Topthema: Ukrainekonflikt

ARD Das Erste

Baerbock bei „maischberger“: Verhältnis zu Scholz „wie in jeder guten Ehe“ – Drohnen-Lieferungen Chinas nach Russland „prüfen wir“

Berlin (ots) - Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (B‘90/Grüne) gibt sich mit Blick auf die Zusammenarbeit mit Bundeskanzler Olaf Scholz gelassen. Das Verhältnis sei „wie in jeder guten Ehe“, sagte Baerbock heute in der ARD-Talksendung "maischberger". Die Arbeit in der Ampel-Koalition verglich die ...

PHOENIX

Haushaltsausschuss-Vorsitzender Braun hält mehr Geld für Verteidigung für "absolut nötig"

Berlin/Bonn (ots) - Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag, Helge Braun, fordert mehr Geld für die Verteidigung und eine klare Priorisierung der Ausgaben für die Bundeswehr. Zusätzlich zu den beschlossenen 100 Milliarden Sondervermögen sei dauerhaft mehr Geld für Neuanschaffungen, Personal und Ausbildung nötig. Um dauerhaft eine gute und ...

PHOENIX

Bundeswehrverband mahnt mehr Tempo bei der Ersatzbeschaffung von Waffen und Munition an

Bonn (ots) - Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, hat mehr Tempo bei der Ersatzbeschaffung derjenigen Munition und Waffen angemahnt, die die Bundeswehr seit Kriegsbeginn an die Ukraine abgegeben hat. "Wir sprechen von rund 20 Milliarden für Munition, wir sprechen jetzt schon von 18 Kampfpanzern Leopard, wir sprechen von Haubitzen, die wir im ...

Mitteldeutsche Zeitung

Politik/Sachsen-Anhalt/Flüchtlinge / Sachsen-Anhalt setzt wie 2015 Mindeststandards für Flüchtlingsheime vorläufig aus

Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) hat die seit 2013 geltenden Mindestvorgaben für Gemeinschaftsunterkünfte außer Kraft gesetzt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf das Ministerium. Bislang hatten Flüchtlinge ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zur Einigung über das Nordirland-Protokoll

Halle/MZ (ots) - Für die EU und Großbritannien ist es der beste Tag seit dem Brexit-Referendum von 2016. Endlich hat es der Rest Europas mit einem wieder etwas normaleren London zu tun. Die Briten haben eingesehen, dass sie sich ihre Probleme im Handel und im Verkehr selbst geschaffen haben. Doch es geht jetzt um mehr als nur um Handelsfragen. Großbritannien hat ...

Straubinger Tagblatt

Zeitenwende vollzieht sich nach wie vor im Schneckentempo

Straubing (ots) - Bei der Bundeswehr jedoch vollzieht sich die Zeitenwende im Schneckentempo. Sie steht noch schlechter da als vor einem Jahr. Vieles wurde aus ihren Depots geräumt und in die Ukraine geschickt, doch die Nachbestellung stockt. Erst 30 Milliarden Euro des Sondervermögens sind verplant. Die Beschaffung ist noch immer mühsam und langwierig, und groß ist die Hoffnung innerhalb der Streitkräfte, dass es ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Scholz und Panzern

Halle/MZ (ots) - Der Kanzler hatte sich von vornherein von der Entscheidung der Amerikaner abhängig gemacht. Nun hätten die Europäer durchaus mit der Billigung der USA eine Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine organisieren können. Scholz aber wollte mehr: Er bestand darauf - so stellen es die USA dar - dass die Amerikaner gleichziehen und die Abrams liefern. Mit seinem dringenden Wunsch, die Allianz der ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Dienstag, 28. Februar 2023, um 22.50 Uhr

ZDF

Erste Sendung mit neuem Label "Terra X History" im ZDF / "Wir Deutschen und die Bundeswehr"

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Zeitenwende

Stuttgart (ots) - Zeitenwende? Ein Jahr nach der bemerkenswerten Rede von Scholz sieht vieles eher nach Eile mit Weile aus. So tief kann der Schreck aus Erkenntnis nicht sitzen. Für alles, was die Bundeswehr aus aktuellen Beständen an die Ukraine übergeben hat, gibt es noch kaum Nachbestellungen. Lieber sehen Regierung und Bundestag zu, wie übers Jahr allein schon die Inflation rund ein Zehntel des Sonderprogramms ...

Frankfurter Rundschau

Chance vertan

Frankfurt (ots) - Wenn es der linken Politikerin Sahra Wagenknecht und den mit ihr Demonstrierenden um den Frieden im Osten Europas ginge, würden sie sich mit den überfallenen Menschen in der Ukraine solidarisieren und den russischen Autokraten Wladimir Putin dazu auffordern, den Krieg zu beenden. Sie würden darüber diskutieren, wie das scheinbar Unmögliche gelingen könnte, wie der militärische Konflikt entgegen aller Widerstände doch zu befrieden sein könnte. Doch ...

