Beim Fernsehsender phoenix betont Hartmann: "Es gilt die Einschätzung, die wir auch vor 2021 hatten." In diesem Jahr übernahmen die Taliban nach dem NATO-Truppenabzug die Macht in Afghanistan. Die SPD fordere eine "regionale ...

Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim

POL-EL: Nordhorn - Sachbeschädigung an Wahlplakat der SPD

Nordhorn (ots) - Im Zeitraum vom 27.05. bis zum 04.06.2024 kam es in der Gildehauser Straße/Ecke Von-Behring-Straße zu einer Sachbeschädigung eines Wahlplakats der Partei SPD. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten sich bei der Polizei unter der Rufnummer 0591-870 zu melden. Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft ...

Finanztip Verbraucherinformation GmbH - ein Unternehmen der Finanztip Stiftung

Finanztip fordert verpflichtende Versicherung gegen Elementarschäden

Finanztip fordert verpflichtende Versicherung gegen Elementarschäden Berlin, 21.06.2024 – Statement von Hermann-Josef Tenhagen, Chefredakteur des Geldratgebers Finanztip, zur Besprechung des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der ...

ARD Das Erste

ARD-Sommerinterview mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im "Bericht aus Berlin"

München (ots) - Am Sonntag, 23. Juni 2024, um 18:00 Uhr im Ersten sowie vorab auf tagesschau24 und tagesschau.de Bei der Europawahl hat die SPD mit 13,9 Prozent der Stimmen einen neuen Tiefpunkt erreicht. In der Fraktion regt sich Widerstand gegen den Kurs von Olaf Scholz. Und während die Partei das schwache Wahlergebnis aufarbeiten muss, laufen zugleich die finalen ...

PHOENIX

"phoenix persönlich": SPD-Außenpolitiker Michael Roth zu Gast bei Theo Koll - Freitag, 21.06.2024, 18 Uhr

Berlin/Bonn (ots) - "phoenix persönlich": SPD-Außenpolitiker Michael Roth zu Gast bei Theo Koll - Freitag, 21.06.2024, 18 Uhr In der Sendung "phoenix persönlich" spricht Theo Koll mit Michael Roth, SPD, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, über seine Entscheidung, die Politik zu verlassen, das Verhältnis ...

Allgemeine Zeitung Mainz

Ein Glücksfall für die SPD / Kommentar von Dennis Rink zum Rückzug der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Mainz. (ots) - Politiker sind von Natur aus Alphatiere. Sie übernehmen gerne Verantwortung, wollen gestalten, stehen im Rampenlicht. Dafür lässt dieses politische Geschäft mittlerweile fast keine Schwächen mehr zu. Wir können also nur erahnen, wie schwer Malu Dreyer der Schritt gefallen sein muss, von ihrem ...

Frankfurter Rundschau

Dreyer wird fehlen

Frankfurt (ots) - Die SPD verfügt nicht gerade über viele Integrationsfiguren. Umso mehr wird Malu Dreyer der Partei fehlen, wenn sie nicht mehr Ministerpräsidentin ist. Das wiegt angesichts eines blassen Bundeskanzlers und der desaströsen Wahlergebnisse umso schwerer. Dreyer steht für sozialdemokratische Kontinuität als dienstälteste der SPD-Regierungschefinnen und -chefs. Und sie macht seit acht Jahren vor, dass ein Dreierbündnis wie die Ampelkoalition gut ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Nancy Faeser: "Arbeiten intensiv an Abschiebungen von Gewalttätern nach Afghanistan" / Bundesinnenministerin bestätigt vertrauliche Verhandlungen mit Staaten

Osnabrück (ots) - Vor dem Treffen der Innenminister der Länder ab diesem Mittwoch hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bestätigt, dass ihr Ministerium mit verschiedenen Staaten über Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern nach Afghanistan verhandelt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Gefangene schmuggeln Alkohol: Niedersachsens Justizministerin bleibt beim offenen Vollzug standhaft / Kathrin Wahlmann (SPD): "Mehr offener Vollzug bringt weniger Rückfälle"

Osnabrück (ots) - Trotz eines kürzlich bekannt gewordenen Videos aus der JVA Meppen, das Häftlinge des offenen Vollzugs bei einem Trinkgelage zeigt, hält Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann daran fest, mehr Gefängnisinsassen in Niedersachsen in den offenen Vollzug überführen zu wollen. Auf eine ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Alle Ampelpartner verlieren - SPD fällt hinter AfD / Merz zieht bei K-Frage erstmals an Scholz vorbei

Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Ampelparteien weiter an Rückhalt. In der Woche nach der Europawahl käme die SPD bei einer Bundestagswahl auf 15 Prozent, während die Grünen mit 12 und die FDP mit 5 Prozent der Stimmen (alle jeweils minus 1 Prozentpunkt) rechnen könnte. Zugewinne ...

