BPOLD-B: Schleusungen und unerlaubte Einreisen aufgedeckt
Frankfurt (Oder) (ots)
Bundespolizei und polnischer Grenzschutz deckten am Mittwoch eine Einschleusung, eine versuchte Einschleusung sowie zwei unerlaubte Einreisen in Frankfurt (Oder) und der Umgebung auf.
Gegen drei Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizei ein in Hessen zugelassenes Taxi an der Anschlussstelle Frankfurt (Oder)-West der BAB12. Neben dem 61-jährigen Fahrer befanden sich fünf türkische Staatsangehörige im Fahrzeug, die über keine aufenthaltslegitimierenden Dokumente verfügten.
Die Beamten nahmen den deutschen Fahrer vorläufig fest, die Geschleusten in Gewahrsam und leiteten Ermittlungen wegen des Verdachts des Einschleusens von Ausländern sowie des Verdachts der unerlaubten Einreise und des unerlaubten Aufenthalts ein. Die fünf Männer gaben an, über Belarus und Polen nach Deutschland gekommen zu sein.
Nach Sicherstellung des Taxis, Handys und 750 EUR Bargeld als mutmaßlicher Schleuserlohn konnte der 61-jährige deutsche Staatsangehörige die Dienststelle verlassen. Die Geschleusten stellten ein Schutzersuchen und wurden der Ausländerbehörde übergeben.
Kurz darauf kontrollierten Einsatzkräfte zwei syrische Staatsangehörige gegen vier Uhr im Frankfurter Stadtgebiet. Sie verfügten über keinerlei Dokumente und gaben ebenfalls an, über Belarus und Polen nach Deutschland gekommen zu sein. Nach Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise und des unerlaubten Aufenthalts und Äußerung eines Schutzersuchens wurden auch sie der Ausländerbehörde überstellt.
Gegen 21 Uhr kontrollierten Beamte der Gemeinsamen deutsch-polnischen Dienststelle einen in Deutschland zugelassenen Pkw am ehemaligen Grenzübergang der Autobahn in Polen.
Der Fahrer und Beifahrer, türkische und irakische Staatsangehörige, legten gültige Pässe und Aufenthaltstitel für die Einreise nach Deutschland vor. Die zwei weiteren mitreisenden irakischen Männer konnten lediglich polnische Asylbescheinigungen vorlegen.
Wegen des Verdachts der versuchten Einschleusung von Ausländern bzw. der versuchten unerlaubten Einreise nahmen die deutschen und polnischen Beamten Schleuser und Geschleuste vorläufig fest und leiteten entsprechende Ermittlungsverfahren ein.
Die abschließende Bearbeitung in dem Fall führen die polnischen Behörden.
Hintergrund: Die Bundespolizeidirektion Berlin verzeichnet im brandenburgischen Grenzabschnitt zu Polen weiterhin unerlaubte Einreisen mit einem Bezug zu Belarus. Nach 214 Feststellungen im April 2022 griff die Bundespolizeidirektion Berlin im Mai 123 unerlaubt eingereiste Personen mit Belarus-Bezug auf.
Hinweis:
Die vorstehenden Zahlen beschränken sich ausschließlich auf den räumlichen Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeidirektion Berlin. Dieser bezieht sich auf die deutsch-polnische Grenze im Bereich des Bundeslandes Brandenburg.
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