Ergebnis der Suchanfrage nach spd

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Studentenwohnungen: Brandenburg lässt Bundesmittel liegen

Potsdam (ots) - Das Land Brandenburg hat im vergangenen Jahr nicht alle Mittel aus dem neuen 500-Millionen-Euro-Sonderprogramm "Junges Wohnen" des Bundes genutzt. Ziel des vom Bundes-Bauministerium aufgelegten Programmes ist die Förderung von Wohnheimplätzen für Studierende und Auszubildende. "2023 lagen nur wenige bewilligungsreife Anträge vor, so dass lediglich ein Teil der für das Junge Wohnen zur Verfügung ...

WDR Westdeutscher Rundfunk

NRW-Trend: CDU in Sonntagsfrage unangefochten, FDP droht das Landtags-Aus

Düsseldorf (ots) - Wenn an diesem Sonntag ein neuer Landtag in Nordrhein-Westfalen gewählt würde, käme die CDU auf 40 Prozent und würde die anderen Parteien damit weiter distanzieren. Das ist das Ergebnis des NRW-Trends, den Infratest dimap im Auftrag des WDR-Magazins WESTPOL vom 8. bis 10. Oktober 2024 erhoben hat. Die CDU klettert damit im Vergleich zum April ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Mützenich drängt FDP zum Einlenken im Rentenstreit / SPD-Fraktionschef: "Wir sind nicht auf dem Bazar" - Künftige Generationen müssen sich auf stabile Renten verlassen können

Osnabrück (ots) - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die FDP im Streit über das Rentenpaket II zum Einlenken aufgefordert. Die Frage der stabilen Renten sei zwischen Kanzler Olaf Scholz und FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner vereinbart. "Für die SPD-Fraktion ist das Wort, das uns gegeben worden ist, ...

Straubinger Tagblatt

Lücken im Programm lassen Extremisten Raum

Straubing (ots) - In erster Linie aber müssen CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP dem Volk echte Lösungen bieten in Fragen, die teils seit Jahren offen sind. Migration und innere Sicherheit, Attraktivität des Wirtschaftsstandorts, gute Infrastruktur - die Problemfelder ließen sich fortsetzen. (...) Dauerhaft können die demokratischen Parteien nicht Millionen rechtschaffene Bürger ignorieren. Wenn sie weiterhin derart ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Sicherheit/Migration/Kriminalität / Sachsen-Anhalt wies 251 kriminelle Ausländer innerhalb von drei Jahren aus

Halle (ots) - Halle. Sachsen-Anhalt hat in den vergangenen drei Jahren 251 straffälligen Migranten das Aufenthaltsrecht entzogen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe). Es handelt sich um sogenannte Ausweisungen, die von Ausländerbehörden ausgesprochen werden können. ...

Unabhängige Humanitäre Hilfe e.V. (UNHH e.V.)

Berlin - Welttag gegen die Todesstrafe: Dringende Aufrufe zur Beendigung der Hinrichtungen im Iran

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

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MDR-Talk „Fakt ist!“ zum Thema: „Frieden schaffen nur mit Waffen?“

Badische Zeitung

Corona-Aufarbeitung: Versenkt im Parteienstreit / Kommentar von Thomas Steiner

Freiburg (ots) - SPD und CDU wollen in Sachsen statt eines Untersuchungsausschusses aus Abgeordneten lieber eine Enquete-Kommission mit Expertenbeteiligung. Im Bund aber hat sich die SPD eben dieser Idee verweigert und einen Bürgerrat gefordert. Warum man nicht beides machen konnte, blieb unklar. Der Bundestag wird nun gar nichts machen. Längst ist aus dem Blick ...

Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe

Den Weg für Patientenlotsen in die Regelversorgung ebnen

Berlin (ots) - Am 3. Tag der Patientenlotsen diskutierten 120 Teilnehmende in Berlin über die Vorteile einer Sozialgesetzbuch übergreifenden, interprofessionellen Versorgung durch Patientenlotsen. Sie folgten der Einladung des Bundesverbands Managed Care (BMC), der Deutschen Gesellschaft für Care und Case Management (DGCC), der Deutschen Gesellschaft für Muskelkranke (DGM) und der Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe. ...

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: / CDU stärkste Kraft in der Sonntagsfrage; FDP bei 3 Prozent

ARD Das Erste

+++ Achtung Änderung - Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ ARD-DeutschlandTREND: / AfD-Verbotsverfahren strittig - Korrektur (3. Zeile!!):

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Stationierung US-amerikanischer Mittelstrecken-Waffen umstritten

Straubinger Tagblatt

Söders Anti-Grüne-Strategie ist in der CSU umstritten

Straubing (ots) - Es hat schon CSU-Parteitage unter weitaus schwierigeren Rahmenbedingungen gegeben als denjenigen, unter denen sich die Delegierten an diesem Freitag und Samstag in Augsburg treffen. (...) Parteivize und Europapolitiker Manfred Weber etwa bezweifelt, dass in der strikten Absage an eine Zusammenarbeit mit den Grünen der Weisheit letzter Schluss liegt. (...) Aber mit seiner Kritik ist Weber kein Vertreter ...

