Bundespolizeiinspektion Chemnitz
BPOLI C: Kontrollen der Corona-Einreiseverordnung - Bilanz des Wochenendes
Reitzenhain/Bärenstein (ots)
Bei intensivierten Kontrollen im Grenzraum des Zuständigkeitsbereiches der Bundespolizeiinspektion Chemnitz wurden seit Freitag insgesamt 27 Verstöße gegen die Corona- Einreiseverordnung sowie drei Personen nach unerlaubter Einreise ins Bundesgebiet festgestellt und zwei Haftbefehle vollstreckt.
Am 29.01.2021 kontrollierten Beamte der Gemeinsamen Fahndungsgruppe (Bundes- und Landespolizei) in Bärenstein einen 45-jährigen Deutschen. Die fahndungsmäßige Überprüfung ergab einen Strafvollstreckungshaftbefehl der Staatsanwaltschaft Potsdam. Er war wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis zur Zahlung einer Geldstrafe von 400 Euro oder einer Ersatzfreiheitsstrafe von 80 Tagen verurteilt worden. Da er die offene Geldstrafe zahlen konnte, entging er einer Einlieferung in die JVA.
In Reitzenhain kontrollierten Beamte der Bundespolizeiinspektion Chemnitz am 30.01.2021 einen 55-jährigen Tschechen. Bei der Überprüfung der Personalien stellten die Beamten fest, dass gegen den 55 -Jährigen ein offener Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Gera wegen Diebstahl vorlag. Er hatte noch eine Geldstrafe von 225 Euro + 71,96 Euro Verfahrenskosten zu begleichen oder eine Ersatzfreiheitsstrafe von 15 Tagen zu verbüßen. Da er die offene Geldstrafe vor Ort begleichen konnte, entging auch er einer Einlieferung in die JVA.
Bei der Kontrolle eines PKW BMW mit deutscher Zulassung stellten die Beamten am 29.01.2021 in Reitzenhain einen 30-jährigen Türken mit deutschem Aufenthaltstitel als Fahrer sowie drei moldauische Staatsangehörige (2 männlich, 1 weiblich) fest. Die drei moldauischen Insassen wiesen sich mit ihren gültigen Reisepässen aus. Bei der Einreisebefragung machten sie unglaubwürdige Angaben zu Reiseziel und -zweck. Zudem konnten sie keine finanzielle Mittel für einen Aufenthalt vorweisen. Sie konnten sich somit nicht auf eine visumfreie Einreise berufen.
Gegen den Fahrer wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Einschleusens von Ausländern, gegen die drei Moldauer wurden Ermittlungsverfahren wegen unerlaubter Einreise eingeleitet.
Am Grenzübergang in Jöhstadt wurden am Freitag drei Deutsche festgestellt, welche Zigaretten aus dem Nachbarland erwarben, ohne dabei ausgereist zu sein. Das heißt die Übergabe erfolgte direkt am Grenzübergang. Dies stellt einen Verstoß gegen die Abgabenordnung dar. Es wurden Anzeigen wegen Steuerhehlerei aufgenommen. Zur Endbearbeitung wurden die Sachverhalte der Bundeszollverwaltung übergeben.
Insgesamt wurden von Freitag bis Sonntag 27 Personen festgestellt, welche gegen die Corona-Einreiseverordnung verstoßen haben. Die erforderlichen digitalen Einreiseanmeldungen, sowie negative Corona-Tests konnten nicht vorgelegt werden. Die Personalien der Personen wurden erfasst und an die zuständigen Gesundheitsämter weitergeleitet.
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