Die Wissenschaft beantwortet Fragen von Bürgern
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Ergebnis der Suchanfrage nach Bürgern
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Politik muss Bürgern ihre Ängste nehmen
Straubing (ots) - Die sogenannte German Angst ist legendär, und die Deutschen machen ihrem Ruf oft alle Ehre. Was Forscher seit einer Weile beobachten, geht jedoch deutlich über das Phänomen hinaus, das unsere Nachbarn manchmal belächeln. (...) Es reicht nicht, sich darüber zu freuen, dass die Menschen auf die Straße gehen und sich für die Demokratie starkmachen. Bundeskanzler Olaf Scholz spricht vom Unterhaken und ...
mehrDer Tagesspiegel: Schäuble zollt griechischen Bürgern Respekt
Berlin (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat Verständnis für die Proteste in Griechenland gegen den Sparkurs der Athener Regierung gezeigt. "Ich fühle sehr mit den Bürgern in Griechenland. Die allermeisten, die jetzt von den Reform- und Sparmaßnahmen - und lassen Sie mich einmal mehr an dieser Stelle dafür meine Hochachtung zollen - hart betroffen sind, können nichts für den Reformstau, den Verlust ...
mehrFlosbach/Gutting: Koalition gibt Bürgern inflationsbedingte Mehreinnahmen zurück
Berlin (ots) - Die Koalition hat heute im Finanzausschuss den Gesetzentwurf zum Abbau der kalten Progression beschlossen. Der Entwurf sieht eine Korrektur des Einkommensteuertarifs vor, um nicht gewollten Steuermehreinnahmen, die durch den Effekt der kalten Progression entstehen, entgegenzuwirken. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Herr Kretschmann, entschuldigen Sie sich bei den Bürgern!
Stuttgart (ots) - AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) aufgefordert, sich im Namen seiner grünschwarzen Regierung bei den Bürgern Baden-Württembergs zu entschuldigen. "Sie haben alles falsch gemacht, was man nur falsch machen kann", so Gögel Donnerstagabend im Livestream "Bürgerdialog" der Fraktion. "Erst haben Sie die Pandemie nicht ernst genommen und dann ...
mehrFischer/Storjohann: Rot-Grün will den Bürgern das Autofahren verleiden
Berlin (ots) - Zu den Plänen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, im Falle einer rot-grünen Koalition auf Bundesebene die Straßenverkehrsordnung zu ändern und innerorts generell Tempo 30 einzuführen, erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer und der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gero ...
mehrEuropaparlament Vizepräsident Lambsdorff: Dialog mit Bürgern nicht ausreichend gesucht
Bonn (ots) - Selbstkritisch äußerte sich der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, der FDP-Abgeordnete Alexander Graf Lambsdorff. "Wir haben vielleicht den Dialog mit den Bürgern nicht ausreichend gesucht", so der liberale Politiker. Europa benötige jetzt einen Reformkongress und ein überzeugendes Bekenntnis der EU-Staaten zu dieser Europäischen Union. ...
mehrAmpel lässt beim Heizungsgesetz Respekt den Bürgern gegenüber vermissen
Straubing (ots) - Die Ampel lässt den Bürgern gegenüber Respekt vermissen. Wer eine Öl-, Gas- oder Pellets-Heizung einbauen will, soll dazu verdonnert werden, einen Energieberater zu konsultieren. Doch nicht dessen Expertise ist gefragt. Als Grundlage dafür sind Informationen zu verwenden, die das Wirtschaftsministerium bis zum 1. Januar 2024 zur Verfügung ...
mehrKölner Oberbürgermeisterin warnt vor Entfremdung zwischen Bürgern und Staat
Köln (ots) - Henriette Reker: Ausschreitungen von Stuttgart "Spitze eines Eisbergs Für Durchgreifen gegen Kriminalität und Stärkung der Mitverantwortung insbesondere auf kommunaler Ebene Köln. Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker warnt nach den gewalttätigen Ausschreitungen von Stuttgart vor einigen Wochen vor einer bedrohlichen Entfremdung zwischen ...
mehrGrundrechtscharta bringt Europa den Bürgern näher
Bonn/Köln (ots) - Pleitgen und Bunz eröffnen hochkarätiges Forum auf Bonner Petersberg - Mehr als 350 Teilnehmer Auf die Bedeutung der Grundrechtscharta für die politische Diskussion in Europa haben Intendant Fritz Pleitgen und Axel R. Bunz, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, heute in Bonn hingewiesen. Angesichts der aktuellen Herausforderungen in Europa sei es hilfreich, ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Tino Chrupalla: Kommissionspräsidentin von der Leyen steht nicht über den Bürgern
mehrDer Tagesspiegel: Aston-Martin-Chef will Energieverbrauch von Bürgern rationieren
Berlin (ots) - Der Vorstandschef des britischen Sportwagenherstellers Aston Martin, Ulrich Bez, hat sich dafür ausgesprochen, den Energieverbrauch von Bürgern zu rationieren. Dem Tagesspiegel (Montagausgabe) sagte der deutsche Manager, die Klimadebatte dürfe nicht von irrelevanten Argumenten und Neid ...
mehrAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Alice Weidel: Der Staat muss den Bürgern zurückgeben, was er zuviel abkassiert
Berlin (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel kommentiert die Zahlen der aktuellen Steuerschätzung: "Der Fiskus ist der größte und dreisteste Inflationsgewinner. Inflation ist eine unsoziale Sondersteuer, die vor allem Geringverdiener, Mittelstand und Mittelschicht trifft und die Staatsquote zum Schaden von Bürgern und ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Lars Klingbeil: "Den Bürgern die Energiesorgen nehmen"
Berlin (ots) - Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sieht als zentrale Aufgabe der Bundesregierung an, die Gas- und Strompreise zu begrenzen. Man müsse dafür sorgen, dass alle Bürgerinnen und Bürger ihre Rechnungen bezahlten könnten, sagte Klingbeil am Donnerstag im rbb24 Inforadio. "Wir als Politik müssen jetzt unseren Job machen [...] und die Preise runterdrücken. Deshalb nehmen wir 200 Milliarden Euro in die Hand, ...
mehrneues deutschland: LINKE in Chemnitz fordert Dialog mit den Bürgern
Berlin (ots) - Die Linkspartei fordert als Konsequenz aus den rechtsradikalen Demonstrationen und Ausschreitungen in Chemnitz einen besseren Austausch mit den Bürgern. "Es muss Plattformen geben, wo Menschen den Unmut loswerden können, der in vielen Fällen tiefere Ursachen hat als das Thema Flüchtlinge, und Antworten auf ihre Fragen erhalten", erklärte Susanne ...
mehrDer Tagesspiegel: Schaut sich Berlins Finanzsenator Steuerunterlagen von Bürgern an?
Berlin (ots) - Berlin - Die Berliner Finanzverwaltung hat offenbar keine Aufzeichnungen darüber, ob sich Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos, für SPD) Steuerunterlagen von Berliner Bürgern anschaut. Finanzstaatssekretärin Margaretha Sudhof antwortete auf eine entsprechende schriftliche Anfrage des Linkspolitikers Klaus Lederer, die dem "Tagesspiegel" ...
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Gabriel ist bei Bürgern beliebter als seine Partei
Berlin (ots) - SPD-Chef Sigmar Gabriel gefällt den Bürgern besser als seine Partei. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes "policy matters", die von der SPD in Auftrag gegeben wurde und der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mitwochausgabe) vorliegt. 53 Prozent der Befragten erklärten, dass die Partei "eher nicht" geschlossen sei und dass ihr die richtigen Konzepte fehlten. Für die ...
mehrVereinigte Lohnsteuerhilfe e.V. - VLH
Einkommensteuer 2011: Bürgern drohen Nachteile durch Elektronisierung
Neustadt a. d. W. (ots) - Der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e.V. (VLH) informiert: Es wurde festgelegt, dass für den Veranlagungszeitraum 2011 der Finanzverwaltung die Lohn- und Rentenbezugsdaten sowie die für die Krankenversicherung und die Zahlungen für die "Riester-Verträge" elektronisch bis 28. Februar 2012 übermittelt werden sollen. Nun ...
mehrRheinische Post: Elke Büdenbender ruft zu neuem Dialog zwischen Politikern und Bürgern auf
Düsseldorf (ots) - Die Frau von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Elke Büdenbender, hat angesichts der Vorkommnisse in Chemnitz zu einem neuen Dialog zwischen Politikern und Bürgern aufgerufen. "Es gibt eine Hol- und eine Bringschuld", sagte Büdenbender der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag). Sie sei "total erschüttert" über den Tod des jungen ...
mehrKölner Stadt-Anzeiger: Neue Ethikratsvorsitzende will engeren Kontakt zu Bürgern herstellen
Köln (ots) - Die neue Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, die Kölner Medizinethikerin Christiane Woopen, will bei der Klärung ethischer Grundsatzfragen engeren Kontakt zu den Bürgern herstellen. "Wir sollten meiner Meinung nach versuchen, näher an die Bürger heran zu kommen", sagte sie dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). "Zum Beispiel werfen die ...
