Reutlingen (ots) - Mössingen(TÜ) Im Zusammenhang mit einer Wahlkampfveranstaltung mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, die am Freitagmorgen zwischen 8.30 Uhr und zehn Uhr in Mössingen in der Tonnenhalle stattfand, hat die Polizei unter Federführung des Polizeireviers Tübingen die notwendigen ...
Ludwigsburg (ots) - Der CDU-Ortsverein Herrenberg veranstaltete am Donnerstagabend ab 19:30 Uhr im Volksbankstadion Herrenberg eine Wahlkampf-Veranstaltung mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Für denselben Tag hatte die AfD von 18:30 bis 20:30 Uhr eine Versammlung zum Thema "Gleiche Rechte für Geimpfte und Ungeimpfte" angemeldet und von der Versammlungsbehörde eine Versammlungsfläche vor dem Volksbankstadion ...
Ludwigsburg (ots) - Begleitet von lautstarken und mitunter verbal aggressiven Protesten von etwa 150 vorwiegend der Querdenker-Szene zuzurechnenden Personen fand am Donnerstagabend ab 18:00 Uhr bis gegen 19:30 Uhr auf einem Weingut bei Ensingen eine Wahlkampf-Veranstaltung des CDU-Ortsvereins Vaihingen/Enz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn statt. Einsatzkräfte ...
Ludwigshafen, Schifferstadt, Herxheim (ots) - Bei der heutigen (19.08.2021) Wahlkampfveranstaltung der CDU in Ludwigshafen Oggersheim mit dem Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn, demonstrierten circa 40 Personen vor der Veranstaltungsörtlichkeit. Vor der Veranstaltung kam es zu Beleidigungen zum Nachteil eines 57-Jährigen. Der 57-Jährige, der die Versammlungsteilnehmer fotografierte, wurde hierbei von einer ...
Ludwigsburg (ots) - Eine für Donnerstag von 12:00 bis 14:00 Uhr auf dem Ludwigsburger Rathausplatz angemeldete Wahlkampfveranstaltung der Partei Bündnis 90/Die Grünen unter Beteiligung des Bundesvorsitzenden Dr. Robert Habeck ist praktisch störungsfrei verlaufen. Rund 400 Personen verfolgten die verschiedenen Redebeiträge. Lediglich bei einer Fragerunde zum Ende ...
Bad Segeberg (ots) - Am Mittwochabend (18.08.2021) ist es im Zuge einer Wahlkampfveranstaltung der AfD Landesverbände Schleswig-Holstein und Hamburg zu einer Gegendemonstration des Henstedter Bündnisses für Demokratie und Vielfalt gekommen. Die genehmigte Kundgebung begann um 18:30 Uhr. Aus polizeilicher Sicht verlief die Versammlung störungsfrei. Die Veranstaltung ...
Ludwigshafen (ots) - Am Samstag (14.08.2021) fand ab 15 Uhr auf dem Europaplatz eine Wahlkampfveranstaltung der Partei AfD zur Bundestagswahl mit rund 50 Teilnehmern statt. Bei einer angemeldeten Gegenversammlung im Bereich Hartmannstraße / Denisstraße versammelten sich in der Spitze bis zu 100 Personen. Beide Versammlungen waren gegen 16:20 Uhr beendet. Sie verliefen aus polizeilicher Sicht friedlich und störungsfrei. ...
Rems-Murr-Kreis: (ots) - Waiblingen: Betrunken mit E-Roller unterwegs Die Waiblinger Polizei kontrollierte am Donnerstag kurz vor 2 Uhr den Fahrer eines E-Rollers in der Talstraße, weil an dem Fahrzeug kein Versicherungskennzeichen angebracht war. Dabei wurde festgestellt, dass der 36-jährige Fahrzeugführer ...
Aalen (ots) - Weinstadt: Polizisten angegriffen Zwei Beamte des Polizeireviers Waiblingen führten in der Nacht auf Samstag gegen 0:40 in der Birkelstraße eine Verkehrskontrolle durch. Während der Kontrolle kam ein unbeteiligter 25-Jähriger hinzu und störte die Amtshandlungen massiv. Trotz mehrfacher ...
Warendorf (ots) - Die zwei geplanten unterschiedlichen Versammlungen am Donnerstagnachmittag (05.08.2021) in Ahlen sind friedlich verlaufen. Auf dem Marktplatz war ab 14 Uhr eine Wahlkampfveranstaltung der AfD zur Bundestagswahl angemeldet. Gegen 16 Uhr starteten die Redner. Dieser Versammlung folgten in der Spitze rund 15 Teilnehmer. Ab 16.15 Uhr gab es eine angemeldete Gegenveranstaltung des Ahlener Appells auf dem ...
