Landespolizeidirektion Thüringen
Erfurt (ots) - Am heutigen Tag fanden aus Anlass der Landtagswahl 2024 umfangreiche Versammlungen und Veranstaltungen im gesamten Freistaat und insbesondere in der Landeshauptstadt Erfurt statt. Über verschiedene Veranstaltungen der zur Wahl stehenden Parteien hinaus waren zudem diverse Versammlungen und Veranstaltungen u.a. in Jena, Weimar, Gotha, Eisenach und ...
Landespolizeidirektion Thüringen
Erfurt (ots) - In der Landeshauptstadt Erfurt fanden anlässlich der morgen stattfindenden Landtagswahl zahlreiche Versammlungen im ganzen Stadtgebiet statt. Über die Versammlungen hinaus waren zudem eine Oldtimerausfahrt, der SportScheckRun Erfurt sowie diverse weitere Veranstaltungen abzusichern. Vor allem galt es natürlich, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ...
Wuppertal (ots) - Für den heutigen Samstag (23.09.2023) wurden für den innerstädtischen Bereich in Wuppertal insgesamt vier Versammlungen angezeigt (siehe hierzu auch die hiesige Pressemeldung Versammlungen in Wuppertal am 23.09.2023 - Beeinträchtigungen für den Straßenverkehr werden erwartet vom 21.09.2023). Von ca. 13:40 Uhr bis ca. 15:25 Uhr nahmen an der Versammlung mit dem Motto "Wuppertal hat keinen Platz für ...
Wuppertal (ots) - Für den kommenden Samstag (23.09.2023) wurden für den innerstädtischen Bereich in Wuppertal insgesamt vier Versammlungen angemeldet. Unter dem Motto "NRW stellt sich quer für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung" wurden insgesamt drei Versammlungen angemeldet. Ab ca. 15:00 Uhr soll ein ...
Dortmund (ots) - Uns ist leider in unserer Pressemeldung mit der laufenden Nummer 0439 ein Fehler unterlaufen, den wir nun korrigieren müssen. Die ursprüngliche Pressemeldung finden Sie unter dem folgenden Link: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4971/5499708 Richtig ist, dass Deutschland in der Rangliste ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.:0439 Deutschland Platz 16. Was könnte das sein? Platz auf der Fußball Weltrangliste der männlichen Nationalmannschaft? Nein, dort sind wir auf Platz 14. Es ist die Rangliste der Pressefreiheit, wo Deutschland 2022 weltweit auf Platz 16 war. Island, Schweiz, Seychellen, Jamaika, Neuseeland, Liechtenstein, Litauen, Costa Rica, Portugal, Irland, Finnland, Estland, Schweden Dänemark und Norwegen. ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0419 Auch in diesem Jahr bereitet sich die Polizei auf einen größeren Einsatz am 1. Mai vor. Neben der großen Versammlung des DGB sind mehrere kleine Versammlungen im Dortmunder und Lüner Stadtgebiet angemeldet. Darunter auch Versammlungen aus dem rechtsextremistischen Spektrum. Der DGB ruft um 10.30 Uhr zu seinem traditionellen Aufzug ...
