Berlin (ots) - Wie frei ist eine Gesellschaft? Und wie gefestigt ist eine Demokratie? Den Grad dafür kann man am Stand der Pressefreiheit und auch der Meinungsfreiheit ablesen. Wo frei und ohne Verbote berichtet werden darf, wo man seine Meinung jederzeit äußern darf, werden Gesellschaften immer attraktiver und ...
Donaueschingen (ots) - Anlässlich der Europawahl hat am Samstag eine Wahlkampfveranstaltung der AfD, an dem auch die Pateivorsitzenden teilgenommen haben, in den Donauhallen stattgefunden. Aufgrund bereits im Vorfeld angemeldeter Gegenveranstaltungen war das Polizeipräsidium Konstanz mit starken Kräften aus den ...
Konstanz (ots) - Ein betrunkener Mann hat am Samstagmittag eine Veranstaltung in der Moltkestraße gestört. Während einer internen Wahlkampfveranstaltung im Außenbereich des "Kulturkiosk Schranke" störte ein 51-Jähriger die Zusammenkunft mehrfach, in dem er die Teilnehmer anpöbelte und beleidigte. Auf die Aufforderung des Veranstalters die Örtlichkeit zu verlassen reagierte der Mann zunehmen aggressiv und begann zu ...
Heilbronn (ots) - Heilbronn: AfD-Veranstaltung und Gegenversammlung insgesamt friedlich verlaufen - Vereinzelt Verstöße In wenigen Fällen musste die Polizei bei der Wahlkampfveranstaltung der AfD in der Harmonie sowie der Gegenversammlung am Samstag in Heilbronn eingreifen. An der Gegendemonstration nahmen in der ...
Heilbronn (ots) - Heilbronn: Wahlkampfveranstaltung der AfD in der Harmonie - Polizei ist gewappnet und gibt Informationen zu ihren Handlungsleitlinien Der AfD Kreisverband Heilbronn veranstaltet am Samstag, den 23.03.2024, in der Heilbronner Harmonie eine Wahlkampfveranstaltung. In diesem Zusammenhang wurden ...
Polizeidirektion Neuwied/Rhein
Betzdorf (ots) - Am heutigen Abend fand in der Stadthalle Betzdorf eine Wahlkampfveranstaltung des FDP Kreisverbandes Altenkirchen zur anstehenden Europawahl statt. Unter den Teilnehmenden befand sich, neben der Bundesabgeordneten Sandra Weeser, auch die aktuelle Spitzenkandidatin Frau Dr. Maria-Agnes ...
AfD - Alternative für Deutschland
AfD - Alternative für Deutschland
Wiesbaden - Polizeipräsidium Westhessen
Wiesbaden (ots) - (fh)Am kommenden Samstag, dem 07.10.2023, findet auf dem Dern`schen Gelände in Wiesbaden eine angemeldete Wahlkampfveranstaltung statt. Gleichzeitig wurden bei der Versammlungsbehörde der Landeshauptstadt Wiesbaden mehrere Gegenveranstaltungen und ein Demonstrationsaufzug angemeldet. Aus diesem ...
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Nach der Hetzrede eines Abgeordneten der türkischen Regierungspartei AKP in Neuss sieht NRW-Europaminister Nathanael Liminski (CDU) eine Grenze überschritten. Die Landesregierung pflege einen offenen Austausch mit der türkischen Community in NRW und den offiziellen Stellen der Türkei auf Bundes- und Landesebene. "Dazu gehört es auch, offen und unmissverständlich auszusprechen, wenn rote Linien im ...
Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland
Wilhelmshaven (ots) - Am Mittwochabend, den 18.08.2022, führte die AfD Wilhelmshaven zwischen 18 und 21 Uhr mit einer geringen Teilnehmeranzahl eine Wahlkampfveranstaltung in einer Gaststätte in der Marktstraße in Wilhelmshaven durch. Unter dem Motto "keinen Millimeter nach rechts" äußerten ca. 70 Personen ...
Köln (ots) - Am kommenden Wochenende (7./8. Mai) werden mehrere Versammlungen, öffentliche Auftritte von Bundes- und Landespolitikerinnen und -politikern sowie Fußballbegegnungen der Bundesliga und 3. Liga die Polizei in Köln und Leverkusen stark fordern. Vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges sowie ...
Lübeck (ots) - Gemeinsame Medieninformation der Pressestellen der Lübecker Staatswanwaltschaft und der Polizeidirektion Lübeck: In der Nacht zu Samstag (30.04.) kam es durch bisher unbekannte Täter zu einer gezielten Störaktion zur Verhinderung der Wahlkampfveranstaltung des Landesverbandes Bündnis 90/ Die ...
Lübeck (ots) - Am heutigen Samstagabend (30.04.) fand anlässlich der Landtagswahlen in Schleswig-Holstein eine Wahlkampfveranstaltung des Landesverbandes der AfD in den Media Docks in Lübeck statt. Der Spitzenkandidat, Jörg Nobis, wurde durch die Bundestagsabgeordnete, Beatrix von Storch, sowie den Bundessprecher der AfD, Tino Chrupalla, unterstützt. Zu besonderen ...
