Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte, OT Ostertor, Ostertorsteinweg Zeit: 01.03.2024, 20 Uhr Am Freitagabend zündeten vermummte Personen im Ortsteil Ostertor Pyrotechnik, setzten eine Mülltonne in Brand und beschädigten die Scheibe eines Immobilienbüros. Die Polizei ermittelt wegen einem besonders schweren Fall des Landfriedensbruchs. Die etwa 20-köpfige Gruppe zog gegen 20 Uhr durch den Ostertorsteinweg, skandierte ...
Berlin (ots) - Die Plakate der Demonstrationen am Wochenende waren noch nicht ganz eingerollt, da schlägt die konservative Presse schon auf die Protestierenden ein. Motto: Die Aktionen gegen das Erstarken des deutschen Faschismus sind durch linke Klima-Chaoten und Israel-Hasser unterwandert. Durch diese ...
Berlin (ots) - Schon 2018 war es der Rechtsruck, der Hunderttausende auf die Straße trieb. Eine Viertelmillion Menschen demonstrierte damals gegen Rassismus und Ausgrenzung. Aufgerufen hatte das breite Bündnis "Unteilbar". Seither hat die Bedrohung von rechts nicht abgenommen, im Gegenteil. Die AfD könnte im ...
Berlin (ots) - Warum schreibe ich hier über eine winzige Straße in Dortmund, deren Benennung nur Thema in der dortigen Bezirksvertretung ist? Weil die Straße uns etwas über gesellschaftliche Entwicklungen in diesem Land sagt. Denn Kurt Goldstein, um den es hier als Namensgeber geht, war Kommunist und Jude. Kurt Goldstein war Antifaschist. Als in den 90ern Häuser brannten und Nazis wieder begannen, ihre Aufmärsche zu ...
Berlin (ots) - CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat anlässlich der Hamas-Angriffe darauf hingewiesen, dass die Solidarität mit Israel zur Staatsraison der Bundesrepublik gehört. Damit hat er recht. Israel ist der Staat der Juden, die unter der Hitler-Barbarei alle getötet werden sollten. Deutschland ...
Berlin (ots) - Tageszeitung junge Welt und Kulturzeitschrift Melodie & Rhythmus laden zur Konferenz "Der ukrainische Faschismus - Geschichte, Funktion, Netzwerke" nach Berlin ein Den Krieg in der Ukraine kann nur richtig einordnen, wer die Rolle des ukrainischen Faschismus in Geschichte und Gegenwart versteht. Deshalb werden die Tageszeitung junge Welt (jW) und das Kulturmagazin Melodie & Rhythmus (M&R) am Sonntag, den ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Die das Jahr 2022 prägenden Ausläufer der Corona-Pandemie und der Überfall Russlands auf die Ukraine, stellten und stellen die Gesellschaft, den Staat und die Sicherheitsbehörden vor neue Herausforderungen. Das schlägt sich auch im Verfassungsschutzbericht 2022 nieder, den Innenminister ...
Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte blieb noch sehr vorsichtig. Bewusst forderte es in einer aktuellen Studie nicht selbst ein Verbot der AfD, sondern hielt nur fest, dass dies grundsätzlich möglich sei. Es ist ein Hinweis auf die Rechtslage und auf die Möglichkeiten einer wehrhaften Demokratie. Das Institut hat verständliche und berechtigte ...
nd.DerTag (ots) - Lina E. muss fünf Jahre und drei Monate in Haft. Das Oberlandesgericht Dresden verurteilte die 28-Jährige wegen Angriffen auf Rechtsextreme sowie wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung. Für ihre Mitangeklagten verhängte das Gericht Freiheitsstrafen zwischen zwei Jahren und fünf Monaten und drei Jahren und drei Monaten. Es ist ...
