LPI-J: Medieninformation zum Einsatzgeschehen am 07.November 2022 im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena
Jena (ots)
Am 07. November 2022 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz durch, da es galt die Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen, der Energie- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung sowie Kundgebungen im Zusammenhang mit den kriegerischen Handlungen in der Ukraine abzusichern. Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu wahren sowie der Durchsetzung versammlungsrechtlicher Auflagen. Hierfür wurde an den verschiedenen Versammlungsorten proaktiv auf die Teilnehmer eingewirkt.
Nach förmlichen Anmeldungen bei den zuständigen Versammlungsbehörden sowie Aufrufen in den sozialen Medien beteiligten sich in der Zeit von 18:00 Uhr bis gegen 20:30 Uhr insgesamt 2190 Teilnehmer an insgesamt fünf Zusammenkünften in den Städten Jena und Weimar sowie dem Landkreis Weimarer Land und dem Saale Holzland Kreis, welche durch polizeiliche Einsatzmaßnahmen begleitet wurden. Die Versammlungen verliefen alle ohne Zwischenfälle. In Apolda wurde gegen einen 20-Jährigen ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen dem Vermummungsverbot bei öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel eingeleitet.
Zur Bewältigung der Einsatzlage erfuhr die Landespolizeiinspektion Jena Unterstützung durch die Bereitschaftspolizei Thüringen.
Rückfragen bitte an:
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Polizeiinspektion Saale-Holzland
Telefon: 036428 640
E-Mail: dsl.pi.saale-holzland@polizei.thueringen.de
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