PHOENIX

"phoenix persönlich": FDP-Chef Christian Lindner zu Gast bei Anke Plättner / Samstag, 12.10.2024, 0 Uhr

Berlin (ots) - FDP-Chef Christian Lindner: Ampel für FDP-Umfragen verantwortlich, aber "wir regieren nicht schlecht" - Kein Widerstand gegen 1.000-Euro-Prämie für Bürgergeldempfänger Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner sieht die Ampelregierung als entscheidende Ursache für die schlechten ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Carola Wolle MdL: Lucha muss sich entschuldigen

SWR - Südwestrundfunk

BW-Trend: Grüne stürzen auf Tiefstwert in Regierungszeit

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur korrigierten Konjunkturprognose

Berlin (ots) - Wirtschaftsminister Robert Habeck setzt nun darauf, dass im kommenden Jahr die Wachstumsinitiative der Bundesregierung wirkt. Hier gibt es aber gleich zwei große Fragezeichen. Erstens müssen die Maßnahmen zunächst umgesetzt werden. Das ist angesichts des desaströsen inneren Zustands der Ampelkoalition kein triviales Vorhaben. Zweitens sind die ...

BERLINER MORGENPOST

Die deutsche Rezession - Kommentar von Thorsten Knuf

Berlin (ots) - Gut ein Jahr noch bis zur Bundestagswahl - und der Ampel-Regierung regnet es gerade mal nass rein. Am Mittwoch musste Wirtschaftsminister Robert Habeck die Konjunkturprognose für das laufende Jahr deutlich nach unten korrigieren. Deutschland erlebt das zweite Rezessionsjahr in Folge, erst 2025 soll es in bescheidenem Umfang aufwärtsgehen. Von einem neuen Wirtschaftswunder, das Kanzler Olaf Scholz (SPD) im ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Tillmann/Gutting: Steuergesetze zu Ende denken

Berlin (ots) - Ampel missachtet Auswirkungen steuerlicher Änderungen für Steuerpflichtige Heute hat der Finanzausschuss des Bundestags die Ergebnisse der Anhörung zum Steuerfortentwicklungsgesetzes beraten. Dazu erklären unsere finanzpolitische Sprecherin Antje Tillmann und der Berichterstatter Olav Gutting: Antje Tillmann: "Maßnahmen des Steuerfortentwicklungsgesetzes wie die Bekämpfung der kalten Progression oder ...

Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND)

++ BUND-Umfrage: Mehrheit befürwortet PFAS-Verbot | Petition fordert Gesundheitsminister Lauterbach zum Handeln auf | #PFASstoppen ++

Pressemitteilung 9. Oktober 2024 | 130 BUND-Pressestelle Tel.: 030 - 27586 - 109 presse@bund.net BUND-Umfrage: Mehrheit befürwortet PFAS-Verbot Petition fordert Gesundheitsminister Lauterbach zum Handeln auf | #PFASstoppen - 75 Prozent der Befragten wollen EU-weites Verbot von PFAS - PFAS bergen Gesundheitsrisiken ...

ARD Das Erste

Schwesig bei „maischberger“: „Diese 1.000 Euro gehen gar nicht“

Berlin (ots) - Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig (SPD) übt scharfe Kritik an der „Anschubfinanzierung“ von 1.000 Euro für Langzeitarbeitslose, die die Bundesregierung plant. „Diese 1.000 Euro gehen gar nicht“, sagte Schwesig in der ARD-Talksendung „maischberger“. Gerade die Sozialdemokraten müssten „ganz stark ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Matthias Miersch als neuer SPD-Generalsekretär

Berlin (ots) - Ein Miersch macht noch keinen Sommer. Erst droht der SPD mit Olaf Scholz ein kalter Koalitions-Winter. Natürlich wird sich der neue Generalsekretär dabei hinter den Bundeskanzler stellen. Das Willy-Brandt-Haus jedenfalls darf keinen Zweifel an Olaf Scholz nähren, egal, wer dort das Sagen hat. Ob sich der neue Wind auf das linke Profil der SPD und ihre ...

Straubinger Tagblatt

Pressestimme zu Matthias Miersch

Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - Mit Miersch dürfte der Druck auf Scholz noch einmal steigen, in der Ampel Führungsstärke zu zeigen, sein Auftreten zu verbessern und mehr SPD durchzusetzen. Mit der Personalie schaltet die Partei um auf Bundestagswahlkampf. Mierschs Attacke auf CDU-Chef Friedrich Merz war ein Vorgeschmack. Noch ist nicht ausgemacht, dass der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz heißt. Auch in dieser Frage wird Miersch ein gewichtiges Wort ...

Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND)

BUND-Tests weisen PFAS im Blut nach / Petition an Gesundheitsminister Lauterbach für EU-weites PFAS-Verbot | #PFASstoppen

Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat Blutproben auf die Ewigkeitschemikalien PFAS (per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen) untersucht. Getestet wurden der BUND-Bundesvorstand und BUND-Mitarbeiter*innen. Die Ergebnisse sind erschreckend: Im Blut aller Testperson wurden mehrere ...