BPOLD-B: Mutmaßlicher Schleuser und sein Bruder verstoßen gegen Wiedereinreisesperren
Forst (ots)
Donnerstagmittag nahm die Bundespolizei zwei Männer in Forst vorläufig fest, gegen die eine Wiedereinreisesperre vorlag. Einer der beiden war am Mittwoch bereits im Zusammenhang mit einer mutmaßlichen Schleusung festgenommen und in der Nacht zu Donnerstag nach Polen zurückgeschoben worden.
Am Mittwochmittag gegen 12:15 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizei einen Toyota Avensis auf der Bundesautobahn 15 an der Anschlussstelle Forst. Der Fahrer, ein 27-jähriger georgischer Staatsangehöriger, wies sich mit einem gültigen georgischen Reisepass und einem gefälschten Führerschein aus. Bei den weiteren Insassen handelte es sich um vier Männer aus dem Irak, Iran und der Türkei im Alter zwischen 24 und 35 Jahren, die über keinerlei aufenthaltslegitimierende Dokumente verfügten.
Die Bundespolizei nahm die vier Geschleusten in Gewahrsam und ermittelt wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise und des unerlaubten Aufenthalts. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen und Äußerung von Schutzersuchen leiteten Einsatzkräfte die Männer an die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Brandenburg weiter.
Gegen den 27-jährigen Fahrer leiteten die Beamtinnen und Beamten ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Einschleusung von Ausländern, Urkundenfälschung und dem Fahren ohne Fahrerlaubnis ein. Nach Abschluss aller polizeilichen Maßnahmen schoben Einsatzkräfte ihn nach Polen zurück. Zudem erhielt der mutmaßliche Schleuser eine Wiedereinreisesperre bis Mai 2027.
Am Donnerstagmittag klingelte der Bruder des mutmaßlichen Schleusers an der Wache der Bundespolizeiinspektion Forst und wollte sich zum Verbleib der geschleusten Personen erkundigen. Bei der Überprüfung seiner Personalien kam heraus, dass gegen den 29-jährigen georgischen Staatsangehörigen ein Aufenthaltsverbot für Polen und die Schengenstaaten besteht. Zudem erkannten die Beamtinnen und Beamten, dass sein Führerschein totalgefälscht war.
Kurz darauf, gegen 13:20 Uhr kontrollierten weitere Einsatzkräfte ein Fahrzeug mit polnischer Zulassung im Stadtgebiet Forst. Bei dem Beifahrer handelte es sich um den 27-jährigen mutmaßlichen Schleuser vom Vortag.
Die Bundespolizei leitete Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen die bestehende Wiedereinreisesperre gegen die beiden Männer ein und schob den 27-Jährigen nach Abschluss aller polizeilichen Maßnahmen erneut nach Polen zurück.
Gegen seinen 29-jährigen Bruder ordnete ein Haftrichter drei Tage Haft zur Sicherung der Zurückschiebung nach Polen an.
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