Nick: Europarat muss revitalisiert werden
Berlin (ots)
Andreas Nick leitet deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats
Andreas Nick ist auf Vorschlag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum neuen Leiter der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates gewählt worden. Anlässlich seiner Wahl erklärt er:
"Zentraler Auftrag des Europarates ist der Schutz der Menschenrechte, der pluralistischen Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit in Europa. Heute sind diese grundlegenden Werte Europas von außen wie auch im Inneren neuen Bedrohungen ausgesetzt. Eine Revitalisierung der Rolle des Europarats ist daher dringend geboten.
Dazu muss das Vertrauen in die Institutionen des Europarats nachhaltig gestärkt werden. Dies gilt auch mit Blick auf die bevorstehenden 70. Jahrestage der Gründung des Europarats im Jahre 2019 und der deutschen Mitgliedschaft 2020."
Hintergrund:
Der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gehören 324 Parlamentarier aus den Mitgliedstaaten und ebenso viele Stellvertreter an. Der Deutsche Bundestag ist mit einer 18-köpfigen Delegation und entsprechend vielen Stellvertretern vertreten. Neben dem Leiter der Delegation, Andreas Nick, sind für die Unionsfraktion Peter Beyer, Matern von Marschall, Elisabeth Motschmann, Volker Ullrich und Volkmar Vogel (Kleinsaara) ordentliche Mitglieder. Als Stellvertreter wurden Sybille Benning, Michael Hennrich, Jürgen Hardt, Johann Wadephul, Florian Hahn, Frank Heinrich (Chemnitz) gewählt.
Der Europarat ist die älteste zwischenstaatliche Organisation Europas. Er wurde 1949 gegründet und hat seinen Sitz in Straßburg. Mittlerweile gehören dem Europarat 47 Mitgliedstaaten an. Ziele sind der Schutz der Menschenrechte, der pluralistischen Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit.
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