POL-PPMZ: Coronamaßnahmenkritische Versammlungen und Aktionen im Dienstgebiet des Polizeipräsidiums Mainz.
Mainz (ots)
Auch an diesem Montagabend kam es im gesamten Dienstgebiet des Polizeipräsidiums Mainz erneut zu einer Vielzahl von Aktionen und Versammlungen in thematischem Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie. An rund 25 Örtlichkeiten fanden sich zahlreiche Menschen zu angemeldeten und nicht angemeldeten Versammlungen ein. Wie in den Vorwochen, waren die Personen den Aufrufen aus Messengerdiensten und sozialen Netzwerken gefolgt.
Bereich Mainz:
In der Mainzer Innenstadt kam es wie in den letzten Wochen ab 18:00 Uhr zu einer angemeldeten Versammlung in Form eines Aufzuges mit rund 240 Teilnehmenden durch die Innenstadt, der sich thematisch mit der Kritik an den Corona Maßnahmen befasste. Ab 17:30 Uhr fanden mehrere angemeldete Gegenversammlungen mit insgesamt rund 150 Teilnehmenden statt. Von Personen des Gegenprotestes, wurde der angemeldete Aufzug mehrfach kurzzeitig durch Blockieren zum Stehen gebracht. Im Bereich des Neubrunnenplatzes kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen einem Coronamaßnahmenkritiker und einer Person des Gegenprotestes, bei dem die Polizei einschreiten und Strafanzeigen aufnehmen musste.
Zeitgleich tauchten im Mainzer Innenstadtbereich vereinzelt Coronamaßnahmenkritiker in Kleinstgruppen auf. Insgesamt konnten 10 Personen angetroffen und allesamt einer Kontrolle unterzogen werden. Es wurden zehn Verstöße gegen die geltende Coronabekämpfungsverordnung (CoBeLVO) festgestellt, Ermittlungsverfahren eingeleitet und Platzverweise ausgesprochen.
In Bodenheim, Oppenheim, Ingelheim und Nieder-Olm kam es ebenfalls zu Aktionen von Corona Aktivisten und jeweiligem Gegenprotest. Hier nahmen allerdings insgesamt weniger Personen als in den Vorwochen an den Aktionen teil.
Bereich Bad Kreuznach
Nachdem der Polizei im Vorfeld der Coronaaktionen ein Kennenlerntreffen von Coronamaßnahmenkritikern im Bürgerpark in Bad Kreuznach bekannt wurde, führten die eingesetzten Polizeikräfte dort ab 17:30 Uhr konsequent Personenkontrollen durch. Letztlich konnten elf Personen kontrolliert werden. Nach einer Identitätsfeststellung wurden Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die aktuelle CoBeLVO gefertigt.
Später setzten sich von verschiedenen Örtlichkeiten rund 300 Corona-Aktivisten im Innenstadtbereich von Bad Kreuznach in Bewegung. Die Personengruppen wurden von der Polizei auf Einhaltung der Mindestabstände und der Maskenpflicht hingewiesen und kontrolliert. In acht Fällen mussten Ordnungswidrigkeiten gefertigt werden. An einer angemeldeten Gegenversammlung auf dem Kreuznacher Kornmarkt, nahmen rund 30 Personen teil.
Bingen am Rhein
In der Binger Innenstadt und dem Stadtteil Büdesheim, versammelten sich insgesamt rund 80 Corona Aktivisten, die sich auch nach Ansprache durch die Polizei nicht an die Maskenpflicht und Abstandsgebote hielten. In acht Fällen mussten Ordnungswidrigkeiten gefertigt werden.
Insgesamt fünf angemeldete Gegenversammlungen, verliefen mit rund 50 Teilnehmern im mittleren Zweistelligen Bereich, friedlich und störungsfrei.
Bereich Worms:
Am Lutherdenkmal in Worms versammelten sich rund 500 Corona Aktivisten zu einem nicht angemeldeten Aufzug. Es wurden mehrere Personenkontrollen durchgeführt und sechs Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt.
Im Alzeyer Schlosspark waren rund 190 Corona-Aktivisten unterwegs. Hier wurden vier Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt.
In Osthofen, Wöllstein, Eich, Kirchheimbolanden und Eisenberg kam es ebenfalls zu Aktionen von Corona Aktivisten und vereinzeltem Gegenprotest.
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