Berlin (ots) - Lina E. muss fünf Jahre und drei Monate in Haft. Das Oberlandesgericht Dresden verurteilte die 28-Jährige wegen Angriffen auf Rechtsextreme sowie wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung. Für ihre Mitangeklagten verhängte das Gericht Freiheitsstrafen zwischen zwei Jahren und fünf Monaten und drei Jahren und drei Monaten. Es ist ...
Berlin (ots) - Sie war so unermüdlich, so beeindruckend kämpferisch. Esther Bejarano überlebte Auschwitz, Tatort und Symbol des rassistischen Wahns der Deutschen in der NS-Zeit. Fast bis sie 100 Jahre alt war, erzählte sie von damals - wie sie als Mädchen im Orchester im Konzentrationslager Akkordeon spielen musste. Wie sie an den Gleisen musizieren mussten, als ...
Berlin (ots) - Am 10. April 2023 jährt sich der 110. Geburtstag von Stefan Heym. Er gilt als einer der wichtigsten deutschen Literaten und einer der bedeutendsten Schriftsteller der DDR. In Kooperation mit der Internationalen Stefan-Heym-Gesellschaft würdigt die Rosa-Luxemburg-Stiftung das Jubiläum mit einer ...
Braunschweig (ots) - Braunschweig, Innenstadt 18.03.2023, 14 - 18 Uhr Polizei ist mit dem Verlauf des Einsatzes zufrieden. Am Samstagnachmittag, gegen 14 Uhr, wurde auf dem Schlossplatz eine Versammlung mit dem Thema "Friedlich & vereint - Für den Frieden" eröffnet. Die Polizei Braunschweig begleitete zunächst die stationäre Kundgebung und anschließend den Aufzug ...
Hamm-Uentrop (ots) - Am 1. Mai verliefen zwei Versammlungen in der Innenstadt sowie die Veranstaltung in der Geithe störungsfrei. In der Zeit von 10.45 Uhr bis 11.45 Uhr fand ein Aufzug mit 12 Teilnehmern unter der Thematik "Der 1. Mai bleibt ein Kampftag für Arbeiterinnen und Arbeiterrechte, Frieden und Antifaschismus - auch und gerade in Zeiten von Frieden" statt. In der Zeit von 11.30 Uhr bis 15.30 Uhr wurde eine ...
Diepholz (ots) - Das "Kollektiv Antifaschismus" aus Syke, ehemals "Antifa Syke", hatte für den heutigen Samstag in Syke eine Versammlung "Rechten Brandstiftern das Handwerk legen" angemeldet. Grund der Versammlungsanmeldung ist der zweite Jahrestag des Brandes eines Syker Restaurants. Gegen 13.00 Uhr trafen sich rund 90 Teilnehmer*innen am Bahnhof Syke zu der ...
Polizeipräsidium Nordhessen - Kassel
Kassel (ots) - Kassel-Mitte: Unbekannte haben in der Nacht zum gestrigen Sonntag zahlreiche Plakate mit Kleister an den Sandsteinmauern und den Gedenktafeln des Kasseler Ehrenmals in der Karlsaue angebracht. Insgesamt handelte es sich um 47 Plakate mit den Schriftzügen "Soldat*innen sind Mörder*innen", "Kassel 2021: Täter ehren, Opfer verschweigen", "Damals Henschel ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - Am 7. Mai 2021 gab es eine größere Versammlungslage unter dem Motto "100 Jahre Antifaschismus" mit Aufzug im Stadtgebiet. Die Auftaktkundgebung begann vor dem Saalbau Gallus gegen 18:00 Uhr. Angemeldet waren 200 Personen. Vor dem Saalbau wuchs die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf rund 800 Personen an. Insgesamt war die Stimmung vor Ort ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - Aufgrund medial geäußerter Vorwurfslagen hinsichtlich Anzahl und Schwere der Verletzungen von Versammlungsteilnehmenden im Rahmen der Versammlung "Tag der Wut" am Abend des 01.05.2021 wurden in der Folge mit der Rettungsleitstelle der Feuerwehr und den Zentralen Notaufnahmen der Frankfurter ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Östliche Vorstadt/ Hemelingen, OT Peterswerder/ Hastedt Zeit: 26.04.2021, 21:45 Uhr bis 23:30 Uhr Am Montagabend demonstrierten in der Östlichen Vorstadt und Hemelingen etwa 330 Teilnehmer mit dem Fahrrad gegen die aktuellen Ausgangsbeschränkungen. Dabei wurden Pyrotechnik gezündet, ...
