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WAZ: Der gute Vorsatz der SPD. Kommentar von Miguel Sanches
Essen (ots)
Sollen sie über Gerechtigkeit reden. Oder über Fairness. Oder über Fortschritt. Auch gut. Viele Begriffe, eine Aufgabe: Die SPD sucht nach ihrem Leitstern und will einen "neuen Fortschritt" definieren. Der erste Eindruck von Gabriels Entwurf: In der Analyse anregend, aber in den Konsequenzen (noch?) zu vage. Butter bei die Fische, SPD!
Das Ehegattensplitting ist in der Tat ein interessantes Feld. Es stammt aus einer anderen Zeit. Der Steuervorteil dazu hat alle Zeiten überdauert - das Rollenmodell nicht, und die Zahl der Kinder ging jäh zurück. Seit Jahren wird darum über das Ehegattensplitting geredet, auch in der SPD, und zwar folgenlos.
Es ist ein guter Vorsatz, nun den Umstieg auf eine "steuerliche Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf" (SPD) zu wagen. Im Laufe des Jahres muss von der Partei indes mehr kommen als eine Idee, deren Zeit gekommen ist, nämlich ein durchgerechnetes Konzept, das auch verfassungsfest ist. Ehe und Familie genießen nun mal einen besonderen Schutz. Wer das Ehegattensplitting infrage stellt, hat eine Bringschuld: Für eine Lösung, die Artikel 6 GG gerecht wird und die Familien mit Kindern als fair empfinden. Dann würde die SPD mit Konzepten aufhorchen lassen. Nach ihrer Abwahl hat sie in erster Linie von den Fehlern der Regierung Merkel gelebt. 2011 sollte schon mehr kommen.
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