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13.10.2005 – 20:52

Rheinische Post

Rheinische Post: Mehr als eine Notlösung

Düsseldorf (ots)

von Stefan Reker
Der Eintritt von SPD-Parteichef Franz Müntefering als 
Arbeitsminister und Vizekanzler in die Regierung einer großen 
Koalition zeigt zweierlei: Erstens scheint die SPD-Spitze es wirklich
ernst zu meinen, ein stabiles Bündnis für möglichst vier Jahre zu 
schmieden, für dessen politische Ergebnisse sich die Beteiligten 
nachher nicht schämen müssen. Dafür begibt sich nun der einzige 
verbliebene starke Mann der SPD demonstrativ auch persönlich in 
Haftung. Dass alle drei Koalitionspartner mit ihren Parteichefs 
Merkel, Müntefering und Stoiber im Kabinett vertreten sind, kann ein 
stabilisierender Faktor sein  falls sie jeweils die nötige Autorität 
haben (und auch anwenden), um schwierige Beschlüsse gegen Murren in 
der jeweils eigenen Partei durchzusetzen.
Zweitens zeigt Münteferings Opfergang (er selbst wäre lieber 
Fraktionschef geblieben, der im Hintergrund die Fäden zieht und die 
sozialdemokratischen Schäfchen beieinander hält), wie mager die 
Personalreserve der SPD geworden ist. Die Partei hat derzeit keinen 
anderen Politiker mit Vizekanzler-Format anzubieten, der gleichzeitig
eine Zukunftshoffnung als Spitzenkandidat für die nächsten und 
übernächsten Wahlen wäre. 2009 wird Müntefering 69, soll er gegen 
eine dann 55-jährige Merkel antreten?
Für das Land wäre ein solches Bundeskabinett, wie es sich jetzt 
abzeichnet, mehr als eine Notlösung. Für die Zukunft der SPD gilt das
noch nicht.

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