Storys zum Thema Bundeskabinett

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zur Personalie Bas

Halle/MZ (ots) - Jetzt lassen sich viele Probleme leichter lösen. Die rein männliche Staatsspitze hätte zum Stolperstein für Bundespräsident Steinmeier werden können, der seine Wiederwahl anstrebt. Steinmeiers Chancen, noch einmal für fünf Jahre gewählt zu werden, sind jetzt besser als je zuvor. Und Bärbel Bas? Sie hat keine großen Erfahrung in politischen Spitzenämtern wie mancher Bundestagskollege. Aber sie ...

Straubinger Tagblatt

US-Haushalt - Atempause für Biden

Straubing (ots) - Ein Überbrückungsgesetz, dem letztendlich auch 15 oppositionelle Republikaner zugestimmt haben, gibt US-Präsident Joe Biden erst einmal eine Atempause. Die er allerdings nicht lange wird genießen können. Die größte Schlacht steht dem Präsidenten Mitte Oktober bevor. Dann nämlich wird seine Regierung an den Schuldendeckel stoßen, der bei astronomischen 28,4 Billionen Dollar liegt. Wird diese Grenze nicht angehoben, könnten die Vereinigten Staaten ...

PHOENIX

Grünen-Außenpolitiker Nouripour fordert Vermittlung Deutschlands im U-Boot-Streit zwischen Frankreich und USA

Bonn / Frankfurt am Main (ots) - Der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von B'90/Die Grünen, Omid Nouripour, hat die Bundesregierung aufgefordert, im U-Boot-Streit zwischen USA und Frankreich zu vermitteln. "Das Gebot der Stunde muss doch jetzt sein, dass Deutschland als eine der nicht kleineren ...

BERLINER MORGENPOST

Überraschung bei der IHK / Kommentar von Christine Richter zum neuen Berliner IHK-Präsidenten

Berlin (ots) - Kurzform: Es mag in früheren Zeiten funktioniert haben, dass in der Politik oder auch in wichtigen Wirtschaftsverbänden von den Führungskräften festgelegt wurde, wer ihr Nachfolger werden soll - und die Gremien das dann abgesegnet haben. Doch die Zeiten haben sich geändert. Es ist gut, wenn es ...

ARD Das Erste

"maischberger. die woche" / am Mittwoch, 1. September 2021, um 22:50 Uhr

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

CDU-Außenexperte Wadephul: Evakuierungseinsatz in Afghanistan verlängern

Berlin (ots) - Der Außen- und Verteidigungsexperte der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), hat sich dafür ausgesprochen, den Evakuierungseinsatz in Afghanistan zu verlängern. Wadephul lobte am Montag im Inforadio vom rbb, dass US-Präsident Joe Biden einen solchen Schritt nicht ausschließt. Wadephul erklärte: "Deutschland ist dazu bereit, seinen ...

Kölnische Rundschau

Nicht nur Biden hat versagt / Raimund Neuß zum chaotischen Abzug aus Afghanistan

Köln (ots) - Kein zweites Saigon. Das sagt US-Außenminister Antony Blinken und verrät damit nur, in welcher Not seine Regierung steckt: Nur bitte kein zweites Saigon, so sehr die fluchtartige Endphase des Nato-Abzugs und die Verzweiflung der Zurückbleibenden auch an das Desaster am Ende des Vietnamkriegs erinnern. Diese Szenen hat Joe Biden zu verantworten. Der ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu Afghanistan

Halle (ots) - An Afghanistan sind schon viele Großmächte verzweifelt. Ein derart komplettes Fiasko, wie es die USA und ihre Verbündeten, darunter die Bundesrepublik, am Hindukusch erlebt haben, ist aber selbst im historischen Vergleich schockierend. Das Tempo der Taliban-Offensive sei nicht abzusehen gewesen, sagt jetzt der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums - und macht den Afghanen schwere Vorwürfe. Sie hätten nicht kämpfen wollen, kritisieren die Verbündeten ...

