Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)
Storys zum Thema Parlament
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"Berliner Morgenpost": Mit Demut im zweiten Anlauf - Kommentar von Ben Bünte zur Kanzler-Inszenierung von Robert Habeck
Berlin (ots) - Mit der Politik ist es häufig wie mit einem guten Witz. Timing ist alles! Robert Habeck weiß das eigentlich. Der kommende Kanzlerkandidat der Grünen hat auch in der Chaos-Koalition der Ampel in schwierigen Situationen passende Worte gefunden, manchmal sogar den Kanzler überstrahlt wie nach dem ...
mehrDie richtige Zeit für Parteien, sich zusammenzuraufen, ist nach einer Wahl - nicht zuvor
Straubing (ots) - Die richtige Zeit für Parteien, sich zusammenzuraufen, ist nach einer Wahl - nicht zuvor. Kompromisse zu schließen, ist vorrangig die Aufgabe von Koalitionen. Die Opposition ist hingegen dazu da, Alternativen aufzuzeigen. Bahnen Union und SPD jetzt schon die nächste große Koalition an, könnte das am Ende beiden an den Wahlurnen Stimmen kosten. ...
mehrAmpel-Aus: Fatal für die Versorgung psychisch Erkrankter / BPtK-Präsidentin appelliert an Bundesregierung und Bundestag
Berlin (ots) - Anlässlich des Bruchs der Ampel-Koalition erklärt Dr. Andrea Benecke, Präsidentin der Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK): "Es ist fatal, dass das Ampel-Aus nun zum Reform-Aus für die Versorgung psychisch kranker Menschen werden wird, denn die aktuelle Reform-Bilanz ist gleich null. Ich ...
mehr"hart aber fair" am Montag, 11. November 2024, 21:00 Uhr, live aus Berlin
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MDR-Talk „Fakt ist!“: Arbeitslosigkeit – Die neue alte Angst
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AfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Scholz muss jetzt staatspolitische Verantwortung zeigen
mehrEU-Terminvorschau vom 9. bis 15. November
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Freitag, 8. November und Samstag, 9. November Berlin: Sonderaktionen in der Ausstellung ...
mehrMannheimer Forschende zur Regierungskrise
Mannheimer Forschende zur Regierungskrise Sechs Mannheimer Professoren aus Politik- und Wirtschaftswissenschaften beziehen Stellung zum Bruch der Ampelkoalition und zu den vorgezogenen Neuwahlen. WIRTSCHAFTSWISSENSCHAFTEN: Prof. Dr. Jannis Bischof Professur für Allgemeine BWL und Unternehmensrechnung: In den Daten des German Business Panel zeigt sich seit vielen Monaten eine hohe Unzufriedenheit deutscher Unternehmen ...
mehrphoenix erreicht mit Sonderprogramm zum Ende der Ampel-Koalition und der US-Wahl breites Publikum und punktet insbesondere bei jungen Menschen
Bonn (ots) - Die US-Wahl und das Ende der Ampel-Regierung hat phoenix, dem Ereignis- und Dokumentationskanal von ARD und ZDF, ab Dienstagnacht einen großen Publikumserfolg beschert. Nach intensiven Verhandlungen im Koalitionsausschuss hat die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP keine Einigung erzielt, was das ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Schlag gegen Linksextremismus macht Deutschland sicherer
mehr"Women united in a changing world": 46. Herbsttreffen der Medienfrauen in Bonn gestartet
" Women united in a changing world " : 46. Herbsttreffen der Medienfrauen in Bonn gestartet KI, Fake News, Klimawandel oder gewalttätige Konflikte: Wie Menschen von den wichtigen Themen unserer Zeit betroffen sind, ist fast immer eine Geschlechterfrage. Ab dem 8. November treffen ...
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Niedersachsen muss Autoland bleiben
FREIE WÄHLER Niedersachsen fordern Volkswagen auf, Einsparungen nicht zu Lasten der Arbeitnehmer vorzunehmen. Motivierten Mitarbeitern die Treueprämie zu streichen und die Löhne massiv zu kürzen, kann nicht das richtige Signal sein. Beschäftigungssicherung und Wirtschaftlichkeit müssen wieder den gleichen Stellenwert erhalten. Eine neue Beschäftigungsgarantie muss am Ende der Verhandlungen von Betriebsrat und ...
mehrAlbert-Ludwigs-Universität Freiburg
Politikwissenschaftler Uwe Wagschal über den Bruch der Ampel-Koalition: „Die Träume von schnellen Neuwahlen sind illusorisch.“
mehrZDF-Politbarometer November I 2024 / Gut die Hälfte will zügig Neuwahlen/Deutliche Mehrheit erwartet eine Verschlechterung des Verhältnisses zu den USA
mehrFinanztip Verbraucherinformation GmbH - ein Unternehmen der Finanztip Stiftung
Das Ampel-Aus aus Verbrauchersicht – welche Vorhaben dennoch kommen, welche nicht
Statement Das Ampel-Aus aus Verbrauchersicht – welche Vorhaben dennoch kommen, welche nicht Berlin, 08.11.2024 – Statement von Hermann-Josef Tenhagen, Chefredakteur des Geldratgebers Finanztip, zum Aus der Ampelregierung. Der Bruch der Ampelkoalition sorgt nicht nur für politische Turbulenzen, sondern stellt auch viele Verbraucherprojekte infrage, die in den ...
