Bundespolizeiinspektion Berggießhübel
BPOLI BHL: Familie verurteilt und zurückgeschoben
Breitenau (ots)
Am 4. September 2019 leiteten Beamte der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel einen Ford mit österreichischer Zulassung zur grenzpolizeilichen Kontrolle von der Bundesautobahn 17 ab.
Die Überprüfungen der Insassen fanden auf dem Rastplatz "Am Heidenholz" statt. Im Fahrzeug befanden sich neben dem serbischen Fahrer und Beifahrer (35 und 42 Jahre) außerdem noch weitere fünf Insassen (Familie).
Im Rahmen der polizeilichen Maßnahmen wurde bekannt, dass gegen die serbische Familie bereits ein Einreise- und Aufenthaltsverbot für die Bundesrepublik Deutschland bestand. Im Jahr 2016 erfolgte erstmals ihre Abschiebung nach Serbien. Fünf Monate später reiste die Familie erneut unerlaubt nach Deutschland ein und wurde durch Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel festgestellt und zurückgeschoben nach Tschechien, was ein erneutes Einreiseverbot zur Folge hatte.
Nach Anregung durch die Bundespolizei erfolgte durch die Staatsanwaltschaft Pirna die Durchführung eines beschleunigten Verfahrens am Amtsgericht Pirna. Das Gericht verhängte gegen den serbischen Vater und Mutter jeweils eine Geldstrafe in Höhe von 700 Euro. Die serbische Familie wurde wenige Zeit später nach Tschechien zurückgeschoben.
Der Fahrer und Beifahrer werden sich wegen des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz verantworten müssen und wurden aus dem Polizeigewahrsam entlassen.
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