Landespolizeiinspektion Erfurt
Erfurt (ots) - Im Zuständigkeitsbereich der Landespolizeiinspektion Erfurt waren für den 12.11.2022 mehrere Versammlungen angemeldet. Zu einer Kundgebung ab 15:30 Uhr vor dem Thüringer Landtag mit anschließendem Aufzug durch die Erfurter Innenstadt hatte die "Bewegung Erfurt" aufgerufen. Dieser Versammlung folgten in der Spitze bis zu 2.000 Teilnehmer. Darüber hinaus fanden zwei Gegenkundgebungen statt. An einem ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0484 Die Polizei Dortmund bereitet sich auf einen Großeinsatz am 1. Mai vor. Für den kommenden Sonntag liegen der Behörde mehrere Versammlungsanmeldungen für das Dortmunder Stadtgebiet vor - mit Schwerpunkt in der Innenstadt. Darunter auch eine Anmeldung eines Mitglieds der Partei Die ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1071 Für das kommende Wochenende liegt der Dortmunder Polizei die Anmeldung für eine rechtsextremistische Versammlung in Form eines Aufzuges vor. Der rechtsextremistische Anmelder plant einen Aufzug mit 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmern ab 14.00 Uhr von der Dortmunder Innenstadt in ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0877 Der Dortmunder Polizei liegt für Sonntag, 22.08.2021, die Anmeldung für einen Aufzug von rund 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit dem Motto "Bringin` it down - beständig und konsequent gegen rechte Strukturen" vor. Der durch Art. 8 Grundgesetz geschützte Aufzug soll aus dem ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0692 Am heutigen Tag fanden in Dortmund insgesamt vier Demonstrationen statt. Zum einen war ursprünglich in der Zeit von 16.00 bis 20.00 Uhr eine stationäre Kundgebung auf dem Wilhelmplatz in Dortmund-Dorstfeld angemeldet. Gleichzeitig hatten Rechtsextremisten eine stationäre Kundgebung ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0690 Nach ersten Erkenntnissen kam es am heutigen Morgen (2.7.) im Nachgang zu einer Veranstaltung vor dem Ehrenmal "Arminiusstraße / Dorstfelder Hellweg zu einer Auseinandersetzung mit einem Journalisten und Personen des rechten Spektrums. Demnach soll ein Rechtsextremist den Journalisten körperlich angegangen sein. Der Vorfall soll sich gegen 11.40 Uhr ereignet haben. Der Journalist blieb ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0686 Für Sonntag, 4.7.2021, liegen der Dortmunder Polizei zwei Versammlungsanmeldungen für stationäre Kundgebungen in Dortmund vor. Eine Kundgebung ist in der Zeit von 16.00 bis 20.00 Uhr mit bis zu 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmern auf dem Wilhelmplatz in Dortmund-Dorstfeld ...
Dortmund (ots) - Die Dortmunder Polizei bereitet sich auf eine mögliche Einsatzlage am Sonntag (25.4.) im Dortmunder Innenstadtbereich vor. Die Stadt Dortmund hat eine Versammlung auf dem Hansaplatz und dem Friedensplatz aus infektionsschutzrechtlichen Gründen untersagt und dies durch eine Verfügung den Anmeldenden mitgeteilt. Die Dortmunder Polizei kann jedoch ...
Offenbach (ots) - Bereich Offenbach 1. Wer brachte die verbotene Fahne an der Hauswand an? - Zeugen gesucht - Offenbach (aa) Unbekannte haben am Samstag eine verbotene kurdische Fahne aus einem Fenster des Gebäudes in der Berliner Straße 50 aufgehängt. Die Polizei wurde gegen 21.45 Uhr über die vom Marktplatz ...
Polizeipräsidium Recklinghausen
Recklinghausen (ots) - Wie bereits berichtet, hat die Polizei Recklinghausen gegen die Störer, die am 02.02.2020 widerrechtlich das Kraftwerksgelände Datteln 4 besetzt hatten, neben einer Strafanzeige auch ein Aufenthalts- und Bereichsbetretungsverbot umgesetzt. Betroffen von dieser Maßnahme waren auch mehrere Medienvertreter. Siehe hierzu die Pressemeldung vom ...
Polizeipräsidium Recklinghausen
Recklinghausen (ots) - Wie bereits bekannt hatte sich am 02. Februar eine größere Personengruppe gewaltsam Zugang zum Betriebsgelände des Kohlekraftwerks Datteln 4 verschafft. Die Störer waren auf Maschinen geklettert, etwa auf ein Kohleförderband. Der Kraftwerksbetreiber Uniper hatte gegen alle Beteiligten ...
Polizeipräsidium Neubrandenburg
PHR Stralsund (ots) - Eine Beamtin des Polizeihauptreviers Stralsund hat heute Morgen nach ihrer Nachtschicht auf dem Nachhauseweg ein Grabsteinimitat am Wahlkreisbüro der Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, in der Ossenreyerstraße, und eine Sachbeschädigung am zugehörigen Hinweisschild festgestellt. Auf der Nachbildung des Grabsteins stehen folgende Worte ...
