Halle/MZ (ots) - In Sachsen-Anhalt ist die Zahl der Anlagen zur Erzeugung von Strom oder Wärme aus Sonnenenergie auf Dächern von Kulturdenkmalen sprunghaft angestiegen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe). Demnach haben die unteren Denkmalschutzbehörden in den Landkreisen und kreisfreien Städten nach Daten der ...
Bikeleasing-Service GmbH & Co. KG
Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr
Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.
Rhenen, Niederlande, 21. März 2024 (ots/PRNewswire) - - Einstweilige Verfügung untersagt Xolution Germany GmbH, Produkte, die von dem EP930 Gebrauch machen, insbesondere den XO-Verschluss, in Deutschland zu bewerben und in Verkehr zu bringen, - Erfolg folgt auf Patentverletzungsklage gegen rechtswidrige Benutzung ...
Kommentar 15. März 2024 I 034 BUND-Pressestelle Tel.: 030 - 27586 - 109 presse@bund.net Emissionsdaten: UBA - Zahlen kein Freibrief für die Bundesregierung Die heute vom Umweltbundesamt (UBA) veröffentlichten Emissionszahlen für das Jahr 2023 und die Projektionen bis 2030 zeigen, dass weiterhin dringende Handlungsnotwendigkeit beim Klimaschutz besteht. Dazu ...
Kommentar 4. März 2024 | 025 BUND-Pressestelle Tel.: 030 - 27586 - 109 presse@bund.net Klimaklage: Ampel duckt sich weiter weg Revision entbindet Bundesregierung nicht von sofortigen Klimaschutznmaßnahmen Zur heute von der Bundesregierung eingelegten Revision gegen das vom BUND erfolgreich erstrittene Klimaurteil ...
Berlin (ots) - Das Landgericht Hamburg hat durch Beschluss vom 23.02.2024 einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Monika Gruber und den Piper Verlag als unbegründet zurückgewiesen und die Kosten des Verfahrens vollständig der Antragstellerin auferlegt. Hierbei handelt es sich um die Bloggerin ...
Kabul/Freiburg (ots) - Ein Jahr nach Erlass des Taliban-Dekretes, mit dem das Arbeiten von Frauen für Hilfsorganisationen stark eingeschränkt wurde, appelliert Caritas international an die Bundesregierung, kirchliche Geldgeber und private Spender die Hilfesuchenden in Afghanistan - insbesondere Frauen und Mädchen ...
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat einen sofortigen Abschiebestopp für Angehörige der jesidischen Minderheit im Irak erlassen. Auslöser sei die schwierige menschenrechtliche Situation für Angehörige dieser Gruppe in dem Land, berichtet die "Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung" (NRZ, Dienstagsausgabe). Grundlage ist ein Erlass des zuständigen Ministeriums für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, ...
Schertz Bergmann Rechtsanwälte
Berlin (ots) - Wie wir bereits mit Pressemitteilung vom 24.10.2023 bekanntgegeben hatten, haben uns Amira Pocher und Biyon Kattilathu jeweils unabhängig voneinander mit der Wahrnehmung ihrer rechtlichen Interessen mandatiert. Seit dem 23.10.2023 veröffentlichen BILD (Print und Online) sowie B.Z. fortlaufend ...
Deutsches Institut für Menschenrechte
Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt dem Gesetzgeber, bei den anstehenden migrationsrechtlichen Änderungen den aufenthaltsrechtlichen Schutz für Betroffene häuslicher Gewalt zu stärken und so die vollständige Umsetzung der Istanbul-Konvention sicherzustellen. "Betroffene ...
Friedrichshafen (ots) - Öko-Test unterzeichnet Unterlassungserklärung hinsichtlich der im Testbericht getätigten Angaben und Bewertungen zur Bestandsgröße des Kabeljaus in den followfood Fischstäbchen und löscht Berichterstattung zu followfood Kabeljau Fischstäbchen In der Septemberausgabe 2023 des Magazins "Öko-Test" wurden neben anderen Produkten auch die ...
