POL-OH: Pressemitteilung zu den Versammlungslagen in Fulda-Johannesberg
Fulda (ots)
Fulda. Am Samstag (28.03.) fand im Bürgerhaus des Fuldaer Stadtteils Johannesberg der Gründungskongress des hessischen Landesverbandes der "Generation Deutschland" statt. Das Bündnis "Fulda stellt sich quer" meldete zudem bei der Versammlungsbehörde der Stadt Fulda ein "Straßenkulturfest" in der "Von-Mengersen-Straße" in Johannesberg und einen Aufzug von der Olympiastraße in Fulda bis nach Johannesberg an. Am Aufzug nahmen in der Spitze rund 550 Personen teil, das "Straßenkulturfest" hatte in der Spitze rund 1.000 Teilnehmende.
Die Polizei hat sich im Vorfeld der Versammlungen auf einen größeren Einsatz vorbereitet und war mit einer mittleren dreistelligen Anzahl an Einsatzkräften und entsprechenden Einsatzmitteln - unter anderem mit Polizeipferden, -hunden und einer Drohne - vor Ort.
Im Verlauf des Tages kam es nur vereinzelt zu Zwischenfällen.
Gegen 10 Uhr kam es im Bereich Johannesberg zu einer Sitzblockade von einzelnen Personen auf einer Zufahrt zum Parkplatzgelände des dortigen Friedhofs. Nach einer kommunikativen Begleitung durch die Polizei wurde die Blockade nach kurzer Zeit eigenständig beendet.
Gegen 11:50 Uhr nahm die Polizei einen Mann im Bereich der Bühne des "Straßenkulturfestes" vorläufig fest. Hintergrund war nach derzeitigen Erkenntnissen die Störung der Veranstaltung und der folgende Ausschluss von der Versammlung durch den Versammlungsleiter. In diesem Zusammenhang wurde gegen die Person ein Ermittlungsverfahren wegen Widerstandes eingeleitet, welches durch die Staatsanwaltschaft Fulda geführt wird. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde die Person wieder entlassen und konnte ihre Filmaufnahmen zeitnah fortsetzen.
Darüber hinaus wurden bei einer Person im Vorfeld der Versammlungslagen Quarzhandschuhe sichergestellt und ein Ermittlungsverfahren wegen eines Verstoßes gegen das Hessische Versammlungsfreiheitsgesetz eingeleitet.
Da die Versammlungen aus polizeilicher Sicht ansonsten weitestgehend störungsfrei verliefen, zieht die Polizei insgesamt ein positives Fazit des Einsatztages. Der Dank der Polizei richtet sich an alle friedlich Teilnehmenden der Versammlungen.
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