HZA-GI: Erfolgreich gegen Schwarzarbeit - trotz Pandemie
1.760 Firmen überprüft
mehr als 40 Millionen Euro Schaden durch Schwarzarbeit aufgedeckt
62 Jahre Haft erwirkt
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Gießen (ots)
Es ist eine zentrale Aufgabe des Staates illegale Beschäftigung, Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug wirksam einzudämmen und die Einhaltung der Mindestarbeitsbedingungen zu sichern. Dies betonte auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz bei der Veröf-fentlichung der Jahresergebnisse der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) am vergangenen Dienstag in Berlin.
Daher ist die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäfti-gung auch eine Kernaufgabe des Hauptzollamtes Gießen. Mit der Bekämpfung der Schwarzarbeit sind beim Hauptzollamt Gie-ßen 263 Beschäftigte an den Standorten Gießen, Kassel, Bad Hers-feld und Fulda befasst. Dieser Bereich ist das größte Arbeitsgebiet des Amtes, der auch von der massiven Stärkung der FKS mit einer geplanten Aufstockung auf bundesweit 10.000 Stellen bis 2026 profitiert und Personalzuwachs er-fährt. Auch die Schwarzarbeitsfahnder des Hauptzollamtes Gießen setzten trotz der erschwerten Bedingungen durch die Corona-Pandemie den Kampf gegen Schwarzarbeit im letzten Jahr erfolgreich fort.
"In Anbetracht der schwierigen Herausforderungen, die die Pandemie uns im vergangenen Jahr auferlegt hat, haben die Bediensteten der FKS ihre Arbeit trotz allem auf hohem Niveau fortgesetzt", so Johan-nes Weishaupt, der Leiter des Hauptzollamtes Gießen. "Sie haben damit einen wichtigen und unverzichtbaren Beitrag zur Sicherung der Sozialsysteme geleistet und sich dieser Wirtschaftskriminalität wirk-sam entgegengestellt", so der Behördenchef.
Insgesamt wurden 1.760 Arbeitgeber überprüft. Die Prüfungen wurden aufgrund der Einschränkungen bei einigen Branchen (wie z.B. Friseurhandwerk und Gastronomie) durch die Pandemie auf andere risikobewährte Bereiche verschoben. So überprüften die Zöllnerinnen und Zöllner beispielsweise neben der kaum durch die Pandemie eingeschränkten Bauwirtschaft Kurier-dienste, die Fleischindustrie oder die Abfallwirtschaft.
Einen Großteil der Arbeit der Finanzkontrolleure machte die Ermitt-lungsarbeit aus. Es wurden 4.537 Strafverfahren eingeleitet und 4.309 Strafverfahren erledigt. Darüber hinaus wurden 1.200 Ord-nungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.
Auch Erscheinungsformen organisierter Schwarzarbeit waren 2020 wieder Gegenstand umfangreicher Ermittlungen. In mehreren groß-angelegten Durchsuchungsmaßnahmen wurde der Kampf gegen or-ganisierte Kriminalität in der Baubranche gemeinsam mit den Steuer-fahndungsstellen und den Staatsanwaltschaften erfolgreich fortge-setzt.
Insgesamt deckten die Ermittler mit ihrer Arbeit letztes Jahr einen Schaden für Fiskus und Sozialkassen von mehr als 40 Millionen Eu-ro auf.
Die Gerichte verhängten insgesamt 62 Jahre Freiheitsstrafe. Die festgesetzten Bußgelder und Geldstrafen beliefen sich auf annä-hernd 2 Millionen Euro.
Bereits 2019 erhielt die Finanzkontrolle Schwarzarbeit durch eine Re-form des Gesetzes gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungs-missbrauch erweiterte Aufgaben und Befugnisse um Arbeitnehmer vor Bezahlung unter dem Mindestlohn, vor Nichtabführung von Sozi-alversicherungsbeiträgen und Ausbeutung zu schützen.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Gießen
Pressesprecher
Michael Bender
Telefon: 0641-9484-121
E-Mail: presse.hza-giessen@zoll.bund.de
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