Aachen (ots) - Wie bereits berichtet (siehe Meldung vom 09.05.20 um 19.41 Uhr), kam es im Rahmen der Demonstration zu einem Konflikt zwischen einer freien Journalistin und einem Beamten der Aachener Polizei. Anlass dafür waren Bildaufnahmen der Journalistin, welche diese von einem Unbeteiligten angefertigt haben soll. Beim Einschreiten des Beamten wurde die Frau leicht an der Hand verletzt und die Kamera wurde ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0478 Der Dortmunder Polizei liegen gesicherte Erkenntnisse darüber vor, dass vom Verfassungsschutz beobachtete Rechtsextremisten am Samstag (9.5.) in der Dortmunder Innenstadt versuchen werden, bereits angemeldete Demonstrationen zu unterwandern. Polizeipräsident Gregor Lange ordnet das ...
Hannover (ots) - Die Polizei Hannover wird alle versammlungsrechtlichen Aktionen an diesem Tag mit Einsatzkräften begleiten, um für möglichst störungsfreie Abläufe Sorge zu tragen. Zusätzlich befinden sich Pressesprecher und Konfliktmanager der Polizei im Einsatzraum, die jederzeit für Journalisten als ...
Aachen (ots) - Wie bereits berichtet, wurde die Personengruppe in dem Gleisbett der Hambach Bahn als Spontanversammlung angemeldet. Die Polizei bestätigte die Versammlung, in dem anschließenden Kooperationsgespräch mit dem Versammlungsleiter wurde ein Demoweg zurück zum Camp "Ende Gelände" in Düren festgelegt. Während sich die Mehrzahl der Versammlungsteilnehmer ...
Aachen/ Hambach (ots) - Gestern ist es im Hambacher Forst zu Situationen gekommen, bei denen Journalisten der Zugang in Bereiche des Waldes versperrt wurde. Es gab Beschwerden bei der Aachener Polizei, dass es an verschiedenen Stellen nicht den gewohnten Ablauf gab und es zum Teil zu langen Wartezeiten kam. Das bedauern wir. Der Einsatz im Hambacher Forst findet in ...
Stuttgart (ots) - Die Vorwürfe des Vertreters eines Journalistenverbandes, die Stuttgarter Polizei habe am vergangenen Wochenende die Arbeit von Pressevertretern behindert, wird zurückgewiesen. Sie sind schlichtweg unzutreffend. "Von einer Einschränkung der Pressefreiheit im Zusammenhang mit diesem Einsatz kann ...
Stuttgart (ots) - Die Vorwürfe des Vertreters eines Journalistenverbandes, die Stuttgarter Polizei habe am vergangenen Wochenende die Arbeit von Pressevertretern behindert, werden zurückgewiesen. "Von einer Einschränkung der Pressefreiheit im Zusammenhang mit diesem Einsatz kann nicht die Rede sein," so ...
Ludwigshafen (ots) - Am Samstag, den 21.07.2018, versammelten sich ca. 50 Teilnehmer des "Frauenbündnis Kandel" und auf der Gegenseite etwa 150 "Freunde der Pressefreiheit" zunächst in der Amtsstraße vor dem Verlagsgebäude der Rheinpfalz. Das "Frauenbündnis Kandel" zog im Anschluss noch weiter zu einer Kundgebung am Bahnhofsvorplatz. Die Demonstrationen verliefen beiderseits friedlich. Im Rahmen der Abreise wurde in ...
Wiesbaden (ots) - Beim G20-Gipfel führte das Bundeskriminalamt (BKA) bei jedem Pressevertreter mit dessen Einverständnis eine Sicherheitsüberprüfung als Teil des Akkreditierungsverfahrens durch. Für einige Journalisten lagen zum Zeitpunkt der Akkreditierung Staatsschutzerkenntnisse ausschließlich deutscher Sicherheitsbehörden vor. In Abwägung zwischen dem hohen Gut der Pressefreiheit und der zu gewährleistenden ...