mehrNDR Umfrage: CDU in Niedersachsen mit klarem Vorsprung
Hamburg (ots) - Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl in Niedersachsen wäre, läge die CDU als stärkste Kraft deutlich vorne. Das ist das Ergebnis einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR Niedersachsen. Die SPD käme auf den zweiten Platz. Die AfD würde als drittstärkste Kraft in den Landtag einziehen und liegt damit erneut vor den Grünen im Vergleich zur NDR Umfrage von vor einem Jahr. In der Umfrage ...
mehrSöder bei „maischberger“: Zusammenarbeit mit Grünen nur bei sofortigem Rücktritt von Habeck
Berlin (ots) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht auf Bundesebene kaum Chancen für eine Koalition von CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen. Schwarz-Grün sei überhaupt nur möglich, „wenn zum Beispiel Robert Habeck seinen sofortigen Rücktritt erklären würde, gar nicht mehr mitmachen würde“, sagte Söder in der ARD-Talkshow „maischberger.“ ...
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Die Zeit spielt gegen Scholz / Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (Freitag, 8. November) zum Ampel-Aus:
Fulda (ots) - Schaden vom deutschen Volke abwenden - mit dieser Formulierung hat Olaf Scholz in einer wohlfeil vorbereiteten Erklärung die Entlassung seines bei ihm in Ungnade gefallenen Finanzministers begründet. Doch warum legt der Kanzler nicht den gleichen Maßstab bei sich selbst an? Um Schaden vom deutschen ...
mehr"Berliner Morgenpost": Ein Scherbenhaufen - Leitartikel von Peter Schink zum Bruch der Ampelkoalition und Scholz
Berlin (ots) - Es ist aus und vorbei. Die Ampelkoalition ist Geschichte, und das war überfällig. Dem würde heute im politischen Berlin niemand widersprechen. Doch die Frage, wie es jetzt weitergehen soll, ist völlig offen. Bundeskanzler Olaf Scholz und Robert Habeck haben eine Antwort gefunden, die nur mit der ...
mehr"nd.DerTag": Fortschritt für den Populismus - Kommentar zum Aus der Ampel-Koalition
Berlin (ots) - Allmählich müsste Christian Lindner die Fantasie ausgegangen sein. So oft hatte der FDP-Vorsitzende seine Koalitionspartner provoziert, hatte bereits getroffene Vereinbarungen wieder infrage gestellt, dass er sich wohl schon verzweifelt gefragt haben wird, wie er den Kanzler überhaupt aus der Reserve locken kann. Dass Olaf Scholz an diesem ...
mehrHubertus Bardt (IW) fordert demokratische Kräfte auf, notwendige Entscheidungen vor Neuwahlen umzusetzen
Berlin/ Bonn (ots) - Nach dem Aus der Ampel-Regierung hat der Geschäftsführer des Instituts der Deutschen Wirtschaft, Hubertus Bardt, vor einer "starren Phase" bis zu möglichen Neuwahlen im März gewarnt und die demokratischen Kräfte aufgefordert, notwendige Entscheidungen vorab noch umzusetzen. Bei phoenix ...
mehrLindner und seine FDP sind nicht regierungsfähig
Straubing (ots) - Zu feige, um selbst aus der Regierung auszutreten, hat er so lange und so extrem provoziert, dass Kanzler Olaf Scholz ihm und der gesamten Ampel den Stecker ziehen musste. Diesem Mann und seiner FDP wird keiner mehr vertrauen wollen, das sagen auch die Umfragen, die das Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde prognostizieren. (...) Der Totengräber Lindner und seine FDP sind einfach nicht regierungsfähig, ...
mehrZentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks e.V.
Bäckerhandwerk fordert rasche Neuwahlen
Berlin. 07.11.24 – Das Aus der Ampel-Koalition ist aus Sicht des Zentralverbandes des Deutschen Bäckerhandwerks konsequent und richtig, denn das Tischtuch war offensichtlich zerschnitten. Nun sind beherztes Handeln gefragt und vor allem rasche Neuwahlen notwendig. Zum Bruch der Ampel-Koalition kommentiert ZV-Präsident Roland Ermer: "Bundesfinanzminister Christian Lindner hat zum Wohle des Landes stets die ...
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Programmänderung: "Brennpunkt" und Sonderausgabe von "maischberger" heute, am 7. November 2024, ab 20:15 Uhr im Ersten
mehrUpdate: Novelle der Fahrschulausbildung
Ein DokumentmehrDesignierter Grünen-Chef sieht Grüne bereit für Neuwahlen / Felix Banaszak will "autoritären Kräften etwas entgegensetzen" - Grüne wollten "geordneten Übergang" mitgestalten
Osnabrück (ots) - Der designierte Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak sieht die Grünen für Neuwahlen gut aufgestellt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Banaszak: "Wir haben uns diese Situation weder ausgesucht, noch haben wir sie provoziert. Aber wir nehmen sie in aller Entschiedenheit an." Die Grünen ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung "Özdemir neuer Bildungsminister"
mehr"Was nun, Herr Lindner?" heute im ZDF
mehrCAREN MIOSGA, am Sonntag, 10. November 2024, um 21:45 Uhr im Ersten
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