Europäisches Verbraucherzentrum Deutschland
Laval, Qc und Cambridge, England (ots/PRNewswire) - Liminal BioSciences Inc. (NASDAQ: LMNL) („Liminal BioSciences" oder das „Unternehmen") gab heute bekannt, dass der Ontario Superior Court of Justice (Commercial List) (das „Gericht") eine einstweilige Verfügung (die „einstweilige Verfügung") in Verbindung ...
Schertz Bergmann Rechtsanwälte
Berlin (ots) - Als Rechtsanwälte von Till Lindemann geben wir folgendes bekannt: 1. Bereits mit Pressemitteilung vom 11.08.2023 hatten wir darüber berichtet, dass das Landgericht Hamburg gegen die Süddeutsche Zeitung wegen der Berichterstattung vom 17.07. und 18.07.2023 (Online und Print) sowie gegen den ...
Schertz Bergmann Rechtsanwälte
Berlin (ots) - DER SPIEGEL ist mit seinem Versuch, der Kanzlei Schertz Bergmann Rechtsanwälte Teile einer für ihren Mandanten Till Lindemann veröffentlichten Presseerklärung gerichtlich untersagen zu lassen, gescheitert. DER SPIEGEL hatte in einem langen Beitrag zur Rechtfertigung seiner Berichterstattung zuletzt selbst erklärt: "Die jüngste Pressemitteilung der von Lindemann beauftragten Kanzlei Schertz Bergmann ...
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Das Bundesverfassungsgesetz hat das Gebäudeenergiegesetz vorläufig gestoppt und untersagt, die zweite und dritte Lesung noch in dieser Sitzungswoche durchzuführen. Die Karlsruher Richter haben damit dem Antrag eines CDU-Abgeordneten auf Erlass einer einstweiligen Anordnung stattgegeben, dem auf Seiten des Antragstellers mehrere Abgeordnete der ...
Schertz Bergmann Rechtsanwälte
Berlin (ots) - Staatsanwaltschaft Vilnius stellt Ermittlungsverfahren ein Rechtsmedizinisches Gutachten in Sachen Shelby Lynn legt Unfallursache ohne Fremdeinwirkung nahe Als Rechtsanwälte von Till Lindemann (siehe hierzu unsere Presseerklärung vom 08.06.2023) informieren wir über die neuesten Entwicklungen: 1. Die Staatsanwaltschaft in Vilnius (Litauen) hat das durch die Anzeige von Shelby Lynn eingeleitete Ermittlungsverfahren eingestellt und damit die vorangegangene ...
Berlin (ots) - Das Landgericht Hamburg, Zivilkammer 24, hat mit Beschluss vom 25.04.2023 (Az.: 324 O 111/23) durch einstweilige Verfügung dem Norddeutschen Rundfunk die Behauptung und Verbreitung zahlreicher Äußerungen mit Vorwürfen gegen Julian Reichelt untersagt. Bereits mit Beschluss desselben Gerichts vom ...
Freiburg (ots) - Per Erlass weist die Regierung ihre Verwaltung an, Teilzeitanträge auf unter 75 Prozent nur noch aus familiären Gründen zu bewilligen. Das neue Modell soll 300 Stellen bringen. Keine Frage: Die Maßnahme ist zu begrüßen. (...) Unterrichtsausfall kostet Kinder Lebenschancen und das Land Wohlstand. Schade nur, dass das Ministerium jetzt erst tätig ...
Osnabrück (ots) - Wissing bleibt im Verbrennerstreit hart: "Bestehen weiterhin auf rechtssichere Lösung für eFuels-only-Fahrzeuge! Verkehrsminister hat Brief mit Bedingungen an EU-Kommission geschickt - "Alle rechtlichen Fragen von uns beantwortet" Osnabrück. Bundesverkehrsminister Volker Wissing pocht im ...
Berlin (ots) - Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März macht Aktion gegen den Hunger auf die verheerenden Auswirkungen des Beschäftigungsverbots für Frauen in Afghanistan durch die Taliban aufmerksam. Afghanische Mitarbeiterinnen von Aktion gegen den Hunger sprechen erstmals offen darüber, welche Folgen das Arbeitsverbot für sie persönlich und ihre ...
