Storys zum Thema Bundeskabinett

Frankfurter Rundschau

Lösungen gesucht

Frankfurter Rundschau (ots) - Die Scharmützel in der Ostukraine und der russische Truppenaufmarsch an der Grenze zum Nachbarland Ukraine sind beunruhigend. Deutschland, die anderen EU-Staaten und die USA müssen dazu beitragen, den Konflikt zu entschärfen, so schwierig und kompliziert das sein mag. Dafür reichen keine einfachen Appelle, beide Seiten mögen sich mäßigen. Auch die Debatte über die Integration der Ukraine in die Nato ist nicht zielführend, weil ein ...

Telepolis

Online-Magazin Telepolis / 2,9 Millionen Euro und 430 deutsche Soldaten für US-Manöver Defender Europe 2021

Rheinische Post

Schulze: Klimaschutzabkommen steht auch ohne USA / "Die ökonomische Dynamik weg von Kohle und hin zu Strom aus Wind und Sonne ist so stark, dass auch die Trump-Regierung sie nicht aufhalten konnte"

Düsseldorf (ots) - Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat kurz vor der US-Wahl und dem bevorstehenden Austritt der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen betont, dass das internationale Klimaschutzengagement auch ohne Beteiligung der US-Regierung fortbestehe. "Anders als man vor drei Jahren vielleicht ...

PHOENIX

phoenix runde: Trump gegen Biden - Nacht der Entscheidung - 3. November 2020, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Die Wahlbeteiligung in den USA war selten so hoch, die Gesellschaft noch nie so tief gespalten, die Stabilität des Landes selten so fragil. Unruhen nach der Wahl sind nicht ausgeschlossen. Trump oder Biden? Eine Wahl mit außerordentlicher Tragweite auch für die transatlantischen Beziehungen. Gebannt warten nicht nur US-Amerikaner auf das Ergebnis. Wer ...

BILD

"US-Präsident mit Corona in Klinik: Entscheidet Trumps Erkrankung die Wahl?" BILD Live-Talk "Die richtigen Fragen" am Sonntag, 4. Oktober 2020, um 21.45 Uhr / Moderation Julian Reichelt

Berlin (ots) - Etwas mehr als 30 Tage vor der US-Wahl bricht die Nachricht von der Corona-Infektion des US-Präsidenten Donald Trump in den aufgeheizten Wahlkampf. Inzwischen wird der 74-Jährige in einer Militärklinik behandelt. Wie geht es bei der wohl wichtigsten Wahl des Jahres nun weiter? Was bedeutet dies ...

bofrost*

Verordnung zur Einführung des Nutri-Scores soll ab November in Kraft treten / bofrost* begrüßt Entscheidung des Bundeskabinetts

Rheinische Post

Röttgen: Der neue US-Botschafter kann sich auf Deutschland verlassen

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat dem designierten neuen US-Botschafter in Deutschland, Douglas Macgregor, nach Turbulenzen im deutsch-amerikanischen Verhältnis einen Neustart der Zusammenarbeit angeboten. "Auf das deutsche Angebot einer partnerschaftlichen, freundschaftlichen Kooperation kann ...

Rhein-Neckar-Zeitung

Schädlich

Heidelberg (ots) - Christian Altmeier über den geplanten Abzug der US-Truppen Ein Truppenabzug als Bestrafung: die geplante Reduzierung der US-Streitkräfte hierzulande entspricht dem typischen Politikverständnis von Donald Trump. Der US-Präsident setzt am liebsten auf Drohungen, Sanktionen und Belohnungen für Wohlverhalten um durchzusetzen, was er für die nationalen Interessen Amerikas hält. Dass der Truppenabzug keiner militärischen Strategie folgt und der ...

Mittelbayerische Zeitung

D-Day im Rückwärtsgang / Donald Trump versucht mit dem Rückzug von US-Truppen aus Deutschland Angela Merkel zu treffen. Tatsächlich beschädigt er die strategischen Interessen der USA. Von Thomas Spang

Regensburg (ots) - Vermutlich entging dem "America-First"-Präsidenten der symbolische Kontext seiner folgenschweren Entscheidung. Das "Wall Street Journal" berichtete am Vorabend des 76. Jahrestags der Invasion der Normandie, der Nationale Sicherheitsberater im Weißen Haus Robert O'Brien habe ein Memorandum ...

