Meldungen zum Thema Gericht

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: Personenkontrolle mit unerwartetem Ausgang

Gera (ots) - Gera. Im Rahmen der allgemeinen Streifentätigkeit auf dem zentralen Umsteigeplatz in der Heinrichstraße erkannten Polizeibeamte am 07.08.2025 gegen 23:20 Uhr eine 15-jährige Zeulenrodaerin, die als Dauerausreißerin bekannt ist. Eine Rücksprache mit der Erziehungsberechtigten ergab, dass die 15-Jährige erlaubt in Gera unterwegs ist. Die Beamten glaubten ihre Maßnahme bereits beendet und setzten ihre ...

Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein

BPOLI-WEIL: Festnahme am Bahnhof Waldshut

Waldshut-Tiengen (ots) - Ein wegen Körperverletzung verurteilter und mit Haftbefehl gesuchter Mann ist am Bahnhof Waldshut gefasst worden. Er sitzt nun in Haft. Anfang des vergangenen Jahres hatte ein Gericht den tunesischen Staatsangehörigen wegen Körperverletzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 881 Euro verurteilt, die der 25-Jährige aber nicht bezahlte. Da er auch die Ersatzfreiheitsstrafe nicht antrat, erließen ...

Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)

BDK: Pressemeldung des Bundesvorsitzenden des BDK zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung

Berlin (ots) - Der Bund Deutscher Kriminalbeamter nimmt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung (§ 100a StPO) und Online-Durchsuchung (§ 100b StPO) zur Kenntnis. Wir begrüßen, dass das Gericht die grundsätzliche Verfassungsmäßigkeit der Quellen-TKÜ bestätigt ...

Bundespolizeiinspektion Offenburg

BPOLI-OG: Schnelle Verurteilung nach wiederholter unerlaubter Einreise

Kehl/Offenburg (ots) - Am 31. Juli kontrollierten Beamte der Bundespolizei einen nigerianischen Staatsangehörigen am Bahnhof in Kehl. Der Mann war zuvor mit einem Fernverkehrszug aus Frankreich eingereist. Der 29-Jährige konnte sich gegenüber der Streife nicht ausweisen. Eine Überprüfung im polizeilichen Fahndungssystem ergab, dass er wissentlich entgegen eines ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Gesuchter stellt sich bei der Bundespolizei - Über ein Jahr Freiheitsstrafe

Dortmund (ots) - Am Abend des 4. August sprach ein Mann die Einsatzkräfte im Dortmunder Hauptbahnhof an und teilte ihnen mit, dass er gesucht werde. Eine anschließende Kontrolle bestätigte dies. Gegen 19:10 Uhr befanden sich Beamte der Bundespolizei im Rahmen ihrer Streifentätigkeit im Hauptbahnhof Dortmund, als sie ein deutscher Staatsangehöriger aufsuchte. Als ...

Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein

BPOLI-WEIL: Gesuchter kann 4.800 Euro nicht bezahlen und muss ins Gefängnis

Weil am Rhein (ots) - Ein wegen eines Drogenvergehens verurteilter und mit Haftbefehl gesuchter Mann, ist im Fernreisebus aus der Schweiz kommend festgenommen worden. Am Freitagabend (01.08.2025) geriet der slowakische Staatsangehörige am Autobahnübergang Weil am Rhein, in die Kontrolle der Bundespolizei. Bei der Überprüfung des 34-Jährigen stellten die ...

Polizeidirektion Koblenz

POL-PDKO: Fortsetzung der Kontrollen zur Bekämpfung von Jugendkriminalität

Andernach (ots) - Das Veranstaltungswochenende vom 01. bis 02. August 2025 mit First Friday, Riverside-Party und dem Fest der 1.000 Lichter nahm die Polizei Andernach zum Anlass, nicht nur für die Sicherheit der Veranstaltungen Sorge zu tragen, sondern auch weitere Schwerpunktkontrollen zur Bekämpfung der Kriminalität junger Menschen im Stadtgebiet gemäß der im ...

Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein

BPOLI-WEIL: Gesuchter kann 18.000 Euro nicht bezahlen und muss in Haft

Rheinheim (Küssaberg) (ots) - Ein seit einem Jahr mit Haftbefehl gesuchter Steuerhinterzieher konnte nun nach der Einreise aus der Schweiz festgenommen werden. Am Donnerstagmittag (31.07.25) geriet der deutsche Staatsangehörige in Rheinheim (Küssaberg) in eine Zollkontrolle. Bei der Überprüfung durch die Einsatzkräfte des Hauptzollamtes Singen stellte sich ...