Mitteldeutsche Zeitung

Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Friedensdemo in Berlin

Politik/Ukraine-Krieg (ots) - Bei Sahra Wagenknechts "Friedenskundgebung" in Berlin standen sie Seit an Seit: friedensbewegte Linke, AfD-Politiker und rechtsextreme Putin-Propagandisten. Die Abgeordnete sieht die Protestaktion als Beginn einer neuen Friedensbewegung. Nichts daran ist neu. Schon 2014 ging eine "neue Friedensbewegung" auf die Straße, die sich gegen einen Westkurs der Ukraine und die Nato stellte - und ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Auf der falschen Seite / Kommentar von Joachim Fahrun

Berlin (ots) - Die befürchteten Schlägereien zwischen den Unterstützern des "Friedensmanifests" von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer auf der einen und den Unterstützern der von Russland angegriffenen Ukraine auf der anderen Seite fanden in Berlin nicht statt. Das lag an dem Polizeiaufgebot. Aber auch an den vielen Menschen, die mit ernsthaften Anliegen im ...

PHOENIX

Manifest-Mitinitiatorin Schwarzer: Russland ist "der brutale Aggressor" - Ukraine benötigt Sicherheitsgarantien - Verhandlungen nötig

Bonn (ots) - Die Mit-Initiatorin des Manifest-Aufrufs für den Frieden, Alice Schwarzer, hat sich am Rande der heutigen Großdemonstration in Berlin für eine rasche Verhandlungslösung im Ukraine-Krieg ausgesprochen, gleichzeitig aber auch Russland zum Rückzug aufgefordert. "Russland ist der brutale Aggressor und ...

PHOENIX

Manifest-Unterzeichnerin Margot Käßmann befürchtet Hunderttausende Todesopfer bei einem 'Weiter so" im Ukraine-Krieg

Bonn (ots) - Die frühere EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann, die auch zu den Unterzeichnern des 'Manifest für den Frieden' gehört, hat ihre Kritik an der derzeitigen westlichen und deutschen Politik hinsichtlich des Krieges in der Ukraine erneuert. "Mir ist wichtig, dass es in Deutschland nicht nur ständig ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD): "Wir müssen auch mit unseren Feinden friedlich leben"

Bielefeld (ots) - Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD): "Wir müssen auch mit unseren Feinden friedlich leben" Mainz/Bielefeld. Die rheinlandpfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) stützt den Kurs in der Ukraine-Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Wir setzen alles daran, die Ukraine zu unterstützen. Dabei steht die SPD hinter dem Kurs des ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Das Festival in alter Größe / Leitartikel von Peter Zander zur Berlinale

Berlin (ots) - Heute Abend gibt es noch mal einen großen Rummel am Potsdamer Platz, wenn im Berlinale-Palast die Bären verliehen werden. Am Sonntag geht die Berlinale dann mit dem Publikumstag zu Ende. Und die Bilanz der 73. Filmfestspiele, sie kann sich wirklich sehen lassen. Nach zwei corona-bedingten ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu China und Ukraine

Halle/MZ (ots) - Faktisch ist Peking nicht weit von der westlichen Sicht entfernt. Es ist klar, dass durch Verhandlungen kein schneller Frieden zu erreichen wäre. Aber es wäre ein Einstieg in einen Ausstieg aus der Logik des Krieges. Das wäre ein derart großer Gewinn für die internationale Sicherheit, dass nun Europäer und Amerikaner gefordert sind. Sie müssen Selenskyj im Zweifel zu mehr Verhandlungsbereitschaft ...

ARD Das Erste

"Brennpunkt" heute, am 24. Februar 2023, 20:15 Uhr im Ersten

Kölnische Rundschau

Wenigstens platzt der Atom-Popanz / Raimund Neuß zur chinesischen Ukraine-Initiative

Köln (ots) - Nun ist sie also da - und sie hat einen doppelten Boden: die chinesische Verhandlungsinitiative zum Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine. Uneingeschränkt zu begrüßen ist es, dass sich Peking erneut klar gegen die russischen Atomdrohungen positioniert. Das löbliche Bekenntnis zur territorialen Integrität wird dagegen nicht von einer ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 27. Februar 2023, 21:00 Uhr, live aus Berlin

ZDF

ZDF-Programmänderung ab Woche 9/23

Mainz (ots) - Woche 9/23 Sa., 25.2. Bitte Programmänderung ab 8.20 Uhr beachten: 8.20 Bibi Blocksberg 8.50 heute Xpress (VPS 8.45) 8.53 logo! extra (HD/UT) Kinder in der Ukraine – ein Jahr im Krieg Reporter: Sherif Rizkallah Ukraine/Deutschland 2023 (Weiterer Ablauf ab 9.15 Uhr wie vorgesehen. „Bibi und Tina“ entfällt.) Pressekontakt: ZDF-Planung Telefon: ...

ASB-Bundesverband

ASB leistet weiter Hilfe für die Menschen in der Ukraine / Von Lebensmittelpaketen, psychosozialer Unterstützung bis zu "Wärmepunkten" in Kiew

Köln/Berlin - (ots) - Ein Jahr nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine unterstützt der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) die Menschen in der Ukraine weiterhin mit humanitärer Hilfe. Dies umfasst Lebensmittelpakete und Hygieneartikel, Bargeldhilfen für den Lebensunterhalt sowie psychosoziale Unterstützung ...

PHOENIX

Ex-Botschafter von Fritsch kritisiert Untätigkeit des UN-Generalsekretärs im Ukraine-Krieg

Schwäbisch Gmünd/Bonn (ots) - Der frühere deutsche Botschafter in Russland, Rüdiger von Fritsch, hat am ersten Jahrestag des russischen Großangriffs auf die Ukraine UN-Generalsekretär António Guterres stark kritisiert und ihn zu mehr Friedensbemühungen im Ukraine-Krieg aufgefordert. Vor dem Hintergrund des ...