Ergebnis der Suchanfrage nach Befugnisse

Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta

POL-CLP: Pressemeldung für die Landkreise Cloppenburg und Vechta

Cloppenburg/Vechta (ots) - +++ Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta kontrolliert die Einhaltung der geltenden rechtlichen Regelungen an Silvester / Neujahr +++ Seit dem 24. Dezember 2021 gilt in Niedersachsen die sog. Weihnachts- und Neujahrsruhe, welche bis zum 15. Januar 2021 anhält. Ab den 27. Dezember 2021 sind nochmals die Kontaktbeschränkungen verschärft worden, sodass sich geimpfte/genesene Personen privat nur ...

Polizeiinspektion Rotenburg

POL-ROW: ++ Polizei im Landkreis Rotenburg beteiligt sich an den landesweiten Corona-Kontrollen im ÖPNV ++

Kreispolizeibehörde Höxter

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POL-HX: Gemeinsam handeln für die Sicherheit im Kreis Höxter / Sicherheitskonferenz der Kreispolizeibehörde Höxter bringt Behörden und Institutionen über die Kreisgrenzen hinaus zusammen

Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)

BDK: Ein weiteres verstörendes Kapitel in der unendlichen Geschichte der FIU - BDK fordert Harmonisierung der kriminalpolizeilichen Kompetenzen des Bundes

Berlin (ots) - Die neuesten Schlagzeilen über "Razzien" in den deutschen Bundesministerien infolge von Ermittlungen gegen Verantwortliche der deutschen Zentralstelle für die Finanztransaktionsuntersuchungen, besser bekannt als die FIU, wundern nur noch wenige Insider des Themas. Die Behörde kommt weder aus der ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Kampf gegen Clankriminalität: Erfolgsbilanz und 3. Lagebild vorgestellt

40217 (ots) - Laschet: "Nordrhein-Westfalen heute so sicher wie seit Jahrzehnten nicht mehr" Reul: "2020 war wegweisend - vielleicht sogar ein Wendepunkt. Die Vermögensabschöpfungen sind entscheidend im Kampf gegen Clankriminalität" Die Landesregierung teilt mit: Nach vier Jahren Regierungszeit haben Ministerpräsident Armin Laschet und Innenminister Herbert Reul ...

Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)

BDK: Gescheiterte Novellierung des Bundespolizeigesetzes - Viele Köche verderben den Brei.

Berlin (ots) - Berlin, 30.06.21 - Im letzten Moment - quasi auf der Zielgraden - wurde das durch den Bundestag beschlossene Gesetz im Bundesrat abgelehnt. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) - Verband Bundespolizei kann nicht verstehen oder nachvollziehen, dass nach langen und zähen Verhandlungen auf Bundesebene der mühsam errungene Kompromiss noch durch die ...

Polizei Münster

POL-MS: Erste Sicherheitskonferenz für Münster Oberbürgermeister und Polizeipräsident bringen Verantwortliche an einen Tisch

Hauptzollamt Saarbrücken

HZA-SB: Ausbeutung, Menschenhandel oder Zwangsarbeit? Zoll deckte 11 unerlaubte Aufenthalte asiatischer Staatsangehöriger auf

Hauptzollamt Landshut

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HZA-LA: Der Zoll in Landshut - Jahresbilanz 2020 Zoll setzt ausgezeichnete Arbeit auch in Krisenzeiten fort

Hauptzollamt Rosenheim

HZA-RO: Zoll für Sicherheit auch während der Corona-Pandemie Hauptzollamt Rosenheim stellt Jahresbilanz 2020 vor

Rosenheim, Weilheim, Bad Reichenhall, Altötting, (ots) - Der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, hat am 3. Mai 2021 die Bilanz des deutschen Zolls für das Jahr 2020 vorgestellt. Rund 129 Milliarden Euro Steuereinnahmen hat der Zoll im vergangenen Jahr eingenommen. Das Hauptzollamt Rosenheim gehört als eines ...

Generalzolldirektion

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GZD: Zoll-Jahresbilanz 2020/ Zoll für Sicherheit auch während der Corona-Pandemie

Polizeipräsidium Mannheim

POL-MA: Mannheim-Neckarstadt/-Jungbusch: Zoll und Polizei führen gemeinsame Kontrollaktion gegen illegale Arbeitnehmerbörsen in Mannheim durch / Illegaler Aufenthalt in fünf Fällen aufgedeckt

Mannheim-Neckarstadt/-Jungbusch: (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung des Hauptzollamts Karlsruhe und des Polizeipräsidiums Mannheim Gemeinsam mit dem Polizeipräsidium Mannheim kontrollierten Beamte des Hauptzollamts Karlsruhe am Donnerstag, den 22. April 2021, illegale Arbeitnehmerbörsen in den Mannheimer ...