Bundespolizeiinspektion Offenburg

BPOLI-OG: Schnelle Verurteilung nach unerlaubter Einreise mit gefälschtem Dokument

Offenburg/Kehl (ots) - Bereits am 30. Juli kontrollierte die Bundespolizei am Grenzübergang Kehl-Europabrücke einen aserbaidschanischen Staatsangehörigen. Der 40-Jährige war mit einem Fernbus von Frankreich nach Deutschland gereist. Der Mann wies sich gegenüber den Beamten mit einem dänischen Reisepass und einer dänischen Identitätskarte aus. Bei der ...

Polizeipräsidium Südhessen

POL-DA: Heppenheim: Seniorin übergibt nach Schockanruf mehrere tausend Euro/Polizei warnt erneut eindringlich vor Betrugsmasche

Heppenheim (ots) - Am Mittwochmittag (30.07.) wurde wieder eine Seniorin Opfer einer altbekannten perfiden Betrugsmasche. Die bislang unbekannten Täter meldeten sich zunächst telefonisch bei der älteren Dame aus Heppenheim und behaupteten, ihre Tochter hätte einen tödlichen Verkehrsunfall verursacht. Sie gaben ...

Hauptzollamt Stuttgart

HZA-S: Amtsgericht Backnang verurteilt Spediteur wegen illegaler Beschäftigung von Fahrern aus Usbekistan

Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein

BPOLI-WEIL: Bundespolizei liefert Gesuchten in Justizvollzugsanstalt ein

Basel (ots) - Ein mit Haftbefehl gesuchter 27-Jähriger ist am Basel Badischen Bahnhof festgenommen worden. Er verbüßt nun eine mehrwöchige Freiheitsstrafe. Am Dienstagabend (29.07.2025) kontrollierte eine Streife des Zolls den italienischen Staatsangehörigen am Badischen Bahnhof. Bei der Überprüfung stellte sich heraus, dass gegen ihn ein Haftbefehl zu ...

Hauptzollamt Magdeburg

HZA-MD: Schwarzarbeit in der Baubranche: 3 Jahre und 8 Monate Freiheitsstrafe für Unternehmer aus Halle (Saale)

Landespolizeiinspektion Nordhausen

LPI-NDH: Bra(nn)tkartoffeln rufen Feuerwehr auf den Plan

Greußen (ots) - Zur der Auslösung eines Heimrauchmelders kam es am Dienstagvormittag in Am Waidhof. Ein Anwohner beabsichtigte sich zum Mittag Bratkartoffeln anzurichten. Bei dem Garvorgang wurde augenscheinlich die Erhitzung nicht richtig dosiert, sodass die Kartoffelscheiben anbrannten. Der hierbei entstandene Rauch ließ die Brandmelder Alarm schlagen. Kameraden der Feuerwehr mussten nicht löschend zum Einsatz ...

Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein

BPOLI-WEIL: Gesuchter kann 8.000 Euro nicht bezahlen und muss ins Gefängnis

Rheinfelden (Baden) (ots) - Ein nach dem Anti-Doping-Gesetz verurteilter und mit Haftbefehl gesuchter Mann, ist am Freitagabend (25.07.2025) von der Bundespolizei gefasst worden. Bereits 2023 hatte ein Gericht den polnischen Staatsangehörigen zu einer Geldstrafe verurteilt. Da der 40-Jährige den geforderten Betrag nicht bezahlte und sich auch nicht der ...

Polizeipräsidium Südhessen

POL-DA: Viernheim: Seniorin übergibt nach Schockanruf Schmuck und Geld im Wert von mehreren tausend Euro

Viernheim (ots) - Am Freitagmittag (25.07.) wurde eine Seniorin Opfer einer perfiden Betrugsmasche. Die bislang unbekannten Täter meldeten sich bei der Frau aus Viernheim und behaupteten, ihre Tochter hätte einen schweren Verkehrsunfall verursacht. Sie gaben weiter an, dass ihre Tochter nun eine Kaution beim ...

