AKOMM Akademie für Kommunale Führung GmbH
Storys zum Thema Parlament
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RPR1. & Rheinzeitung Rheinland-Pfalz-Report
2Rheinland-Pfalz-Report: Bei Landtagswahl sind die meisten noch unentschlossen Der Mainzer Ampel droht das Aus, der SPD nach 35 Jahren der Verlust der Staatskanzlei
mehrRente - Hört auf mit dem Überbietungswettbewerb
Straubing (ots) - Während Kanzler Friedrich Merz gegen eine Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre ist, sprechen sich Unionsfraktionschef Jens Spahn und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche dafür aus, zumindest langfristig. Ein Überbietungswettbewerb an Zumutungen, der den Arbeitnehmern gehörig auf die Nerven gehen dürfte. Sie wissen, dass es ohne Reformen, auch schmerzhafte, kaum gehen wird. Eine ...
mehrBayerische Drohnenabwehr - Es hapert bei der technischen Ausrüstung
Straubing (ots) - Die Zuständigkeits- und Rechtslage ist durch Markus Söders (CSU) Kampfansage an die Drohnen nicht wirklich klarer geworden und sie ist auch nicht das größte Problem. Schon jetzt könnte die ganz normale Polizei Drohnen notfalls auch abschießen, wenn Gefahr im Verzuge ist. Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) beiläufig ...
mehrINSA-Umfrage: "Team Freiheit" sieht großes Wählerpotenzial im bürgerlichen Lager - Über 45 Prozent der Deutschen vermissen neue Parteien in der Mitte oder rechts davon
Berlin (ots) - Das von Thomas L. Kemmerich und Frauke Petry gegründete "Team Freiheit" sieht sich durch eine aktuelle, repräsentative Umfrage der INSA-CONSULERE GmbH in seinem politischen Anspruch bestätigt. Die Befragung wurde im Auftrag des ...
Ein DokumentmehrFaire Landwirtschaft statt Kulturkampf um Veggie-Burger - Maria Noichl, MdEP
Abstimmung über Zukunft der EU-Agrarpolitik und Bezeichnung fleischloser Lebensmittel Das Europäische Parlament wird am Mittwochmittag in Straßburg über zwei zentrale Vorhaben zur Zukunft der europäischen Landwirtschaft abstimmen: die Reform der Marktorganisation für Agrarerzeugnisse und den sogenannten Agrar-Omnibus, der ursprünglich EU-Agrarregeln ...
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rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Umweltminister Schneider: Verbrenner-Aus soll bleiben
Berlin (ots) - Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hält am EU-weiten Aus für Autos mit Verbrennungsmotoren fest. Schneider sagte am Dienstag im rbb24 Inforadio, für ihn komme eine Abkehr vom Verbrenner-Aus nicht in Frage. Nötig sei Plansicherheit, betonte Schneider. Bis zum geplanten Aus seien es noch zehn Jahre: "In zehn Jahren sieht die Welt nochmal ganz ...
mehrSpahn bei „maischberger“: Renteneintrittsalter „wird in den 30er Jahren schrittweise weiter steigen müssen“
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU) geht davon aus, dass das Renteneintrittsalter in den kommenden Jahren von 67 auf 70 Jahre angehoben wird. "Wir gehen ja gerade auf die Rente mit 67 schrittweise zu. Das wird 2030/31 erreicht werden", sagte Spahn in der ARD-Talksendung ...
mehrGaza, Gendern, Migration: Umfrage zeigt gefühlten Meinungsdruck der Deutschen
mehrVerband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.