Polizeipräsidium Reutlingen

POL-RT: Betrug durch vermeintlichen Geschäftsführer; Diebstahl aus Fahrzeugen; Einbruch in Forsthütte

Reutlingen (ots) - Landkreis Reutlingen: Betrug durch vermeintlichen Geschäftsführer (Warnhinweis für Unternehmen) Nach einer schadensträchtigen Betrugsstraftat, die sich in den vergangenen Tagen zum Nachteil eines Unternehmens im Landkreis Reutlingen ereignet hat, führt die Kriminalpolizeidirektion Esslingen ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen - Videobeobachtung an der Münsterstraße kann starten

Dortmund (ots) - Teilweise sind sie bereits seit Ende 2020 installiert und warten auf den Einsatz: 18 Kameras an acht Standorten im Dortmunder Münsterstraßenviertel. Dort setzt die Polizei Dortmund auf Videobeobachtung für mehr Sicherheit. Ein Bürger hatte einen Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ...

Hauptzollamt Stuttgart

HZA-S: Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Stuttgart zieht Bilanz / Im vergangenen Jahr 1.149 Prüfungen bei Arbeitgebern - Schaden in Höhe von 17,7 Millionen Euro festgestellt

Stuttgart (ots) - "Mit einem aufgedeckten Schaden für die Sozialkassen in Höhe von 17,7 Millionen Euro hat die Stuttgarter Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) die guten Ergebnisse der Vorjahre sogar übertreffen können", stellt die Leiterin des Sachgebiets, Regierungsrätin Anna Lampel, fest. Lampel hat das ...

Hauptzollamt Gießen

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HZA-GI: Erfolgreich gegen Schwarzarbeit - trotz Pandemie / 1.760 Firmen überprüft / mehr als 40 Millionen Euro Schaden durch Schwarzarbeit aufgedeckt / 62 Jahre Haft erwirkt

Bundespolizeipräsidium (Potsdam)

BPOLP Potsdam: Zwischenbilanz der Bundespolizei zu Verstößen gegen die Coronavirus-Einreise- und Coronavirus-Schutzverordnungen

Potsdam (ots) - Vom 24. Januar 2021 bis einschließlich zum 1. Februar 2021 hat die Bundespolizei insgesamt 940 durch Luftfahrtunternehmen vorgenommene unberechtigte Beförderungen von Passagieren aus Hochinzidenz- sowie Virusvariantengebieten festgestellt. Davon entfielen 649 unberechtigte Beförderungen auf ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Persönliche Erklärung von Innenminister Lorenz Caffier

Schwerin (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich bin seit 14 Jahren Innenminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern und damit der dienstälteste Innenminister Deutschlands. In dieser Zeit durchlebten meine Mitarbeiter, mein Umfeld und ich viele Höhen und Tiefen. Ich kann mich noch gut an den G8-Gipfel in Heiligendamm zu Beginn meiner Amtszeit erinnern, den nicht wenige als meinen ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

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BPOL NRW: Erfolgreicher gemeinsamer Polizeieinsatz im Grenzraum

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Lorenz Caffier: "Mecklenburg-Vorpommern soll Vorschlag für Vorratsdatenspeicherung in Bundesrat einbringen"

Schwerin (ots) - Mit einer Bundesratsinitiative möchte Mecklenburg-Vorpommern Kinderpornografie und extremistischen Straftaten weiter den Kampf ansagen. Die gegenwärtig nicht umsetzbare gesetzliche Mindestspeicherpflicht ist vor allem in Fällen von Kinderpornografie und Rechtsextremismus als höchst problematisch ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Informationsbüro in Brüssel heißt künftig "Vertretung des Landes Mecklenburg-Vorpommern bei der Europäischen Union"

Schwerin (ots) - Das "Informationsbüros Mecklenburg-Vorpommern bei der EU" wird mit Wirkung zum 1. Oktober 2020 in "Vertretung des Landes Mecklenburg-Vorpommern bei der Europäischen Union" umbenannt. In Brüssel hat sich die die Begrifflichkeit "Vertretung" mittlerweile durchgesetzt und auch einen besseren ...

Generalzolldirektion

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Zoll-Jahresbilanz 2019 / Zoll setzt ausgezeichnete Arbeit auch in Krisenzeiten fort

Generalzolldirektion

Schwarzarbeit im Visier des Zolls 2019: Mehr Mindestlohnverstöße, Straf- und Ordnungswidrigkeiten sowie Freiheitsstrafen

Bonn (ots) - Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) ist im vergangenen Jahr erfolgreich gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung, in besonders von Mindestlohnverstößen betroffenen Branchen vorgegangen. Durch das am 18. Juli 2019 in ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Landtag beschließt neues Sicherheits- und Ordnungsgesetz/ Innenminister Caffier: Ein Gesetz für mehr Sicherheit in unserem Land

Schwerin (ots) - Innenminister Lorenz Caffier hat den heutigen Beschluss des Landtages M-V zum Sicherheits- und Ordnungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (SOG M-V) ausdrücklich begrüßt: "Es ist die Antwort auf das digitale Zeitalter und bringt mehr Sicherheit für Mecklenburg-Vorpommern. Polizei und Ordnungsbehörden ...