Frankfurter Rundschau

Kommentar zu den Gesprächen in Venezuela

Frankfurt (ots) - Die Menschen in dem südamerikanischen Krisenstaat sind von der Politik nur noch genervt. Von der Regierung erwarten 80 Prozent der Bevölkerung ohnehin nichts mehr, aber mittlerweile gilt das auch fast genauso für die Opposition. Seit deren Kandidat Juan Guaidó vor zweieinhalb Jahren wie Phönix aus der Asche kam, das Ende des Regimes der Chavisten um Nicolás Maduro versprach und kläglich ...

Greater Miami and the Beaches

Das Greater Miami Convention & Visitors Bureau ernennt David Whitaker zum neuen Präsidenten und Chief Executive Officer

Das Greater Miami Convention & Visitors Bureau ernennt David Whitaker zum neuen Präsidenten und Chief Executive Officer Miami/Frankfurt am Main, 22. Juli 2021 – Mit David Whitaker als neuer Präsident und CEO der Destination Marketing Organisation ...

Fuldaer Zeitung

Mehr als gute Gesten? / Kommentar der Fuldaer Zeitung (17. Juli 2021) zu Merkel/Biden

Fulda (ots) - Bilder sagen mehr als Worte - und so war es auch beim ersten (und letzten) Empfang der Kanzlerin im Weißen Haus von Joe Biden. Wir erinnern uns noch gut an die Eiseskälte, die 2017 herrschte, als Bidens Vorgänger Trump Merkel einen Handschlag verweigerte - deutlicher hätte ein US-Präsident seine Verachtung der deutschen Regierungs­chefin nicht ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu USA-Deutschland

Halle/MZ (ots) - Gleich, ob der Christdemokrat Laschet, die Grünen-Politikerin Baerbock oder der SPD-Mann Scholz die eigene Kanzlerkandidatur ins Kanzleramt bringt - alle Drei stehen für transatlantische Verlässlichkeit und eine Zusammenarbeit mit Biden, die den Vertrauensverlust durch die Trump-Administration wieder wettmachen soll. Immerhin ist nach einer Forsa-Studie gut ein Drittel der Bundesbürger der Auffassung, ...

Mittelbayerische Zeitung

Abschiedstour und Neuanfang / Zum letzten Mal besucht Bundeskanzlerin Angela Merkel einen US-Präsidenten. Doch für Wehmut ist keine Zeit. Vor den großen Partnern stehen riesige Herausforderungen.

Regensburg (ots) - Ein Lebenstraum der Ostdeutschen Angela Merkel war es, mit Erreichen des DDR-Rentenalters für Frauen von 60 Jahren in die USA zu reisen. New York und die Rocky Montains sehen, die Weite und Freiheit Amerikas genießen. In ihrer 16jährigen Kanzlerschaft ist Angela Merkel 20 Mal in die USA ...

PHOENIX

phoenix live: Bundeskanzlerin Merkel in den USA: Donnerstag, 15. Juli 2021, 17.30, 20.00 und 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Donnerstag zu ihrem voraussichtlich letzten Besuch als Kanzlerin in den USA erwartet. Der Besuch soll den Neuanfang in den deutsch-amerikanischen Beziehungen nach dem Tiefpunkt unter dem früheren US-Präsidenten Donald Trump markieren. phoenix wird von einigen ...

Heilbronner Stimme

Lambsdorff: USA sollten restriktive Einreiseregeln zurücknehmen

Berlin (ots) - Der außenpolitische Sprecher der FDP, Alexander Graf Lambsdorff, fordert die US-Regierung auf, ihre in der Corona-Pandemie eingeführten harten Einreisebeschränkungen gegenüber Europäern aus dem Schengen-Raum zu lockern. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sollte sich bei ihrer Begegnung in Washington mit US-Präsident Joe Biden für eine Lockerung ...

PHOENIX

Moshe Zimmermann: Neue israelische Regierung - Neuauflage nur ohne Netanjahu

Bonn (ots) - Der israelische Historiker und Antisemitismusforscher Moshe Zimmermann warnt anlässlich des Besuchs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Israel vor zu großer Hoffnung auf Veränderung in der israelischen Politik unter der neuen Regierung. "Die neue Regierung ist im Grund eine Variation der alten Regierung, nur ohne Netanjahu", sagt Zimmermann ...