nd.DerTag (ots) - Konsequenter und breiter gesellschaftlicher Antifaschismus ist eine Notwendigkeit, heute mehr denn je. Schikanen von Behörden für bedeutende antifaschistische Organisationen ändern nichts an dieser Feststellung, beeinflussen aber die Bedingungen der politischen Arbeit - und verraten viel über die Stimmung im Land. Als der "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten" nach ...
Berlin (ots) - Die Bundesregierung und die Landesregierungen halten trotz starker Kritik und zahlreicher Pannen den Einsatz von V-Leuten in der Neonaziszene weiter für notwendig. Das geht aus Antworten auf Anfragen der Tageszeitung "nd.DerTag" (Bericht in der Freitagausgabe) ein Jahr nach dem rassistischen ...
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Nordwest e.V.
+++ Pressemitteilung +++ Pflegeberufekammer: nicht in Sicht. Ausbildung: mangelhaft. Pflege im Krankenhaus: prekär. PolitTalk zur Situation der Pflege in Hamburg Hamburg, 23.10.2020 Der vom DBfK Nordwest am gestrigen Abend initiierte PolitTalk Hamburg, virtuell im Livestream auf Facebook, war ein Austausch zwischen den gesundheitspolitischen Sprecherinnen ...
Berlin (ots) - Zur Demokratie hat Brasiliens Präsident so wenig ein zwiespältiges Verhältnis wie zur Gewalt. Als er noch als Hinterbänkler im Kongress faulenzte, schmückten das Büro von Jair Bolsonaro die Verbrechervisagen der Staatschefs während der Militärdiktatur, deren Folterer er anbetet. Im Wahlkampf drohte der Kandidat der äußersten Rechten seinen ...
Berlin (ots) - Das Ringen der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten um die Wiedererlangung der Gemeinnützigkeit geht in eine neue Runde: Das Berliner Finanzamt hat den Einspruch des Verbandes gegen den Entzug des überlebenswichtigen Steuerstatus vorerst zurückgewiesen. Die VVN-BdA ...
Berlin (ots) - Berliner Finanzamt hält gegenüber VVN-BdA an geplantem Entzug der Gemeinnützigkeit fest Das Berliner Finanzamt für Körperschaften I hat hält an seiner Entscheidung fest, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) den Status der Gemeinnützigkeit zu entziehen. Das geht aus einem als ...
Berlin (ots) - "Die Antifa" sei zur Terrororganisation erklärt worden, darum würden ihre Mitglieder nun gesucht, verfolgt und verhaftet. Das behaupten mehrere User im Internet. Angeblich gebe es auch eine "Mitgliederliste für Deutschland" (http://archive.vn/RfBTS). BEWERTUNG: "Die Antifa" wurde nicht zur Terrororganisation erklärt. US-Präsident Donald Trump hat ...
Berlin (ots) - Donald Trump ist für viele Rechte ein Vorbild - offenbar auch für die AfD. Denn nicht nur der US-Präsident will in seinem Land "die Antifa" verbieten, auch die AfD will ein Verbot in Deutschland durchsetzen. Am Freitag soll über einen entsprechenden Antrag im Bundestag beraten werden. Weder das Vorhaben von Trump, noch das seiner deutschen Spießgesellen hat Aussicht auf Erfolg. "Die Antifa" gibt es ...
