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  • 04.09.2019 – 21:00

    Westfalen-Blatt

    Westfalen-Blatt: Kommentar zum Fall Metzelder

    Bielefeld (ots) - Die vielbeschworene Unschuldsvermutung - sie gelte, das war gestern immer wieder zu hören, auch für Christoph Metzelder. Natürlich tut sie das. Aber was ist sie wert? Tausende von Ermittlungsverfahren werden jedes Jahr eingeleitet und wieder eingestellt, ohne dass die Öffentlichkeit davon erfährt. Und oft genug wissen nicht einmal die ursprünglich Beschuldigten, dass sie für eine gewisse Zeit im ...

  • 04.09.2019 – 20:01

    taz - die tageszeitung

    taz: Für Jubel ist zu früh (Kommentar Glyphosat/Pestizide)

    Berlin (ots) - Es klingt erst mal gut, dass sich die Bundesregierung auf ein Komplettverbot des Pestizids Glyphosat geeinigt hat. ... Aber für Jubel ist es zu früh. Denn die Kabinettsbeschlüsse sind nicht rechtsverbindlich. ... CDU/CSU und SPD haben angekündigt, den Glyphosateinsatz zum 1. Januar 2024 zu beenden. Diese Bundesregierung ist aber regulär nur bis 2021 im Amt. ... Doch bis 2022 wird die Europäische Union ...

  • 04.09.2019 – 18:40

    Straubinger Tagblatt

    Straubinger Tagblatt: Hongkong - Merkel muss Peking warnen

    Straubing (ots) - Angela Merkel muss darauf pochen, dass China sich an seine Zusagen hält. Dass es zu der Devise "Ein Land, zwei Systeme" steht. Und dass es die Proteste in Hongkong nicht mit Gewalt beendet. Klar ist: Dieser Konflikt wird nicht ausgehen wie die friedliche Revolution von 1989 in Ostdeutschland. Die Freiheit wird nicht über den Kommunismus siegen. Die Chinesen jedoch müssen wissen, dass es für sie ...

  • 04.09.2019 – 18:10

    Straubinger Tagblatt

    Straubinger Tagblatt: Windkraftausbau - Bayern braucht mehr

    Straubing (ots) - Der Norden Deutschlands ist schon zugepflastert mit den weißen Spargeln, während sich im Süden noch weite Flächen ohne finden. Es ist nun auch an Bayern und Baden-Württemberg, ihren Anteil an der nationalen Aufgabe Energiewende zu übernehmen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die grüne Wende ausgerufen, im Nachbarland regiert ...

  • 04.09.2019 – 17:31

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Agrarbeschlüssen

    Halle (ots) - Die Trendumkehr, was die Verwendung von Glyphosat und anderen Pflanzenschutzmitteln angeht, wird nur gegen erbitterten Widerstand aus der Landwirtschaft zu schaffen sein. Beim Thema Tierwohl-Kennzeichnung hat der nächste GroKo-Streit bereits begonnen. Längst signalisiert die SPD, Klöckners Lösung, die auf Freiwilligkeit beruht, nicht akzeptieren zu wollen. Und es ist ja auch noch zu klären, welche ...

  • 04.09.2019 – 17:30

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: zu den Linken

    Halle (ots) - Die "Stimme des Ostens" wurde gerade mal noch von 6,5 Prozent der Wahlberechtigten in Brandenburg und 6,8 Prozent in Sachsen gewählt. Das Desaster der Linken ist nur zum Teil auf die Polarisierung im Wahlkampf zurückzuführen. Ihr Problem liegt tiefer. Die Partei hat bei ihrer Transformation von der PDS über die Vereinigung mit der WASG zur Partei Die Linke den strukturkonservativen Teil ihrer (Ost-) ...

  • 04.09.2019 – 17:28

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: zum Cum-Ex-Prozess

    Halle (ots) - Im Kern aber läuft es auf etwas sehr Einfaches hinaus: Spezialisten haben mit großem Aufwand Geschäfte konstruiert, um dem Staat - also den Steuerzahlern - Geld aus der Tasche zu ziehen. Es wurden Steuern erstattet, die niemand je gezahlt hatte. Die komplizierten Aktiengeschäfte waren nur das technische Vehikel, um ein schlecht organisiertes Verwaltungsverfahren auszutricksen. Man muss sie nicht ...

  • 04.09.2019 – 17:21

    SGS Germany GmbH

    Landgericht Frankfurt urteilt: Premiummineralwasser von SGS INSTITUT FRESENIUS ist bio

    Frankfurt (ots) - Das Mineralwasser der Marke Volvic trägt zurecht das Qualitätssiegel mit der Auslobung "Premiummineralwasser mit Bio-Qualität" von SGS INSTITUT FRESENIUS. Das hat das Landgericht Frankfurt am Main heute in einem Urteil eindeutig und ohne Einschränkungen klargestellt. Das Prüfprogramm von SGS INSTITUT FRESENIUS entspricht vollumfänglich den ...