mehrWenig Anzeichen für Demokratiemüdigkeit unter Europas Bürgern
Wenig Anzeichen für Demokratiemüdigkeit unter Europas Bürgern Wenden sich Bürgerinnen und Bürger von der Demokratie ab? Neue Studien von Politikwissenschaftlern der Universität Mannheim widersprechen der populären These von einer um sich greifenden Demokratieverdrossenheit. In 18 untersuchten europäischen Gesellschaften blieb die Unterstützung für die ...
mehrAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Cotar: Eine Facebook-GEZ ist den Bürgern nicht zuzumuten
Berlin (ots) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich für die Schaffung "eigener Medienplattformen" als Alternative zu Facebook und Youtube ausgesprochen. Für dieses Ziel seien "auf Dauer" auch Gebührengelder sinnvoll angelegt. Die AfD-Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Joana Cotar, teilt dazu mit: "Bei ihrem krampfhaften Versuch, das Internet nach ihren eigenen ...
mehrGötz: Wirtschaftswachstum in Städten muss allen Bürgern zugutekommen
Berlin (ots) - Diese Woche wird in Nairobi, Kenia, auf der 24. Verwaltungsratssitzung von UN-Habitat, dem Programm der Vereinten Nationen für menschliche Siedlungen, über wirtschaftliche Chancen in der nachhaltigen Stadtentwicklung diskutiert. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Städte und wirtschaftlicher ...
mehrKanzleramtschef Braun rät Bürgern zur Patientenverfügung für den Sterbefall
Düsseldorf (ots) - Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) rät den Bürgern, eine Patientenverfügung zu verfassen. "Eine Patientenverfügung ist immer sinnvoll, gerade bei hochbetagten und stark vorerkrankten Menschen. Und auch in dieser Corona-Krise", sagte Braun, der Mediziner ist, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger" (Samstag). Wer im ...
mehrDött: Mit den Bürgern Städte und Gemeinden lebenswert gestalten
Berlin (ots) - Erstmaliger Tag der Städtebauförderung bezieht Bürger aktiv in Stadtentwicklungspolitik ein Am morgigen Samstag findet erstmals ein bundesweiter Tag der Städtebauförderung statt: Dazu erklärt die Baupolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Marie-Luise Dött: "Die Städtebauförderung ist eine Erfolgsgeschichte. Seit über 40 Jahren konnten mit der Förderung von Bund und ...
mehrStübgen/Frei: Mehr Europa zum Schutz der Bürgerinnen und Bürgern
Berlin (ots) - EU vertieft Zusammenarbeit bei Sicherheit und Verteidigung Am gestrigen Donnerstag haben sich die Staats- und Regierungschefs auf ein Maßnahmenpaket zur Stärkung der Sicherheit und Verteidigung Europas geeinigt. Dazu erklären der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen, und der zuständige Berichterstatter für ...
mehrFreie Wähler Landtagsfraktion Bayern
Pohl/FREIE WÄHLER zum Wahlprogramm der Union: CSU verweigert Bürgern effektive Steuerentlastung
München (ots) - Bernhard Pohl, finanzpolitischer Sprecher der FREIEN WÄHLER im bayerischen Landtag, zur Meldung "Wahlprogramm: Union nennt kein Enddatum für Soli-Abschaffung": "Das Wahlprogramm der Union zeigt, dass sie unseren Bürgerinnen und Bürgern echte Steuererleichterungen auch weiterhin vorenthalten ...
mehreGovernment-Benchmark 2020: Digitale Verwaltungsdienste bieten europäischen Bürgern zunehmend neue Möglichkeiten
mehrRheinische Post: Gysi rät Bürgern, wegen der Finanzkrise Geld bei Sparkassen und Genossenschaftsbanken anzulegen
Düsseldorf (ots) - Gregor Gysi, Fraktionschef der Linken im Bundestag, rät den Bürgern angesichts der Bankenkrise, ihr Geld nicht länger den Großbanken zu überlassen. "Man kann, ja man sollte sein Geld gerade heute von Sparkassen und Genossenschaftsbanken verwalten lassen", sagte Gysi der "Rheinischen Post" ...
mehrphoenix live: Kanzler-Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern in Erfurt - Donnerstag, 10. August 2023, ab 18.30 Uhr
Bonn (ots) - Am Donnerstag trifft Bundeskanzler Olaf Scholz in Erfurt mit rund 200 Bürgerinnen und Bürgern zum sogenannten Kanzler-Gespräch zusammen. Das Treffen findet auf der Parkbühne im egapark in Erfurt statt. Es ist das neunte Gespräch dieser Reihe, die den Kanzler durch alle deutschen Bundesländer ...
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