Polizeipräsidium Neubrandenburg
Neustrelitz (ots) - Am 23.05.21 in der Zeit von 14.00 bis 17.00 Uhr wurden durch Polizeibeamte des PHR Neustrelitz 84 Personen der Reichsbürgerszene mit insgesamt 43 Kfz in der Neustrelitzer Innenstadt festgestellt. Diese versammelten sich schließlich auf den Marktplatz, bauten Bänke und Tische auf und führten hier eine nicht angemeldete Wahlkampfveranstaltung ...
Berlin (ots) - Einführung einer Finanztransaktionsteuer nur im europäischen Kontext Bundesfinanzminister Olaf Scholz forderte bei einer Wahlkampfveranstaltung die Einführung einer Finanztransaktionsteuer notfalls auch im nationalen Alleingang. Dazu erklären Antje Tillmann, finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, und der zuständige Berichterstatter, Dr. Thomas de Maizière: "Wir sind ...
Borken (ots) - Ohne besondere Zwischenfälle sind am Dienstag in Borken mehrere Versammlungen abgelaufen, dazu hatten unterschiedliche Veranstalter aus Anlass einer Wahlkampfveranstaltung des AfD-Kreisverbandes Borken in der Stadthalle Vennehof aufgerufen. Ungefähr 250 - 300 Teilnehmer versammelten sich auf dem Marktplatz. Vor dem Rathaus fanden sich circa 250 Teilnehmer ein, die anschließend zur Remigius-Kirche zogen. ...
Bonn / Nashville (Tennessee) (ots) - Der ehemalige US-Botschafter in Deutschland John Kornblum sieht Anzeichen für einen schwindenden Rückhalt in der Wählerschaft von US-Präsident Trump: "Was man sagen kann, ist, dass Trump in den letzten zwei Wochen wahrscheinlich die schwierigste Zeit seiner Amtszeit gehabt ...
Polizeipräsidium Neubrandenburg
Stralsund (ots) - Am heutigen Morgen wurde die Polizei in Stralsund über zwei Sachbeschädigungen informiert, welche höchstwahrscheinlich in Zusammenhang stehen. An die Fassade eines Gebäudes in der Stralsunder Mariakronstraße, in welchem die AfD-Geschäftsstelle und das Wahlkreisbüro untergebracht sind, wurden großflächige Graffiti angebracht. Mittels silberner und schwarzer Sprühfarbe wurde der Schriftzug "Nazis ...
Schwerin (ots) - Am gestrigen Nachmittag kam es auf dem Marktplatz, am Rande einer Wahlkampfveranstaltung, zu einer Versammlung unter freiem Himmel. Diese Eilversammlung stand inhaltlich in keinem Zusammenhang zur eigentlichen Veranstaltung. Durch das Läuten von mitgeführten Glocken und zeigen eines Plakates brachten acht Personen ihren Unmut zur Rolle der Polizei im ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Osterholz, Walliser Straße Zeit: 11.05.2019, 09.00 bis 13.00 Uhr Mehrere Parteien waren am Samstag im Rahmen des Wahlkampfes an Infoständen in Bremen Osterholz präsent. Hierbei bildete sich eine spontane Protestaktion gegen eine der anwesenden Parteien. Darüber hinaus fertigte die Polizei Strafanzeigen wegen Beleidigung und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. ...
Peine (ots) - Versammlungsrechtliche Aktion der AfD und Gegenveranstaltung des DGB Kreisverband Peine am 10.05.2019 Am heutigen Freitag, 10.05.2019, fand im Peiner Forum eine Wahlkampfveranstaltung der AfD anlässlich der Europawahlen statt. Die Veranstaltung begann um 16:30 Uhr und war um 21:15 Uhr beendet. ...
Lübeck (ots) - Am 30. März 2019 führte der Ortsverband der AfD Lübeck ab 16.00 Uhr eine Wahlkampfveranstaltung für den Einzug ins Europaparlament im Lübecker Rathaus im Großen Börsensaal durch. Die Gäste der AfD-Veranstaltung betraten ab ca. 15.00 Uhr das Rathaus durch den marktseitigen Eingang. Der ...
Köln (ots) - Die Alternative für Deutschland (AfD) steht nach Ansicht von Experten vor einem Parteispendenskandal. Nach Recherchen von WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" hat die Partei zwischen Juli und September 2017 mehrere Spenden über insgesamt rund 130.000 Euro aus der Schweiz angenommen und damit offenbar gegen das Parteiengesetz verstoßen. Absender der Spende war eine Pharmafirma aus Zürich. Geflossen ist ...
