LPI-J: Medieninformation zum Einsatzgeschehen am 28. November 2022 im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena
Jena (ots)
Am 28. November 2022 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz durch, da es galt die Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Corona- Maßnahmen sowie Kundgebungen im Zusammenhang mit den kriegerischen Handlungen in der Ukraine abzusichern. Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu wahren sowie versammlungsrechtliche Auflagen durchzusetzen. Hierfür wurde an verschiedenen Versammlungsorten proaktiv auf die Teilnehmer eingewirkt. Nach förmlichen Anmeldungen bei den zuständigen Versammlungsbehörden sowie Aufrufen in den sozialen Medien beteiligten sich in der Zeit von 18:00 Uhr bis 20:30 Uhr insgesamt 1516 Teilnehmer an insgesamt 8 Zusammenkünften in den Städten Jena und Weimar sowie dem Landkreis Weimarer Land und dem Saale-Holzland-Kreis, welche durch polizeiliche Einsatzmaßnahmen begleitet wurden. An einer Versammlung zur "Solidarität mit der Ukraine" versammelten sich in Jena auf dem Nonnenplan etwa vierzig Personen. Im Rahmen eines Aufzuges durch die Weimarer Innenstadt unter dem Thema "Montagsspaziergang - Für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung" kam es in der Erfurter Straße aus einem Mehrfamilienhaus heraus zu einem Eierwurf, bei dem ein Teilnehmer des Aufzuges im Gesicht verletzt wurde. Der oder die Täter konnten noch nicht ausfindig gemacht werden. Im Bereich des Stadtringes kam es zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen insgesamt vier Personen. Zwei davon gehörten dem Teilnehmerkreis des Aufzuges an. Dem entgegen standen zwei polizeibekannte Personen, die dem Aufzug und dessen Teilnehmern kritisch gegenüberstehen. Am Goetheplatz wurden im Zusammenhang mit dem Versammlungsschutz drei Personen einer Kontrolle unterzogen. Hierbei wurde bei einer Person eine geringe Menge Betäubungsmittel aufgefunden. Gegen drei Teilnehmer des Aufzuges wird die Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahren geprüft, weil sie gegen erlassene Auflagen verstießen. Zudem führte eine dieser Personen pyrotechnische Erzeugnisse mit sich, woraufhin Strafanzeige erstattet wurde. Alle weiteren Versammlungen verliefen ohne Zwischenfälle.
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