Storys zum Thema Demokratie

Neue Westfälische (Bielefeld)

Aufruf für Demokratie - gegen Rechtsradikalismus - Mehr als 100 prominente Unterzeichner aus Politik, Gesellschaft, Wirtschaft und Sport unterzeichnen.

Bielefeld/Bonn (ots) - Mehr als 100 Persönlichkeiten aus der demokratischen Zivilgesellschaft rufen am Tag der Deutschen Einheit öffentlich dazu auf, für die Demokratie einzutreten. Der Aufruf trägt den Titel "Die Würde des Menschen ist unantastbar - Wir stehen für Demokratie und Rechtsstaat". Initiiert worden ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Soziologe Heitmeyer: CDU verrät an der Gedenkstätte Stalag 326 ihr christliches Menschenbild/ Brandmauer zur AfD wackelt

Bielefeld (ots) - Der Bielefelder Soziologe Wilhelm Heitmeyer übt scharfe Kritik an der Gütersloher Kreis-CDU für deren Verhalten rund um die Gedenkstätte Stalag 326. "Dass die CDU so auftritt und sich wie ein bloßer kurzsichtiger Kassenwart verhält, ist in meinen Augen ein großes Versäumnis und ein Verrat ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: FPD rutscht auf 5 Prozent / 68 Prozent meinen, Scholz sollte häufiger ein "Machtwort" sprechen

Köln (ots) - Die FDP verliert im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer einen Prozentpunkt und verzeichnet mit 5 Prozent ihren schlechtesten Wert seit Anfang März. Die AfD büßt ebenfalls einen Prozentpunkt ein, bleibt aber mit 20 Prozent zweitstärkste Kraft hinter der Union, die sich in dieser Woche auf 28 Prozent ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER zum Tag der deutschen Einheit: Politik muss den Menschen wieder besser zuhören

Kölnische Rundschau

Ermüdung im Westen? / Kommentar von Raimund Neuß zu USA/Slowakei/Ukraine

Köln (ots) - Gute Nachrichten sehen anders aus. In der Slowakei hat Robert Fico mit seiner linken Smer-Partei die Wahlen gewonnen, will die Fortsetzung der europäischen Russland-Sanktionen blockieren und die Hilfen für die Ukraine einstellen. In den USA konnten die Demokraten von US-Präsident Joe Biden eine Haushaltssperre nur abwenden, indem sie einem Kompromiss ...

ZDF

Wahlen in Bayern und Hessen live im ZDF

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Des Kanzlers bester Mann / Leitartikel von Thorsten Knuf zu Friedrich Merz

Berlin (ots) - Wahlkämpfe sind Phasen, in denen nicht jedes Wort auf die Goldwaage gelegt werden sollte. Der Kampf um die Macht vernebelt mitunter das Gehirn. Selbst jene, die einen klaren Blick auf die Dinge bewahren, kommen an Zuspitzung und Dramatisierung nicht vorbei. Es geht schließlich darum, mit seinen Botschaften durchzudringen. So ist es jetzt auch vor den ...

PHOENIX

phoenix persönlich: Peter R. Neumann, Politikwissenschaftler, zu Gast bei Eva Lindenau / Freitag, 29. September 2023, 18.00 Uhr, und Sonntag, 1. Oktober 2023, 11.30 Uhr

Bonn (ots) - Jede Zusammenarbeit mit der AfD sei auszuschließen, meint Peter R. Neumann vom Londoner King's College im phoenix persönlich-Gespräch mit Eva Lindenau: "Ich empfehle, dass man diese Brandmauer konsequent aufrechterhalten sollte", sagt der Professor für Sicherheitsstudien etwa mit Blick auf den ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Faeser/Artgemeinschaft/Rechtsextremismus

Halle/MZ (ots) - Die Ministerin hat richtig gehandelt. Der Zeitpunkt der Verbote ist schon eher verwunderlich - aus zwei Gründen. Die Ausrichtung beider Organisationen ist seit Jahren, wenn nicht gar Jahrzehnten bekannt. Diverse Vorgänger Faesers müssen sich also fragen lassen, warum sie die Rechtsradikalen-Truppen gewähren ließen und nicht schon längst gehandelt haben. Es spricht für Faeser, dass sie jetzt ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zum Chemiegipfel

Halle/MZ (ots) - Aus diesem Grund war der Chemiegipfel am Mittwoch im Kanzleramt für die Region besonders wichtig. Die Probleme sind benannt. Doch Kanzler Olaf Scholz (SPD) löst sie nicht, sondern vertagt sie. Jetzt soll eine Arbeitsgruppe beraten und Vorschläge machen. Muss erst ein Großunternehmen im Osten eine Chemie-Fabrik schließen, damit die Bundesregierung handelt? Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Marc ...

Neue Osnabrücker Zeitung

AfD-Fraktionschef bleibt dabei: Führe vertrauliche Gespräche mit CDU und SPD

Osnabrück (ots) - AfD-Fraktionschef bleibt dabei: Führe vertrauliche Gespräche mit CDU und SPD Stefan Marzischewski: "Werde keine Namen nennen" - Zusammenarbeit mit der CDU "am wahrscheinlichsten" Osnabrück. Niedersachsens AfD-Fraktionschef Stefan Marzischewski hat bekräftigt, dass es eine Annäherung seiner Partei sowohl mit der CDU als auch mit der SPD gebe. ...