Stuttgarter Nachrichten

Kommentar zum Abgang von US-Botschafter Grenell

Stuttgart (ots) - Wirklich gut war Richard Grenell während seiner gut zwei Deutschland-Jahre nur in einem: als Stimme seines Herrn Donald Trump. Als Botschafter des wichtigsten Verbündeten in Deutschland hingegen hat sich dieser Gefolgsmann des US-Präsidenten überfordert gezeigt. Mit dauererhobenem Zeigefinger belehrte Grenell seine Gastnation darüber, was sie zu tun und zu lassen habe. Ein guter Botschafter aber ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Steinmeier und Hanau

Halle (ots) - Frank-Walter Steinmeier ist genau der richtige Bundespräsident in einer Zeit, in der die Volksparteien vom Zerfall bedroht sind, in der im Internet der Hass tobt und in der Menschen in Shishabars um ihr Leben fürchten müssen. Steinmeier hat klare Worte gefunden, als in Halle eine Synagoge angegriffen wurde, als in Hanau ein Rassist zur Waffe griff. Dieser Präsident hat die Rolle seiner Amtszeit gefunden: ...

PHOENIX

Münchner Sicherheitskonferenz live bei phoenix - Donnerstag, 13. Februar 2020, ab 17.3 Uhr Freitag, 14. Februar 2020, ab 14.00 Uhr, und Samstag, 15. Februar 2020, ab 9.00 Uhr

Bonn (ots) - Rund 40 Staats- und Regierungschefs sowie etwa 100 Minister werden in diesem Jahr zur Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) erwartet, die am Freitag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eröffnet wird. In diesem Jahr wird erstmals der französische Präsident Emmanuel Macron an der Konferenz ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Für Trumps Grenzmauer: Indigener Friedhof gesprengt

Für Trumps Grenzmauer: Indigener Friedhof gesprengt - Grabhügel Monument Hill in Arizona wird zerstört - Er liegt im Biosphärenreservat Organ Pipe Cactus National Monument - Die Tohono O'odham Nation hatte dort Gefallene rivalisierender Völker beigesetzt Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) verurteilt die Sprengung einer indigenen Begräbnisstätte im US-Bundesstaat Arizona. Medienberichten zufolge haben ...

PHOENIX

phoenix runde: Donald Trump - unangreifbar? - Dienstag, 04. Februar 2020, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Er kann scheinbar machen, was er will. Der amerikanische Präsident Donald Trump verstößt regelmäßig gegen Regeln im Umgang, in der Diplomatie, in der Politik. Er beleidigt, beschimpft und bedroht per Twitter nahezu alle, die ihm quer kommen. Laut Washington Post verbreitet er Unwahrheiten, seit seiner Amtseinführung über 15.400, Stand Dezember 2019. ...

Mittelbayerische Zeitung

Leitartikel zu Trump/Impeachment: Trump steht nicht über dem Gesetz von Thomas Spang

Regensburg (ots) - Eigentlich wollte Mitch McConnell einen kurzen Prozess machen. Der Senatsführer presste dafür die Vorträge der Ankläger aus dem Repräsentantenhaus und Verteidiger des Präsidenten in ein zeitliches Korsett, das ihm den Spitznamen "Mitternachts-Mitch" eintrug. Der Plan der republikanischen Mehrheit sah vor, den Präsidenten nach mehreren ...

PHOENIX

phoenix vor ort: Erste öffentliche Anhörung für ein mögliches Impeachment-Verfahren gegen US-Präsident Trump - Mittwoch, 13. November 2019 ab 15:30 Uhr

Bonn (ots) - Am heutigen Mittwoch, 13. November 2019, überträgt phoenix ab ca. 15:30 Uhr die erste öffentliche Anhörung im möglichen Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump, mit dem amtierenden US-Botschafter in der Ukraine, William Taylor sowie George Kent, Staatssekretär im Außenministerium. ...

