Polizeiinspektion Verden / Osterholz
POL-VER: ++ Rund 120 Menschen bei unangemeldeter Demonstration in Verden ++ 21 Einzelausschlüsse wegen Missachtung von Auflagen ++ Drei Polizeibeamte nach tätlichem Angriff leicht verletzt ++
Verden (ots)
++ Rund 120 Menschen bei unangemeldeter Demonstration in Verden ++ 21 Einzelausschlüsse wegen Missachtung von Auflagen von der Versammlung erfolgt ++ Drei Polizeibeamte nach tätlichem Angriff leicht verletzt ++
Bei einer unangemeldeten Demonstration in der Innenstadt Verdens am Neujahrstag schritt die Polizei Verden wegen zahlreicher Verstöße gegen die erteilten Auflagen ein.
Bereits im Vorfeld hatte sich die Polizei Verden auf eine unangemeldete Demonstration am 01.01.2022 eingestellt, weil die Planung einer als "Neujahrspaziergang" getarnten Versammlung in den sozialen Medien angekündigt worden war. Gegen 18:00 Uhr versammelten sich rund 120 Menschen in der Innenstadt und wurden von der Polizei somit als Versammlung deklariert. Den Versammlungsteilnehmenden wurde das Abstandhalten und Tragen einer FFP2-Maske als Auflage erteilt. Entgegen den Vorgaben des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes blieb die Anmeldung der Versammlung vom Versammlungsleiter bei der zuständigen Versammlungsbehörde im Vorfeld aus. Auch vor Ort gab sich kein Versammlungsleiter zu erkennen und die Teilnehmenden teilten sich bei Bekanntgabe der Auflagen in Kleingruppen auf.
Die Polizei wiederholte die Auflagen unter anderem mit Lautsprecherdurchsagen und hielt einzelne Kleingruppen für diesen Zweck an. Schließlich mussten 21 Teilnehmende von der Versammlung ausgeschlossen werden, da sie die Auflagen dennoch missachteten. Darüber hinaus stellten die Einsatzkräfte die Personalien dieser Personen fest und leiteten entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren ein.
In einem Fall griffen zwei Versammlungsteilnehmende im Alter von 32 und 46 Jahren einen Polizeibeamten ersten Informationen zufolge unvermittelt an, der die beiden Männer ansprach und stoppen wollte. Sie sollen den Beamten unter anderem mit einer Fahnenstange angegriffen haben. Weitere Einsatzkräfte mussten die beiden Männer demzufolge überwältigen. Insgesamt drei Einsatzkräfte der Polizei wurden bei dem Vorfall leicht verletzt. Gegen beide Tatverdächtigen wurden Ermittlungen wegen tätlichen Angriffs und gefährlicher Körperverletzung eingeleitet sowie beide Männer für polizeiliche Maßnahmen mit zur Wache der Polizei Verden genommen. Der 32-jährige Tatverdächtige zog sich ebenfalls leichte Verletzungen zu und musste medizinisch versorgt werden.
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