Ratzeburg (ots) - 30. April 2022 | Kreis Stormarn - 30.04.2022 - Ahrensburg Am heutigen Samstagabend besuchte die Bundesaußenministerin, Frau Annalena Baerbock, anlässlich einer Wahlkampfveranstaltung zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein die Stadt Ahrensburg. Rund um die Veranstaltungsfläche auf dem Rathausplatz wurden ca. 1000 interessierte Zuhörer verzeichnet. Die Veranstaltung dauerte von 19.00 Uhr bis 20.30 Uhr. ...
Lübeck (ots) - Anlässlich der Landtagswahlen 2022 in Schleswig-Holstein war für den heutigen Samstagnachmittag (30.04.) auf dem Gelände der Lübecker Freilichtbühne eine Wahlkampfveranstaltung des Landesverbandes Bündnis 90/ Die Grünen geplant, an der neben der Spitzenkandidatin, Monika Heinold, auch die ...
Lübeck (ots) - Am heutigen Samstagvormittag (09.04.) besuchte der Bundeskanzler, Herr Olaf Scholz, anlässlich einer Wahlkampfveranstaltung zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein die Hansestadt Lübeck. Zeitgleich wurde eine angezeigte Versammlung unter dem Motto: "Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten! Nicht unser Kanzler. Rote Karte für Olaf Scholz." im Bereich ...
Karlsruhe (ots) - Um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten, waren bei zwei angemeldeten Versammlungen auf dem Karlsruher Marktplatz am Samstag mehrere hundert Einsatzkräfte vor Ort. Aufgrund der politisch konträren Ausrichtung der beiden Teilnehmergruppen wurden diese durch Absperrungen separiert. Zwischen 15:00 und 16:30 Uhr versammelten sich rund 180 ...
Köln (ots) - Die Polizei Köln bereitet sich auf mehrere Kundgebungen am kommenden Freitag (24. September) in der Kölner Innenstadt vor und weist auf erhebliche Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs zwischen 12 Uhr und 18 Uhr durch Aufzüge zum Thema Klimaschutz hin. Aufgrund von Aufbauarbeiten kann es bereits ...
Polizeipräsidium Nordhessen - Kassel
Kassel (ots) - Kassel-Mitte: Am gestrigen Dienstagnachmittag kam es bei einer Wahlkampfveranstaltung der Partei "Bündnis 90/ Die Grünen" auf dem Königsplatz in der Kasseler Innenstadt zu einer Auseinandersetzung zwischen einem 55-jährigen Mann und einer 58-jährigen Frau, die mit einer Körperverletzung endete. Wie die anlässlich der Veranstaltung eingesetzten ...
Karlsruhe-Durlach (ots) - Im Zuge einer Wahlkampfveranstaltung der AfD mit einer Gegenversammlung kam es am Donnerstagabend beim Schlossplatz in Karlsruhe-Durlach zu Auseinandersetzungen. Die Polizei musste teils unter Einsatz der Hiebwaffe einschreiten. Zwei Polizeibeamte wurden dabei leicht verletzt, während von beiden Lagern keine Verletzungen einzelner Teilnehmer ...
Ludwigsburg (ots) - Die AfD veranstaltet am Samstag, den 4. September 2021, ab 14:00 Uhr eine Wahlkampfveranstaltung auf dem Marktplatz in Herrenberg, zu der neben weiteren Rednern auch die Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Alice Weidel, erwartet wird. Die Antifaschistische Aktion Herrenberg hat für ...
Berlin (ots) - Berlin ist ja schon länger nicht mehr das gern verlachte Armenhaus der Republik, auch wenn sich das noch nicht in jeden Winkel des Landes herumgesprochen hat. Aber so viel Anerkennung wie am Mittwoch zur Eröffnung des Pandemie-Frühwarnzentrums der Weltgesundheitsorganisation hat die Hauptstadt wohl selten aus so berufenem Munde bekommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel, Gesundheitsminister Jens Spahn, der ...
Heilbronn (ots) - Landkreis Heilbronn Möckmühl: Farbschmierereien Mehrere Anrufer meldeten der Polizei Farbschmierereien im gesamten Stadtgebiet Möckmühl. Ein Zusammenhang dürfte mit einer anstehenden Wahlkampfveranstaltung in der Stadthalle Möckmühl zur kommenden Bundestagswahl zu sehen sein. Die ...
Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße
Reutlingen (ots) - Mössingen(TÜ) Im Zusammenhang mit einer Wahlkampfveranstaltung mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, die am Freitagmorgen zwischen 8.30 Uhr und zehn Uhr in Mössingen in der Tonnenhalle stattfand, hat die Polizei unter Federführung des Polizeireviers Tübingen die notwendigen ...
Ludwigsburg (ots) - Der CDU-Ortsverein Herrenberg veranstaltete am Donnerstagabend ab 19:30 Uhr im Volksbankstadion Herrenberg eine Wahlkampf-Veranstaltung mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Für denselben Tag hatte die AfD von 18:30 bis 20:30 Uhr eine Versammlung zum Thema "Gleiche Rechte für Geimpfte und Ungeimpfte" angemeldet und von der Versammlungsbehörde eine Versammlungsfläche vor dem Volksbankstadion ...
Ludwigsburg (ots) - Begleitet von lautstarken und mitunter verbal aggressiven Protesten von etwa 150 vorwiegend der Querdenker-Szene zuzurechnenden Personen fand am Donnerstagabend ab 18:00 Uhr bis gegen 19:30 Uhr auf einem Weingut bei Ensingen eine Wahlkampf-Veranstaltung des CDU-Ortsvereins Vaihingen/Enz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn statt. Einsatzkräfte ...
