Storys zum Thema Parlament

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  • 27.06.2024 – 14:30

    ELNET Deutschland e.V.

    The Israel Survey 2024

    Berlin (ots) - Das European Leadership Network (ELNET) hat zum dritten Mal in Folge den Israel Survey durchgeführt. Insgesamt nahmen 454 Parlamentarier aus 29 europäischen Ländern an diesem einzigartigen Forschungsprojekt teil. In Deutschland beteiligten sich 185 Abgeordnete an der Umfrage, darunter 48 Mitglieder des Bundestages (MdBs) und 137 Mitglieder der Landtage (MdLs). Die Umfrage untersucht den Zustand der Beziehungen zwischen Europa und Israel vor dem Hintergrund ...

  • 27.06.2024 – 11:57

    PHOENIX

    phoenix berichtet live vom AfD-Parteitag 2024

    Bonn (ots) - Die Alternative für Deutschland (AfD) lädt ihre Delegierten am kommenden Wochenende zum Bundesparteitag nach Essen. phoenix berichtet vom zweitägigen Bundesparteitag am Samstag und Sonntag jeweils um 9.45 Uhr. Durch die Sendungen führen phoenix-Moderator Alexander Kähler und Katharina Kühn. phoenix-Reporterin Doris Müller wird durch den Parteitag als Off-Kommentatorin führen. Laut der vorläufigen ...

  • 27.06.2024 – 10:16

    Radio Bremen

    Friedrich Merz zu Gast bei 3nach9 am 28. Juni

    Bremen (ots) - Im Mai wurde er mit knapp 90 Prozent als Parteivorsitzender bestätigt: Der CDU-Politiker Friedrich Merz. In seiner Rede vor den 1.001 Delegierten sagte er, dass die Union sofort und spätestens im Herbst kommenden Jahres wieder bereit sei, Verantwortung für Deutschland zu übernehmen. Ob er diese auch persönlich als Kanzlerkandidat der Union übernehmen will, lässt sich nur erahnen. Der gebürtige ...

  • 27.06.2024 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Schneller zum deutschen Pass: Christian Lindner hofft auf bessere Integration / Neues Staatsbürgerschaftsrecht: Ampel-Koalitionäre sprechen von "großem Erfolg"

    Osnabrück (ots) - Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) setzt große Hoffnungen auf das neue Staatsbürgerschaftsrecht der Ampel-Koalition, das an diesem Donnerstag in Kraft tritt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Lindner: "Ich hoffe, dass wir einerseits den weltoffenen Charakter unseres Landes ...

  • 26.06.2024 – 18:38

    Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

    Arbeit für Flüchtlinge: NRW-Ministerium zweifelt an Nutzen

    Essen (ots) - In Wesel sollen künftig Flüchtlinge arbeiten, die dies bisher nicht durften. Das entschied der Stadtrat, der damit die Integration der Menschen fördern will. Diesen Effekt jedoch zweifelt das Flucht- und Integrationsministerium NRW an. Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) dagegen begrüßt die Entscheidung. "Arbeitsmarkt- und sozialpolitisch ist es zu begrüßen, wenn die Menschen, die in dieses Land ...

  • 19.06.2024 – 17:16

    Frankfurter Rundschau

    Dreyer wird fehlen

    Frankfurt (ots) - Die SPD verfügt nicht gerade über viele Integrationsfiguren. Umso mehr wird Malu Dreyer der Partei fehlen, wenn sie nicht mehr Ministerpräsidentin ist. Das wiegt angesichts eines blassen Bundeskanzlers und der desaströsen Wahlergebnisse umso schwerer. Dreyer steht für sozialdemokratische Kontinuität als dienstälteste der SPD-Regierungschefinnen und -chefs. Und sie macht seit acht Jahren vor, dass ein Dreierbündnis wie die Ampelkoalition gut ...

  • 19.06.2024 – 15:53

    Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

    NGO-Appell zu Habecks China-Reise: Außenpolitik darf nicht von Unternehmen diktiert werden

    Eine klare und deutliche Positionierung gegen die menschenverachtende Politik Chinas fordert ein Bündnis von Menschenrechtsorganisationen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck während seiner China-Reise. „Herr Habeck, nutzen Sie Ihren Besuch, um die Menschenrechtsverletzungen der Kommunistischen Partei Chinas anzusprechen und machen Sie deutlich, dass ...

  • 19.06.2024 – 14:39

    BVR Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken

    BVR: Beschluss des EU-Rats zu CMDI berücksichtigt Institutssicherung; Nachbesserungen aber erforderlich

    Berlin (ots) - Der Rat der Europäischen Union (EU) hat heute seine allgemeine Ausrichtung zu den Gesetzesvorschlägen der EU-Kommission für eine Änderung des Rahmenwerks für die Bankenabwicklung und Einlagensicherung (CMDI-Review) verabschiedet. Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken ...

  • 18.06.2024 – 18:35

    Die Autobahn GmbH des Bundes

    Aktuelle Verkehrsinfo A14

    Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen in Sachsen, anbei erhalten Sie eine aktuelle Verkehrsinfo für die A14. Bei Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung! A14 Bis 31.07.2024 wird in Fahrtrichtung Leipzig die PWC-Anlage „Mühlenberg“ gesperrt. Grund dafür ist die Fahrbahninstandsetzung. Als Alternative steht die vorherige PWC-Anlage „Hansens Holz“ zur Verfügung. Beste Grüße aus Halle sendet Team Kommunikation Die Autobahn GmbH des Bundes Niederlassung Ost ...

  • 18.06.2024 – 17:58

    Frankfurter Rundschau

    Grundlegend anders

    Frankfurt (ots) - Der Verfassungsschutzbericht für das vorige Jahr fällt so aus, wie man es erwarten konnte: Es gibt immer mehr Extremisten und immer mehr Gewalt. Zu den Angriffen von innen gesellen sich jene von außen. Russland und China haben Deutschland fest ins Visier genommen. Sie arbeiten mit Spionage, Sabotage und Cyberangriffen. Und sie kooperieren in Teilen mit der AfD. Trotzdem ist etwas anders geworden - etwas, das nicht im Bericht steht. Anders ist, dass eine ...