23.09.2020 – 14:02

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Erfolgreicher gemeinsamer Polizeieinsatz im Grenzraum

Kleve - Wesel - Hamminkeln - Rheinberg (ots)

Am Dienstag, dem 22.09.20 führten die Bundespolizeiinspektion Kleve und die Kreispolizeibehörde Wesel mit benachbarten Kräften zwischen 14.00 Uhr und 20.00 Uhr auf und an der BAB 3 im Bereich der Gemeinde Hamminkeln, sowie auf der BAB 57 im Bereich der Gemeinde Rheinberg im Kreis Wesel einen Fahndungseinsatz zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität sowie zur Ahndung verkehrs- und zollrechtlicher Verstöße durch.

An diesem integrativen Einsatz waren daneben in eigener Zuständigkeit das Polizeipräsidium Düsseldorf mit Beamten der Autobahnpolizeiwachen Moers und Hünxe, die Bundeszollverwaltung (KEV Emmerich) und Beamte der niederländischen Politie und der Koninklijke Marechaussee beteiligt. Insgesamt waren knapp 100 Polizeivollzugsbeamte, 2 Rauschgiftspürhunde und ein Schutzhund im Einsatz eingebunden.

In gemischt besetzten Kontrollteams stellten die Beamtinnen und Beamten zahlreiche Verstöße fest. Die Herangehensweise in gemischt besetzten Kontrollteams führte dazu, dass sich die Kompetenzen und Befugnisse aller beteiligten Behörden sehr gut ergänzten und so eine Vielzahl höchst unterschiedlicher Verstöße festgestellt werden konnten. Zudem trug der schnelle Informationsaustausch vor Ort zwischen den unterschiedlichen nationalen und internationalen Polizeieinheiten erheblich zum Erfolg der Gesamteinsatzmaßnahme bei.

Bei insgesamt 278 kontrollierten Fahrzeugen und 386 überprüften Personen stellten die Beamten zahlreiche Verstöße und folgende herausragende Sachverhalte fest:

In der Kontrollstelle auf der BAB 3 versuchten 2 Polen mit ihrem PKW zu fliehen. Sie wurden von verschiedenen Einsatzfahrzeugen bis Oberhausen Holten, wo sie die Autobahn verließen, verfolgt. In einer Baustelle verunfallte das Fahrzeug und die Personen konnten festgenommen werden. Eine Feststellung der Blutalkoholkonzentration ergab für beide knapp 3,0 Promille. Die niederländische Polizei informierte darüber, dass die Männer zuvor in den Niederlanden 6 Flaschen Schnaps gestohlen hatten und sie in den Niederlanden wegen Diebstahls gesucht wurden. Gegen einen der Männer lag zudem ein deutscher Haftbefehl vor. Der Mann wurde wegen Hehlerei gesucht.

Ein Niederländer wollte ein Kraftfahrzeugrennen mit einem zivilen Einsatzfahrzeug durchführen. Auf der Schermbecker Landstraße wurde er gestoppt und wegen Verstoß gegen § 315d StGB beanzeigt.

In einem weiteren Fall legten ein Georgier und ein Grieche den Beamten bei ihrer Kontrolle gefälschte Führerscheine vor. Beide wurden wegen Urkundenfäschung beanzeigt.

Bei einem Polen wurden 260 Gramm Marihuana sichergestellt. Der Mann wurde wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz beanzeigt.

80 Gramm Marihuana in diversen Klemmtütchen hatte ein ziviler Beschäftigter der US-Streitkräfte dabei. Zudem stand er beim Führen des Kraftfahrzeugs unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln. Er wurde zur Durchführung der weiteren polizeilichen Maßnahmen zur Polizeiwache verbracht.

In einem Fahrzeug wurden bei einem Afghanen 500 Gramm Marihuana und ein zugriffbereites Einhandmesser gefunden. Zudem stand der Mann unter Betäubungsmitteleinfluss. Er befindet sich derzeit noch im Polizeigewahrsam.

Sonstige Feststellungen:

   - 1 Fahndungstreffer Ausschreibung im Schengener 
     Informationssystem
   - 11 Fahndungstreffer Aufenthaltsermittlung
   - 3 x Verstoß gegen das AufenthG. (Unerlaubter Aufenthalt/ 
     Beihilfe)
   - 5 x § 31 a BtmG (34,6 gr. Marihuana / 7 Joints)
   - 3 x Fahren unter Btm Einfluss/ 3 x Blutprobe / Untersagen der 
     Weiterfahrt
   - 3 x Verstoß gegen das WaffG (Sicherstellung von drei 
     Einhandmessern)
   - 1 x Ordnungswidrigkeit gem. § 98 AufenthG
   - 3 x Fahren ohne Fahrerlaubnis
   - 1 x Urkundenfälschung
   - 8 x Berichte Verkehrsverstöße
   - 27 x Ordnungswidrigkeitenanzeige Verkehr
   - 1 x Strafanzeige Verkehr
   - 2 x Owi (Sonstiges)
   - 1 x Zollverstoß (Bannbruch)
   - 4 x Beobachtungs- und Feststellungsbericht
   - 9 x Strafanzeige (Sonstige)
   - 5 x Sicherstellung (Sonstiges)
   - 5 x ED- Behandlung

Rückfragen bitte an:

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Bundespolizeiinspektion Kleve
Heinz Onstein

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