Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf
BPOLI LUD: Ukrainer nach Polen zurückgeschoben
Görlitz (ots)
Am frühen Donnerstagmorgen (16. August 2018) kontrollierten Bundespolizisten bei Ludwigsdorf einen polnischen Reisebus, als dieser auf der Autobahn in Richtung Dresden fuhr. Später setzte der Bus seine Fahrt fort, allerdings mit einem Fahrgast weniger an Bord.
Bei dem Fahrgast handelte es sich um einen ukrainischen Mann (22), der ursprünglich nach Göttingen reisen sollte. Erste Ermittlungen ergaben, dass sein polnischer Arbeitgeber ihn dorthin schicken wollte. Die polnische Firma hatte den 22-Jährigen in Polen legal als Bauhelfer eingestellt. Für eine legale Arbeitsaufnahme in Deutschland fehlte dem Ukrainer allerdings der notwendige Entsendeauftrag seines Arbeitgebers.
Eine Weitereise kam somit nicht in Frage, der Mann wurde nach Polen zurückgeschoben. Dazu wurde ein Einreise- und Aufenthaltsverbot bis August 2020 erteilt.
Keine 4 Stunden später, erneut ein Fall. Ein 34-Jähriger aus der Ukraine war auf dem Weg nach Hamburg. Dort sollte er einer Tätigkeit im Baugewerbe nachgehen. Bei dem Mann war eine verfälschte bulgarische Identitätskarte mit seinem Lichtbild aufgefunden worden. Den gefälschten Ausweis hatte er sich beschafft, um als vermeintlicher Bulgare in den Genuss der Arbeitnehmerfreizügigkeit zu gelangen.
Die Arbeitnehmerfreizügigkeit gibt Staatsangehörigen der EU-Mitgliedstaaten das Recht, ihren Arbeitsplatz innerhalb der EU frei zu wählen. Sie benötigen somit keine Arbeitserlaubnis.
Auch in diesem Fall ist der Mann nach Polen zurückgeschoben und ein entsprechendes Einreise- und Aufenthaltsverbot bis August 2020 verhängt worden. Der Kleinbus, mit dem der Beschuldigte zuvor einreiste, war bei Kodersdorf gestoppt worden.
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