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau kommentiert Migrationsdebatte

Frankfurt (ots) - Die heftige Migrationsdebatte, die vor den Wahlen in Bayern und Hessen ausgetragen wird, wird am Ende nur Verliererinnen und Verlierer kennen. Außer den Parteien am rechten Rand. In jedem Fall bekommen die geflüchteten Menschen die Konsequenzen zu spüren, wenn Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausgespielt werden. Zugleich wecken Parteien Erwartungen, die sie nicht erfüllen können. Es wird ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag 25. September 2023, 21:00 Uhr, live aus Köln

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Tino Schopf (SPD): "Eine Aushöhlung des Mobilitätsgesetzes wird es mit der SPD nicht geben"

Potsdam (ots) - Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Tino Schopf, hat die vom CDU-Verkehrssenat angekündigten Veränderungen am Berliner Mobilitätsgesetz kritisiert. Auf radioeins vom rbb sagte er am Freitagmorgen: "Dass uns dieser Gesetzentwurf vom Koalitionspartner doch ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost/AfD-Strategien entlarven/Leitartikel von Christian Unger

Berlin (ots) - Die demokratischen Parteien schlucken immer wieder eine Pille zur Beruhigung: Die AfD sei eine Protestpartei. Man müsse nur genug Geld ausgeben, genug versprechen und beschwichtigen - und die Protestierenden finden den Weg zurück zu den Parteien der Mitte. Die AfD laufe sich tot, radikalisiere sich selbst weg. Doch dieser Mythos bröckelt. Die AfD hat ...

PHOENIX

Programmhinweis: CSU-Parteitag live bei phoenix / 23. September 2023, ab 10:00 Uhr

Bonn / München (ots) - Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Bayern überträgt phoenix am Samstag, den 23. September 2023, den Parteitag der CSU aus München. Generalsekretär Martin Huber eröffnet die Veranstaltung um 10 Uhr. Hauptredner sind der CSU-Parteivorsitzende und Ministerpräsident Markus Söder sowie der Vorsitzende der Schwesterpartei CDU, Friedrich Merz. ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu AfD/Bausemer

Halle/MZ (ots) - Seinen Platz auf der Kandidatenliste, der für einen sicheren Einzug ins Parlament reichen dürfte, behält Bausemer. Denn die AfD scheut Kosten und Mühen einer erneuten Kandidatenaufstellung. Und offenbar sieht die Parteispitze auch keinerlei Möglichkeit, ihren aufgeflogenen Parteifreund zu einem Rückzug zu bewegen. Kein Wunder: Der Mann hat keine Ausbildung, kein Studium, keine nennenswerten ...

Straubinger Tagblatt

Nach Krawalle bei Eritrea-Festival muss Schluss sein mit der Naivität

Straubing (ots) - Gießen hätte Mahnung sein müssen. Oder Jerusalem. Stockholm. Immer wieder kommt es zu brutalen Gewaltausbrüchen bei den Festivals. Ein Begriff, der den wahren Charakter der Veranstaltungen verschleiert. Es geht um eine Huldigung des eritreischen Langzeit-Diktators Isayas Afewerki und eine Machtdemonstration seines Schreckenssystems, dessen Arme ...

Straubinger Tagblatt

Etwas kippt in der politischen Kultur in Deutschland

Straubing (ots) - Wenn also beinahe jeder mit dem Nazi-Vergleich belegt werden kann, dann ist jeder Nazi-verdächtig und damit - überspitzt gesagt - keiner mehr. Groteskerweise werden dadurch erstens die Verbrechen des NS-Regimes verharmlost und zweitens verhindert, dass echte Tabubrüche wirkungsvoll benannt werden können. (...) Die AfD darf sich berechtigte Hoffnungen machen, dass ihre Ächtung in der Öffentlichkeit ...

Frankfurter Rundschau

Kommentar zur gemeinsamen Abstimmung von CDU und AfD in Thüringen / Titel: Alle haben verloren

Frankfurt (ots) - "Es ist passiert und natürlich ist es in Thüringen passiert. Die CDU hat die Brandmauer eingerissen, die sie nach eigenen Angaben zur AfD aufgebaut hat. Gehen Sie weiter, hier ist nichts passiert - das will uns die CDU Glauben machen und möglichst schnell wieder zur Tagesordnung übergehen. Weil ...

PHOENIX

Armin Laschet (CDU): "Die Brandmauer muss stehen"

Münster/Bonn (ots) - Der CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, bestätigt den CDU-Grundsatz, nicht mit der AfD zusammen zu arbeiten. Hinsichtlich der gemeinsamen Abstimmung der CDU mit Stimmen aus der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag für die Senkung der Grunderwerbssteuer betonte er: "Ich finde, die Brandmauer muss stehen. Ich finde, man darf mit ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

DIW-Präsident Fratzscher: AfD-Wähler wären Opfer von AfD-Politik

Berlin (ots) - Nach Ansicht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) wären Wähler der AfD die größten Verlierer, wenn die Partei ihre eigene Politik umsetzen könnte. DIW-Präsident Marcel Fratzscher sagte am Donnerstagabend in der TV-Sendung rbb24 Spezial, wissenschaftliche Analysen zeigten, dass die AfD für eine extrem neoliberale Wirtschafts- und ...

ARD Das Erste

Weltspiegel - Auslandskorrespondenten berichten / am Sonntag, 17. September 2023, um 18:30 Uhr vom WDR im Ersten

PHOENIX

Swetlana Tichanowskaja: Sanktionen sind kein Allheilmittel

Straßburg/ Bonn (ots) - Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja hat an die demokratischen Staaten appelliert, die oppositionellen Kräfte in ihrem Heimatland weiter im Kampf gegen Diktator Lukaschenko zu unterstützen und Sanktionen konsequent umzusetzen. Bei phoenix sagte Tichanowskaja: "Sanktionen sind kein Allheilmittel. Sie funktionieren, wenn sie mit der Unterstützung der Zivilgesellschaft ...