PHOENIX

phoenix runde: Deutschland und die USA - Wie tief ist der Riss? - Donnerstag, 7. November 2019, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Seit Donald Trump Präsident ist, sind die deutsch-amerikanischen Beziehungen merklich abgekühlt. Die Deutschen bewerten die Beziehungen zu den USA in Umfragen mehrheitlich als schlecht. Klima, China, Militärausgaben - die Liste der Streitpunkte zwischen Deutschland und den USA ist lang. Jetzt ...

ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.

Rücktritt vom Amt des Parlamentarischen Staatssekretärs: Oliver Wittke wird Hauptgeschäftsführer des ZIA

Nachfolgend erhalten Sie eine Pressemitteilung, die Sie auch als Datei im Anhang dieser Mail finden. Rücktritt vom Amt des Parlamentarischen Staatssekretärs: Oliver Wittke wird Hauptgeschäftsführer des ZIA Berlin, 28.10.2019 - Der Vorstand des ...

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Gebäudeenergiegesetz im Bundeskabinett: Angekündigtes Ölheizungsverbot entlarvt sich als Luftnummer

Berlin (ots) - Gebäudeenergiegesetz ist ungeeignet, um Klimaziele zu erreichen - Deutsche Umwelthilfe fordert, Gesetzesentwurf zurückzuziehen - Verbot neuer Ölheizungen muss konsequent und schon ab 2020 kommen - Mindestens niedriger KfW-Effizienzhaus 40 Standard für Neubauten notwendig Den Referentenentwurf des ...

BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST: Am Ende verlieren alle / Leitartikel von Martin Gehlen zu USA und Iran

Berlin (ots) - Kurzform: Der US-Präsident rutscht ein weiteres Stück in die Grube hinein, die er sich mit seinem unbedachten Austritt aus dem Atomvertrag selbst ausgehoben hat. Damals redeten ihm seine Berater ein, unter dem maximalen Druck der Sanktionen werde der Iran schon bald lautlos kollabieren und seine Führung um Gnade winseln. Es kam anders. Stattdessen ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

neues deutschland: Kommentar zu den Agriffen auf Ölanlagen in Saudi-Arabien

Berlin (ots) - Obgleich sich die Huthi-Rebellen zu den Angriffen auf den staatlichen Ölkonzern Saudi-Arabiens bekannt haben, beschuldigt US-Außenminister Mike Pompeo die Regierung in Teheran und verkündete auf Twitter: »Es gibt keinen Beweis, dass die Angriffe von Jemen kamen.« Die Urheberschaft Irans konnte er jedoch genauso wenig beweisen. Das Außenministerium ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Grüne üben scharfe Kritik an US-Botschafter Grenell für angedrohten Truppenabzug

Düsseldorf (ots) - Die Grünen haben die Androhung des US-Truppenabzugs aus Deutschland durch US-Botschafter Richard Grenell scharf kritisiert. "Unter Freunden und Partnern geht man nicht so miteinander um", sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Agnieszka Brugger, der ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

neues deutschland: kommentiert Annegret Kramp-Karrenbauers Forderungen für die Bundeswehr

Berlin (ots) - Es drängt sich der Eindruck auf, dass die neue Verteidigungsministerin rasch Abstand zu ihrer Vorgängerin aufbauen will. Kaum im Amt und naturgemäß völlig unbeleckt von dessen innen- wie außenpolitischen Herausforderungen, riskiert sie nachhaltige Forderungen. Dabei wirft sie sich ohne Not dem US-Präsidenten Trump an den Hals. Sie habe schon immer ...

Kölnische Rundschau

Kölnische Rundschau: zu Merkel in Harvard

Köln (ots) - In einer Reihe mit Winston Churchill Raimund Neuß zu Merkels Auftritt in Harvard Barack Obama hat Angela Merkel kurz vor seinem Abschied vom Präsidentenamt als die Führerin der freien Welt bezeichnet. Die Bundeskanzlerin hat dies immer zurückgewiesen - und nun stellt die Harvard-Universität sie, die neue Ehrendoktorin, in eine Reihe mit Winston Churchill, der Symbolfigur für den Kampf des freien Europa ...