Mittelbayerische Zeitung

Showdown für Joe Biden/Nach dem Blitzstart im Weißen Haus kommt der neue US-Präsident mit seiner Agenda nur schleppend voran. Nun erfährt er die Grenzen seiner Macht. Von Thomas Spang

Regensburg (ots) - Der schnelle Erfolg von US-Präsident Joe Biden mit dem Beschluss des 1,9 Billionen schweren "American Rescue Plan" im Kongress verleitete zu den für Washington so typischen Übertreibungen. Euphorische Demokraten verglichen den neuen Präsidenten bereits mit anderen Ikonen im Weißen Haus wie ...

Börsen-Zeitung

Arbeitsaufträge, Kommentar von Stefan Reccius zum Biden-Besuch

Frankfurt (ots) - Die Dramaturgie von Joe Bidens Europa-Reise hatte es in sich - und rein atmosphärisch hat sie ihren Zweck, den von seinem Vorgänger Donald Trump verursachten Riss im transatlantischen Verhältnis zu kitten, erfüllt. Als Aperitif gab es einen Affront gegen Gastgeber Boris Johnson, indem der US-Präsident im Brexit-Streit über Nordirland ungefragt Partei für die Staatengemeinschaft ergriff. Der ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Nato/Biden

Halle/MZ (ots) - Die Nato hat keine Feinde. Diese Sprachregelung ist so etwas wie ein ungeschriebenes Gesetz in der Brüsseler Zentrale der Allianz. Man pflegt diplomatischer miteinander umzugehen und spricht deshalb lieber von "Herausforderungen", in ernsteren Fällen von einer "Bedrohung". China wurde bei diesem Gipfeltreffen der 30 Staats- und Regierungschefs erst einmal als "Herausforderung" benannt. Es soll ein ...

PHOENIX

Außenpolitischer Sprecher Jürgen Hardt (CDU) erwartet Signal des Führungswillens der USA bei NATO-Gipfel

Bonn / Wuppertal (ots) - Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, erwartet beim anstehenden NATO-Gipfel ein Signal der USA, in der NATO wieder die Führung zu übernehmen. "Ich glaube, das wird das große Signal des NATO-Gipfels sein, dass der amerikanische Präsident annonciert: ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Ausländische Truppen kosten den Bund mehr als 108 Millionen Euro

Osnabrück (ots) - Ausländische Truppen kosten den Bund mehr als 108 Millionen Euro Vor allem US-Streitkräfte profitieren davon - Linken-Abgeordnete Dagdelen kritisiert Ausgaben Osnabrück. Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr ausländische Truppen in Deutschland mit mehr als 108 Millionen Euro unterstützt. Das war ein deutlicher Anstieg gegenüber 2019 mit 99,8 Millionen Euro. Von dem Geld profitieren fast ...

Frankfurter Rundschau

Lösungen gesucht

Frankfurter Rundschau (ots) - Die Scharmützel in der Ostukraine und der russische Truppenaufmarsch an der Grenze zum Nachbarland Ukraine sind beunruhigend. Deutschland, die anderen EU-Staaten und die USA müssen dazu beitragen, den Konflikt zu entschärfen, so schwierig und kompliziert das sein mag. Dafür reichen keine einfachen Appelle, beide Seiten mögen sich mäßigen. Auch die Debatte über die Integration der Ukraine in die Nato ist nicht zielführend, weil ein ...

Telepolis

Online-Magazin Telepolis / 2,9 Millionen Euro und 430 deutsche Soldaten für US-Manöver Defender Europe 2021

Rheinische Post

Schulze: Klimaschutzabkommen steht auch ohne USA / "Die ökonomische Dynamik weg von Kohle und hin zu Strom aus Wind und Sonne ist so stark, dass auch die Trump-Regierung sie nicht aufhalten konnte"

Düsseldorf (ots) - Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat kurz vor der US-Wahl und dem bevorstehenden Austritt der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen betont, dass das internationale Klimaschutzengagement auch ohne Beteiligung der US-Regierung fortbestehe. "Anders als man vor drei Jahren vielleicht ...