Polizeidirektion Landau

POL-PDLD: Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz

Herxheim (ots) - Ein 20-jähriger Mann wurde am Donnerstagnachmittag (24.07.2025) gegen 16:30 Uhr in der St.-Christophorus-Straße in Herxheim auf seinem E-Scooter einer Verkehrskontrolle unterzogen. Der unerlaubte Mitfahrer entfernte sich noch vor der Kontrolle fußläufig von der Örtlichkeit. Da am E-Scooter kein Kennzeichen angebracht war und der Fahrer keinen Versicherungsschutz nachweisen konnte, wurde ihm die ...

Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein

BPOLI-WEIL: Flüchtiger nach einer Woche am Freiburger Hauptbahnhof gefasst

Freiburg im Breisgau (ots) - Ein mit Haftbefehl gesuchter Mann ist von der Bundespolizei am Hauptbahnhof Freiburg im Breisgau gefasst worden. Nur eine Woche dauerte die Flucht, nun verbüßt er eine Ersatzfreiheitstrafe. Am Donnertagabend (24.07.2025) kontrollierte eine Streife der Bundespolizei den somalischen Staatsangehörigen in der Haupthalle. Bei der ...

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Bewährungsstrafe für ehemaligen Ortenauer Unternehmer nach Ermittlungen des Zolls Betrug an der gesetzlichen Krankenkasse in elf Fällen

Offenburg (ots) - Der vor Gericht geständige Geschäftsführer eines ehemaligen Ortenauer Betriebes zur Durchführung von Kabelverlegearbeiten wurde nach Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Lörrach unter anderem wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt vom Amtsgericht ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 250723- 0744 Frankfurt- Bornheim: Hausfriedensbruch führt zu Drogenfund

Frankfurt (ots) - (ma) Am Dienstagabend (22. Juli 2025), gegen 20:15 Uhr, meldeten Hausbewohner in der Berger Straße, dass sich dort mehrere Jugendliche unberechtigt aufhalten und augenscheinlich Drogen konsumieren würden. Die alarmierten Streifen trafen im Hausinneren auf drei junge Männer, die sich tatsächlich unbefugt dort aufhielten . Bei einem 19- Jährigen ...

Bundespolizeiinspektion Offenburg

BPOLI-OG: Schnelle Verurteilung nach dem Auffinden eines gefälschten Führerscheins

Altenheim/Offenburg (ots) - Bereits am 20. Juli kontrollierte die Bundespolizei einen armenischen Staatsangehörigen am Grenzübergang Altenheim. Der Mann war zuvor mit einem Fernreisebus von Frankreich nach Deutschland gereist. Gegenüber den Beamten wies er sich mit einem armenischen Reisepass aus. Weitere Dokumente, die ihn zur Einreise und zum Aufenthalt in ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Die Bundespolizei vollstreckte mehrere Haftbefehle, darunter auch einen U-Haftbefehl.

Dortmund, Essen, Gelsenkirchen (ots) - Am 21. und 22. Juli kontrollierten Streifen der Bundespolizei mehrere Reisende in den Bahnhöfen Dortmund, Essen und Gelsenkirchen sowie am Dortmunder Flughafen. Dabei wurden fünf Haftbefehle bekannt. Bei der polizeilichen Ausreisekontrolle eines Fluges nach Chisinau (Rumänien) am 21. Juli gegen 07:10 Uhr stellten die Beamten ...

Bundespolizeiinspektion Offenburg

BPOLI-OG: Schnelle Verurteilung nach versuchter unerlaubter Einreise

Kehl/Offenburg (ots) - Am 16. Juli kontrollierten Beamte der Bundespolizei an der Europabrücke in Kehl einen algerischen Staatsangehörigen. Der Mann wollte mit seinem PKW von Frankreich nach Deutschland einreisen. Der 25-Jährige konnte sich gegenüber der Streife zunächst nur mit dem Lichtbild eines tunesischen Reisepasses ausweisen. Eine Überprüfung im ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Die Bundesanwaltschaft öffnet am 20. September 2025 ihre Türen

Karlsruhe (ots) - Der Bundesgerichtshof und die Bundesanwaltschaft sind am 1. Oktober 1950 gegründet worden. Im Jahr 2025 feiern sie mit einer Reihe von Veranstaltungen ihr 75-jähriges Bestehen. Am Samstag, den 20. September 2025 öffnet die Bundesanwaltschaft ihre Türen für die Öffentlichkeit und gewährt einen Blick hinter die Kulissen. Bei einem Tag der offenen ...