Mitteldeutsche Zeitung

Politik/Sachsen-Anhalt/Hochschulmedizin / Uniklinik Halle hat Bau-Bedarf von 950 Millionen Euro

Halle/MZ (ots) - Die Hochschulmedizin in Sachsen-Anhalt braucht bis 2030 hohe Summen für Investitionen in Gebäude. Am Dienstag hat die Landesregierung ein 24 Seiten starkes Konzept beschlossen, das die benötigten Summen auch für Halle beziffert. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung ...

PHOENIX

Daniela De Ridder (SPD): Müssen Gesprächskanäle mit Russland offen halten

Schüttorf/Bonn (ots) - Die SPD-Politikerin Daniela De Ridder bewertet den Ausgang des zweitägigen Friedensgipfels in der Schweiz optimistisch, gleichzeitig betont die Vizepräsidentin der parlamentarischen Vereinigung der OSZE, für einen Frieden sei es unbedingt nötig, die Gesprächskanäle mit Russland offen zu halten. Bei phoenix sagte De Ridder: "Ich glaube, es ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Meyer Werft: Niedersächsischer Wirtschaftsminister Lies fordert Rückverlegung des Firmensitzes nach Deutschland / Mahnt mehr Mitbestimmung und Aufsicht an / Schließt staatliche Beteiligung nicht aus

Osnabrück (ots) - Im Rahmen der Bemühungen um die Sanierung der angeschlagenen Meyer Werft in Papenburg drängt Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) auf strukturelle Veränderungen in dem Unternehmen. Es sei klar, dass "der Sitz in Deutschland sein muss", sagte Lies im Gespräch mit der "Neuen ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: NRW-Krankenhausreform: Kliniken mahnen Augenmaß an

Düsseldorf (ots) - Die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) hat unmittelbar vor dem nächsten Umsetzungsschritt der landesweiten Klinikreform Augenmaß von Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) eingefordert. Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Samstagsausgabe und waz.de). "Die Strukturen, wie sie jetzt noch existieren, werden wir nicht aufrechterhalten können. Zudem sorgen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Niedersachsens Ex-Finanzminister Hilbers: Der Bund muss sich an der Rettung der Meyer Werft beteiligen / CDU-Mann Hilbers: Landesregierung muss den Erhalt der Meyer Werft zur "Chefsache" machen

Osnabrück (ots) - Niedersachsens Ex-Finanzminister Reinhold Hilbers hat den Bund aufgerufen, sich an der Rettung der angeschlagenen Meyer Werft in Papenburg zu beteiligen. Der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die Größenordnung der sich in der Diskussion ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Nahezu alle Mitglieder der niedersächsischen Landesregierung sehen sich Hass und Hetze ausgesetzt / Ministerpräsident Weil: "Auftritte der Gegner bei Wahlkampfveranstaltungen martialischer"

Osnabrück (ots) - Innerhalb der rot-grünen Landesregierung sehen sich nahezu alle Minister sowie Ministerpräsident Stephan Weil Hass, Hetze und persönlichen Anfeindungen ausgesetzt. Das hat eine Abfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) ergeben. Regierungschef Weil wurde nach Angaben einer Sprecherin "schon ...

Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-SPD unzufrieden mit Scholz - Landeschefin Philipp: Kanzler muss Gestaltungsanspruch stärker zur Geltung bringen

Köln. (ots) - Nach der Niederlage der SPD bei der Europawahl setzt die NRW-SPD die Parteispitze im Bund unter Druck. "Es muss jetzt in den nächsten Wochen deutlich werden, dass die SPD in der Bundesregierung die Kernanliegen unserer Partei durchsetzen kann und wir den Aufschwung organisieren", sagte Sarah Philipp, ...

Mitteldeutsche Zeitung

Wirtschaft/Chemie / Finanzierung von Forschungszentrum für grüne Flugtreibstoffe ist gesichert

Halle (ots) - Halle. Die Finanzierung des geplanten DLR-Forschungszentrums für grüne Flugtreibstoffe im Chemiepark Leuna ist gesichert. "Die Technologie-Plattform in Leuna trägt entscheidend zur Umsetzung unserer Klimaziele bei und schafft zukunftssichere Arbeitsplätze am Standort in Sachsen-Anhalt", teilten die drei haushaltspolitischen Sprecher der ...

Mitteldeutsche Zeitung

Wirtschaft/Chemie / Finanzierung von Forschungszentrum für grüne Flugtreibstoffe ist gesichert

Halle (ots) - Halle. Die Finanzierung des geplanten DLR-Forschungszentrums für grüne Flugtreibstoffe im Chemiepark Leuna ist gesichert. "Die Technologie-Plattform in Leuna trägt entscheidend zur Umsetzung unserer Klimaziele bei und schafft zukunftssichere Arbeitsplätze am Standort in Sachsen-Anhalt", teilten die drei haushaltspolitischen Sprecher der ...

ZDF

ZDF-Politbarometer Juni I 2024 / Zwei Drittel: Ampel wird halten – jeder Zweite für Neuwahl/Mehrheit: BSW wird langfristig erfolgreich sein