Offenburg (ots) - Am Montagabend fand in der Reithalle anlässlich der bevorstehenden Oberbürgermeisterwahl in Offenburg eine Wahlkampfveranstaltung mit einem der sechs Bürgermeisterkandidaten statt. Eine parallel stattfindende Gegendemonstration startete gegen 17:30 Uhr am Zentralen Omnibusbahnhof. Die 150 Teilnehmer machten sich über die Offenburger Innenstadt auf den Weg zum Platz der Verfassungsfreunde vor der ...
Polizeipräsidium Mittelfranken
Nürnberg (ots) - Am 29.09.2018 fand in der Nürnberger Meistersingerhalle eine Wahlkampfveranstaltung der AfD statt. Zeitgleich demonstrierte eine Vielzahl von Menschen vor dem Veranstaltungsort. Aus Sicht der Polizei verliefen beide Veranstaltungen komplikationslos. Zunächst sammelten sich am Vormittag in der ...
Petersberg / Fulda (ots) - Störungsfrei verlief eine Wahlkampfveranstaltung der AfD in Petersberg, zu der rund 350 Zuhörerinnen und Zuhörer in das Propsteihaus kamen. Die Polizei Osthessen, die mit ca. 50 Einsatzkräften vor Ort war, berichtete von einem ruhigen Einsatz. Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium Osthessen Pressestelle Telefon: Fulda (0661-105-1011) Bad Hersfeld: (06621-932-131) Vogelsberg: ...
Northeim (ots) - Northeim, Bahnhofstraße/Güterbahnhofstraße - Freitag, 22.09.2017, gegen 20.30 Uhr NORTHEIM (fal) - Am Freitag gegen 20.30 Uhr kam es am Rande einer AfD Wahlkampfveranstaltung in der Nähe des Bahnhofs in Northeim zu einer Körperverletzung. Zwischen einer 17 Jahre alte Alfelderin, die zuvor an der Wahlkampfveranstaltung teilgenommen hatte und einer ...
Bad Segeberg (ots) - Am heutigen Samstagvormittag gegen 11:40 Uhr ist es in der Fußgängerzone im Übergangsbereich von der Hamburger Straße zur Kirchstraße zu einem Angriff auf den dortigen AFD-Stand (Alternative für Deutschland) gekommen. Nach bisherigem Erkenntnisstand gingen aus einer Gruppe von fünf Personen heraus, ein 22jähriger Kieler und ein 19jähriger Lauenburger nach anfänglicher verbaler Diskussion ...
Speyer (ots) - 23.09.2017, 10:00 Uhr Am Vormittag des 23.09.2017 kam es bei einer Wahlkampfveranstaltung am Altpörtel in Speyer zu einem medizinischen Notfall bei einer 36-jährigen Frau aus Speyer. Eine Polizeistreife untersucht den Vorfall vor Ort, welcher sich jedoch als rein medizinischer Sachverhalt ohne Fremdverschulden herausstellte. Der Rettungsdienst wurde ...
Väteraufbruch für Kinder Kreisverein Köln e.V.
Berlin/Köln (ots) - Mit dem Beschluss der 68. Ordentlichen Parteitages der Freien Demokratischen Partei am 30. April 2017 wird das sog. 'Wechselmodell' als Regelfall nach Trennung und Scheidung gefordert, falls sich die Eltern nicht auf einen Betreuungsmodus einigen können. Diesen Schritt war die Partei nach über ...
Mainz (ots) - Donnerstag, 7. September 2017, 15:00 Uhr Anlässlich der Bundestagswahl 2017 fand am heutigen Nachmittag eine Wahlkampfveranstaltung der CDU statt Als Hauptrednerin trat Bundeskanzlerin, Angela Merkel auf dem Domplatz in Mainz auf. Für Besucherinnen und Besucher der Veranstaltung gewährleistete die Polizei Mainz einen nahezu störungsfreien Verlauf. ...
Berlin (ots) - Vollständige Umsetzung des Minsker Abkommens Voraussetzung für Lockerung der Sanktionen Bundesaußenminister Gabriel hat auf einer Wahlkampfveranstaltung in Erwägung gezogen, die Russland-Sanktionen ohne entsprechende Gegenleistungen Moskaus zu lockern. Dies hat große Empörung in Kiew ausgelöst. Der außenpolitische Sprecher der ...