Initiatoren des Klimavolksentscheids greifen in Videoclip VNW-Direktor Andreas Breitner persönlich an und verbreiten Fehlinformationen
69/2025 Annika Kruse, Vorsitzende des Hamburg Klimaneutral e.V., dem Verein hinter der „Initiative Hamburger Zukunftsentscheid“, hat auf den Social-Media-Plattformen Linkedin, TikTok und Facebook/Instagram (Meta) VNW-Direktor Andreas Breitner persönlich angegriffen und Unwahrheiten sowohl über ihn als auch ...
mehr"maischberger" am Dienstag, 7. Oktober 2025, um 22.50 Uhr im Ersten
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung Landkreistagspräsident: "Schuldenberg bei uns explodiert"
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Staatsministerin Güler hätte "kein Problem" mit Nobelpreis für Trump, wenn Nahost-Friedensplan gelingt
Köln (ots) - Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Serap Güler, hätte kein Störgefühl, wenn US-Präsident Donald Trump den Friesennobelpreis erhalten würde. Wenn der Plan des US-Präsidenten zur Freilassung der Geiseln und zur Beendigung der humanitären Katastrophe in Gaza-Streifen tatsächlich umgesetzt ...
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: AfD zieht in der Sonntagsfrage mit Union gleich
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ ARD-DeutschlandTREND: Knappe Mehrheit befürwortet entschlossene NATO-Reaktion auf Luftraumverletzungen durch Russland
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Knappe Mehrheit befürwortet entschlossene NATO-Reaktion auf Luftraumverletzungen durch Russland Angesichts mehrerer ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „BW-Gesundheitsminister gegen Abschaffung von Pflegegrad 1“
mehr"maischberger" am Montag, 6. Oktober 2025, 22.50 Uhr im Ersten
mehrEU-Terminvorschau vom 2. bis 10. Oktober
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Donnerstag, 2. Oktober Bonn: b°future Festival ...
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CAREN MIOSGA / am Sonntag, 5. Oktober 2025, um 21:45 Uhr im Ersten
mehrZDF-Politbarometer Oktober I 2025: / Wirtschaftsankurbelung: Zweifel an Problemlösungsfähigkeit der Regierung / Große Unterschiede bei der persönlichen Relevanz der Wiedervereinigung
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Amt des 'Ostbeauftragten' sofort abschaffen
mehrFREIE WÄHLER Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER sehen „Herbst der Reformen“ in Berlin gescheitert
mehrBaden-Württemberg Stiftung gGmbH
PM: 20 Jahre Stiftung Kinderland Baden-Württemberg
PRESSEMITTEILUNG 20 Jahre Stiftung Kinderland Baden-Württemberg - Die Stiftung Kinderland feiert ihren Geburtstag mit einem großen Fest für Kinder und Familien im Park der Villa Reitzenstein - Mehr als 45 Millionen Euro hat sie seit ihrer Gründung in Programme für junge Menschen investiert - Geschäftsführerin Theresia Bauer: „Seit 20 Jahren setzt sich die Stiftung Kinderland Baden-Württemberg mit großer ...
mehr"maischberger" am Mittwoch, 1. Oktober 2025, 22.50 Uhr im Ersten
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AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung: „Bund der Steuerzahler rügt Verschwendung von Geldern“
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Dennis Klecker MdL: „Eugen-Bolz-Preis wird zum Gesinnungspreis degradiert“
mehrFriedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Erste Verleihung der Burkhard Hirsch-Medaille an ehemaligen Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem
Für Bürgerrechte und Zivilcourage: Erste Verleihung der Burkhard Hirsch-Medaille in Düsseldorf an ehemaligen Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und die Familie des Bürgerrechtlers Burkhard Hirsch ehren am 7. Oktober 2025 erstmals eine ...
mehrHauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.
Produktiv, nachhaltig, sozial: So gelingt der Bau-Turbo für mehr Wohnungen
In einer Woche ist es soweit: Politische Eröffnung der Expo Real in München mit Bundesministerin Hubertz, Staatsminister Bernreiter und Senatorin Ünsal Politische Eröffnung der Expo Real in München mit Bundesministerin Hubertz, Staatsminister Bernreiter und Senatorin Ünsal Die Zahl der ...
Ein DokumentmehrFREIE WÄHLER Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER fordern Sofortmaßnahme: Vereine von Steuerbürokratie entlasten – Ehrenamt und Gesellschaft stärken!
mehrStadt, Land, Spaltung? – Podiumsdiskussion mit Cem Özdemir über gesellschaftlichen Zusammenhalt, PI Nr.90/2025
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